Liebe Freundinnen und Freunde,

diese Woche stand ganz im Zeichen der Frage, wie wir unsere Demokratie, unseren Sozialstaat und unsere europäische Handlungsfähigkeit stärken. Gerade in einer Zeit, in der Desinformation, äußere Einflussnahme und gesellschaftliche Spannungen zunehmen, braucht es klare politische Antworten.

Ein zentrales Thema war der Schutz unabhängiger Medien und des Qualitätsjournalismus. Demokratie lebt von verlässlichen Informationen und von Medienvielfalt. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass auch im digitalen Raum faire Regeln gelten. Große internationale Digitalkonzerne müssen ihren Beitrag leisten und angemessen besteuert werden. Gleichzeitig wollen wir, dass Streamingdienste stärker in deutsche und europäische Filmproduktionen investieren. Das stärkt kulturelle Vielfalt, kreative Arbeit und faire Bedingungen für Produzentinnen und Produzenten.

Große Fortschritte gab es auch beim Thema Sozialstaat. Der Abschlussbericht der Sozialstaatsreformkommission zeigt, wie wir unseren Sozialstaat einfacher, gerechter und digitaler machen können. Künftig soll es weniger Bürokratie und weniger Zuständigkeitswirrwarr geben. Stattdessen wollen wir zentrale Anlaufstellen schaffen, die Menschen nach ihrer Lebenslage unterstützen und Leistungen schneller zugänglich machen. Das ist ein echter Schritt hin zu einem Sozialstaat, der den Alltag erleichtert und Vertrauen zurückgewinnt.

Europa war in dieser Woche ebenfalls stark gefordert. In der Debatte um Grönland haben wir gemeinsam mit unseren dänischen Partnern deutlich gemacht, dass Entscheidungen nicht über die Köpfe der Menschen hinweg getroffen werden dürfen. Europa steht zusammen, übernimmt Verantwortung für seine eigene Sicherheit und lässt sich nicht unter Druck setzen. Nur wenn wir wirtschaftlich, technologisch und sicherheitspolitisch stärker werden, können wir unsere Interessen und Werte selbstbewusst vertreten.

Ein besonderer Moment war das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Die Gedenkstunde im Bundestag erinnert uns daran, dass Erinnerung keine Pflichtübung ist, sondern Auftrag. Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit müssen wir entschieden entgegentreten. Demokratie, Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit sind keine Selbstverständlichkeiten, sie müssen jeden Tag verteidigt werden.

Meine Rede im Bundestag zum Thema Altersvorsorge

Die AfD versucht in ihrem Antrag, ETF-Sparpläne als große Neuerung zu verkaufen. Für eine moderne Altersvorsorge reicht das so nicht.

Im Bundestag habe ich klargemacht, worum es wirklich geht: eine private Altersvorsorge, die einfacher ist, Kosten begrenzt, echte Renditechancen bietet und auch für kleine und mittlere Einkommen funktioniert.

Die Bundesregierung legt dafür ein vollständiges System vor: mit Altersvorsorgedepot ohne Garantiezwang, klaren Regeln, Kostendeckel und einer Förderung, die sozial gerecht ausgestaltet ist.

Schlagworte helfen nicht weiter. Entscheidend ist, dass die Rendite bei den Menschen ankommt.

Die vollständige Rede könnt ihr euch im Video ansehen!

Neue Kaufprämie für Elektroautos

Elektromobilität darf kein Luxusprojekt sein. Sie muss für breite Teile der Gesellschaft erreichbar werden. Mit der neuen E-Auto-Kaufprämie setzt die Bundesregierung genau hier an. Der Umstieg auf ein klimafreundliches Fahrzeug wird wieder gezielt unterstützt, sozial gestaffelt und familienfreundlich ausgestaltet. Wer ein reines Elektroauto kauft oder least, erhält eine Grundförderung. Haushalte mit geringeren und mittleren Einkommen bekommen deutlich mehr Unterstützung. Familien profitieren zusätzlich über Kinderzuschläge.

Das ist ein wichtiger Kurswechsel nach dem Förderstopp der vergangenen Jahre, der zu einem massiven Einbruch bei den Neuzulassungen geführt hat. Viele Menschen wollten umsteigen, konnten es sich aber schlicht nicht leisten. Diese neue Prämie schafft Planungssicherheit, entlastet private Haushalte und gibt auch der Automobilindustrie wieder verlässliche Perspektiven.

