Nach unserer Klausur in Würzburg und den Beratungen in der Fraktion ist deutlich geworden: Wir übernehmen Verantwortung für dieses Land. Grundlage bleibt der Koalitionsvertrag, an dem wir uns orientieren.
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Liebe Freundinnen und Freunde,
nach unserer Klausur in Würzburg und den Beratungen in der Fraktion ist deutlich geworden: Wir übernehmen Verantwortung für dieses Land. Grundlage bleibt der Koalitionsvertrag, an dem wir uns orientieren. Die Schwerpunkte für die kommenden Monate sind gesetzt und jetzt gilt es, diese konsequent abzuarbeiten. Unsere Wirtschaft leidet weiterhin unter den Folgen des russischen Angriffskrieges und den Handelskonflikten zwischen den USA und Europa. Besonders die Stahl- und Autoindustrie stehen