Gleichzeitig wird klar unterschieden. Reine Elektrofahrzeuge stehen im Mittelpunkt. Plug-in-Hybride werden nur noch begrenzt gefördert und nur dann, wenn sie strenge Vorgaben erfüllen. Das ist konsequent, denn Klimaschutz muss messbar wirken und darf kein Feigenblatt sein.

Mir ist wichtig, dass diese Förderung Teil eines größeren Ganzen bleibt. Elektromobilität funktioniert nur, wenn Ladeinfrastruktur flächendeckend ausgebaut wird, Strom bezahlbar bleibt und Arbeitsplätze in Industrie und Handwerk gesichert werden. Genau daran arbeiten wir parallel.

Diese Kaufprämie ist kein Geschenk an wenige, sondern ein Instrument für sozialen Klimaschutz. Der ökologische Umbau gelingt nur dann, wenn man die Menschen mitnimmt.

Sozialstaat der Zukunft

Der neue Sozialstaat soll einfach, gerecht und digital sein. Unser Ziel ist ein System, das schneller hilft, niemanden durch Bürokratie verliert und das soziale Schutzniveau sichert. Jetzt geht es darum, dass Bärbel Bas diese ersten Reformen zügig ins parlamentarische Verfahren bringt – dabei hat sie unsere volle Unterstützung. Aber klar ist auch: Das Land braucht weitere Reformen, die wir als SPD entschlossen anpacken werden.

Neusystematisierung der Leistungen

Grundsicherung, Wohngeld und Kinderzuschlag sollen in einem einheitlichen System zusammengeführt werden. Für Leistungsbeziehende bedeutet dies, dass sie nur noch eine zuständige Anlaufstelle (Jobcenter oder Sozialamt) haben – plus Erstanlaufstellen vor Ort, die sie beim Beantragen konkret unterstützen.

Arbeit muss sich spürbar lohnen

Die Reform soll verhindern, dass Mehrarbeit oder Lohnerhöhungen durch hohe Anrechnungen fast wieder zunichte gemacht werden. Die Transferentzugsraten werden besser abgestimmt, damit Familien besser gestellt werden.

Weniger Papierkram, klarere Regeln

Es gibt einheitliche Begriffe im Sozialrecht, mehr Pauschalen und: Belege werden nur noch auf Nachfrage verlangt, statt dass es dauernde Nachweispflichten gibt. Dazu gehören auch Vereinfachungen wie die automatische Auszahlung von Kindergeld nach der Geburt und schnellere Verfahren, bei denen Doppelstrukturen heute noch bremsen.

Ein digitaler Zugang, der wirklich funktioniert

Ein zentrales digitales Sozialportal als One-Stop-Shop, bei dem man Leistungen beantragen, Bescheide einsehen und Zahlungen abwickeln kann – digital oder mit Hilfe vor Ort. Dazu kommt das Prinzip „Once only”, damit Daten nicht immer wieder neu eingegeben werden müssen, sowie eine moderne Verwaltung mit Automatisierung (die Kontrolle bleibt beim Menschen).

Die SPD steht für Sozialstaatsreformen, die direkt bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen und das Leben im Alltag einfacher machen.

Fachgespräch zum Thema Altersvorsorge

Viele Menschen haben das Vertrauen in die private Altersvorsorge verloren. Zu kompliziert, zu teuer, zu wenig Rendite. Genau darüber habe ich mich bei einem parlamentarischen Frühstück zur geplanten Reform der privaten Altersvorsorge ausgetauscht.

Im Gespräch mit Vertreter:innen aus Politik und Praxis ging es darum, wie ein echter Neustart gelingen kann. Der vorliegende Gesetzentwurf setzt an zentralen Schwächen der bisherigen Riester-Rente an, schafft mehr Flexibilität bei Garantien, verbessert die Kostenstruktur und ermöglicht neue Auszahlungsmodelle. Das ist ein wichtiger Schritt nach vorn.

Entscheidend wird nun das parlamentarische Verfahren. Beim Kostendeckel des Standardprodukts, bei der sozialen Ausgewogenheit der Förderung und bei transparenter Vergleichbarkeit braucht es noch Nachschärfungen, damit die Reform am Ende wirklich breit akzeptiert wird.

Danke an Amundi Deutschland und Christian Pellis für die Einladung und den offenen Austausch. Die Impulse aus der Praxis sind wichtig, um eine private Altersvorsorge zu schaffen, die verständlich ist, bezahlbar bleibt und Vertrauen zurückgewinnt.

Karneval trifft Politik

Die Stadtprinzenpaare aus Hamm und Selm waren mit ihrem Gefolge zu Gast im Deutschen Bundestag. Insgesamt 16 Gäste sind meiner Einladung nach Berlin gefolgt und haben einen intensiven Einblick in die parlamentarische Arbeit bekommen.

Ich habe die Gruppe persönlich durch den Bundestag geführt und dabei gezeigt, wie Politik im Alltag funktioniert. Anschließend gab es einen Empfang im Ausschusssaal mit vielen Gesprächen, kölscher Musik und guter Stimmung. Auch Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundestag sind dazugekommen, was den Austausch zusätzlich bereichert hat.

Ein schöner Moment war die Übergabe der Karnevalsorden für die laufende Session. Der Besuch zeigt, wie lebendig Brauchtum, Ehrenamt und politische Arbeit miteinander verbunden sind. Der Karneval gehört fest zu unserer Region und genau diese Verbindung möchte ich auch in Berlin sichtbar machen.

Danke für den Besuch, den offenen Austausch und die gute Atmosphäre. Diese Tradition wird gerne fortgesetzt!

Mit dabei waren u.a.: Matthias Miersch (SPD Fraktionsvorsitzender), Marja-Lisa Völlers (parl. Geschäftsführerin), Esra Limbacher (stellv. SPD Fraktionsvorsitzender), Prinz Friedrich I. (Stadtprinz Hamm), Prinzessin Viola I. (Stadtprinzessin Hamm), Prinz Sascha II. (Stadtprinz Selm), Prinzessin Denise I. (Stadtprinzessin Selm), Martin Weber von „Hol di fast“, Anja Byk (Jugendwartung beim Landesverband Karnevalistischer Tanzsport NRW), Eckhard Schüler (Festkomitee Hammer Karneval) und das Gefolge der Paare.

Die Diashow mit den Fotos könnt ihr euch hier ansehen.

Neue Praktikantin aus Selm

Unser Berliner Bundestagsbüro bekommt erneut Verstärkung. Gerne stelle ich Annemarie Tschiersich vor. Für zwei Wochen unterstützt sie meine Arbeit in Berlin und sammelt spannende Einblicke in den parlamentarischen Alltag.

Annemarie stellt sich vor:

„Ich bin Annemarie Tschiersich, bin 15 Jahre alt und wohne in Selm, einer Stadt im Wahlkreis von Michael Thews. Ich gehe auf ein Gymnasium in Werne und absolviere im Rahmen meines Berufspraktikums ein Praktikum im Deutschen Bundestag in Berlin. Seit ich klein bin, interessiere ich mich für politische Themen. Ich wollte schon immer in die Politik oder Menschenrechtlerin und Umweltschützerin werden. Nach meinem Abitur möchte ich Politikwissenschaften oder Jura studieren. Besonders interessieren mich Außenpolitik, Klimapolitik und Bildungspolitik. Deshalb freue ich mich sehr, in diesen Bereichen mehr Einblicke zu gewinnen. Im Büro von Michael Thews MdB kann ich für zwei Wochen mehr über die Bundespolitik erfahren und an vielen Terminen teilnehmen. Ich bin sehr froh, hier sein zu dürfen und viel mitzubekommen und zu lernen. Besonders gespannt bin ich darauf, den Parlamentsalltag und weitere Abläufe kennenzulernen.“

Herzlich willkommen im Team Thews, liebe Annemarie ✨

Recyclingquote in Deutschland steigt

Deutschland gilt zu Recht als Recycling-Land. Und beim Kunststoff-Recycling zeigt sich, dass klare Regeln wirken. Nach aktuellen Zahlen des Umweltbundesamt aus der Verpackungsabfallstatistik für das Jahr 2024 liegt die Recyclingquote bei Kunststoffen bei über 70 Prozent. Damit erfüllt Deutschland nicht nur die EU-Vorgaben, sondern übertrifft sie deutlich. Das ist ein echter Erfolg für Umweltpolitik, für funktionierende Sammelsysteme und für die vielen Menschen, die ihren Müll sorgfältig trennen.

Gleichzeitig machen dieselben Daten des Umweltbundesamtes deutlich, wo es noch hakt. Bei Glas und bei Getränkekartons werden die gesetzlich vorgeschriebenen Recyclingquoten verfehlt. Wertvolle Rohstoffe gehen so dem Kreislauf verloren. Ursachen sind unter anderem lückenhafte Sammelsysteme und weiterhin zu viel Einwegverpackung.

Gute Zahlen bei einzelnen Materialien reichen für eine starke Kreislaufwirtschaft aber nicht aus. Entscheidend ist, dass alle Wertstoffe zuverlässig erfasst und hochwertig wiederverwertet werden. Dafür braucht es weniger Verpackungsmüll, mehr Mehrweg, starke Pfandsysteme und eine klare Verantwortung der Hersteller.

Der Erfolg beim Kunststoff-Recycling zeigt, dass ambitionierte Vorgaben wirken. Jetzt muss dieser Anspruch auch bei Glas, Kartons und anderen Verpackungen umgesetzt werden, damit Kreislaufwirtschaft in Deutschland konsequent funktioniert.

Tag der Ausschwitzbefreiung

Erinnerung ist keine Geste. Sie ist Verpflichtung.

Wir erinnern uns heute an die Millionen Menschen, die in Auschwitz entrechtet, gequält und ermordet wurden. Der Holocaust bleibt Mahnung und Auftrag zugleich.

Wir zeigen Haltung gegen das Vergessen und gegen Antisemitismus.

Tag der deutsch-französischen Freundschaft

Zum Tag der deutsch-französischen Freundschaft machen wir auf die einzigartige und historische Beziehung zwischen unseren beiden Ländern aufmerksam.

Eine Freundschaft, die nach Jahrhunderten von Rivalität, Feindschaft und Krieg keine Selbstverständlichkeit war und ist. Und eine Freundschaft, die heute der entscheidende Motor einer demokratischen, friedlichen und starken Europäischen Union ist.

Wir sagen: Es lebe die deutsch-französische Freundschaft! Vive l’amitié franco-allemande! ❤️

Gute Pflege in Hamm

Bei Gerdas Pflegedienst in Hamm habe ich mir angeschaut, wie gute Pflege organisiert wird und welchen konkreten Nutzen das GAP-Projekt bringt. Der Pflegedienst ist seit knapp 35 Jahren aktiv, beschäftigt inzwischen über 100 Mitarbeitende und bietet ambulante Pflege, ambulant betreutes Wohnen sowie Hauswirtschaft an. Eine Tagespflege steht zudem kurz vor der Eröffnung.

GAP steht für „Gute Arbeitsbedingungen in der Pflege“. Das Bundesprojekt unterstützt Pflegeeinrichtungen dabei, ihre internen Abläufe zu analysieren und weiterzuentwickeln. Ziel ist es, Arbeit familienfreundlicher zu organisieren, Mitarbeitende stärker einzubeziehen und Pflegeberufe langfristig attraktiver zu machen. Begleitet werden die Betriebe durch externe Beratung, ergänzt durch Leitfäden und den Austausch mit anderen Einrichtungen.

Bei Gerdas Pflegedienst wurden durch die Teilnahme einige Strukturen umgestellt, die Einbeziehung des Teams gestärkt und Prozesse transparenter gemacht. Ein Unternehmensleitbild soll als nächster Schritt gemeinsam erarbeitet werden. In den vergangenen sieben Jahren sind die Löhne in der Pflege um rund 30 Prozent gestiegen. Die Pflege ist in Deutschland mittlerweile ein gut bezahlter Beruf. Im Schnitt finden bei Gerdas Pflegedienst rund 20 Fortbildungen für die Mitarbeitenden pro Jahr statt. Die Investitionen von Gerdas Pflegedienst in Photovoltaik und eine Flotte von Elektrofahrzeugen zeigen zudem, dass hier Nachhaltigkeit mitgedacht wird. Klar wurde aber auch, dass Programme wie GAP ausreichend flexibel sein müssen, damit sie zur Praxis vor Ort passen. Solche Hinweise nehme ich immer gerne für meine Arbeit in Berlin mit.

Gerdas Pflegedienst ist für mich ein anschauliches Beispiel einer modernen Unternehmensstruktur mit viel Einbeziehung der Arbeitnehmer:innen. Die Teilnahme an GAP und weiteren Bundesprojekten zeigt, dass ihnen viel daran liegt, die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern. Das spüren dann auch die Pflegebedürftigen sowie ihre Angehörigen. Danke für den informativen Austausch!

Antrittsbesuch in Werne

Ich war zu einem ersten Austausch beim neuen Bürgermeister von Werne, Lars Hübchen, zu Gast. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie Bund und Kommune künftig noch enger zusammenarbeiten können, um Investitionen vor Ort möglich zu machen.

Gerade bei Themen wie Infrastruktur, Stadtentwicklung und der finanziellen Handlungsfähigkeit der Kommunen kommt es auf verlässliche Bundesprogramme an. Der Neubau der Turnhalle in der Nähe der Wiehagenschule zeigt, wie wichtig diese Unterstützung ist und was gemeinsam erreicht werden kann.

Für Werne ist wichtig, dass kommunale Anliegen in Berlin gehört werden und Fördermöglichkeiten dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Der Austausch hat gezeigt, wie wertvoll ein enger und kontinuierlicher Dialog ist. Daran möchten wir anknüpfen und die Gespräche fortsetzen.

Jahresempfang in Lünen

Beim Jahresempfang der neuen Lüner Bürgermeisterin Martina Förster-Teutenberg wurde deutlich, wie sehr Lünen von Engagement, Geschichte und Ehrenamt lebt.

Im Mittelpunkt stand unter anderem die Verleihung des Heimatpreises. Der erste Preis ging an die Grubenwehrvereinigung Viktoria für das Projekt „Bewahrung der Erinnerung“. Ziel des Projekts ist es, die Geschichte des Bergbaus in Lünen dauerhaft zu erhalten und sie im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung 2027 auf einer neuen Ausstellungsfläche erlebbar zu machen. Damit wird ein zentrales Kapitel der Stadtgeschichte sichtbar gehalten und zugleich in die Zukunft des Strukturwandels eingebettet. Als Geschäftsführer erlebe ich, wie viel Arbeit, Überzeugung und ehrenamtlicher Einsatz hinter diesem Projekt stehen. In meiner Rede habe ich auf den schwierigen Umzug in die neuen Räumlichkeiten hingewiesen und um Mithilfe beim Umzug und Spenden an den Verein aufgerufen.

Ebenfalls geehrt wurde mein guter Freund Jürgen Ortleb. Mit seiner Orgel ist er auf zahlreichen Veranstaltungen unterwegs und sammelt dabei Spenden für ein Kinderhospiz. Dieses kontinuierliche, selbstlose Engagement verdient großen Respekt und Anerkennung.

Das war ein sehr gelungener Jahresempfang, der deutlich gemacht hat, wie wichtig ehrenamtliches Engagement für die Stadtgesellschaft ist!

Stadtbezirksempfang Heessen

Beim Stadtbezirksempfang in Heessen standen Ehrenamt, Frauenpower und Investitionen im Fokus.

Mit der Stadtbezirksmedaille wurden Brigitte Johannwiemann, Klaus Wenthaus und Heinrich Klockenbusch für ihr langjähriges Engagement ausgezeichnet. Verabschiedet wurde außerdem Otmar Wulf als Leiter des Bürgeramtes Heessen.

Marc Herter betonte die Frauenpower im Stadtbezirk: es ist der einzige Bezirk mit einer Bezirksbürgermeisterin und zwei Stellvertreterinnen. Außerdem stellte er wichtige Investitionen vor, darunter den geplanten Neubau des Feuerwehrhauses. Erzina Brennecke gab einen Ausblick auf neue Kitas, das Neubaugebiet Heessen Westkamp, Projekte rund um Schloss Heessen und Oberwerries sowie weitere Investitionen in Bildung, Sport und Stadtentwicklung.

Ein toller Empfang, der zeigt, wie stark Ehrenamt, engagierte Verwaltung und gezielte Investitionen den Zusammenhalt im Stadtbezirk stärken!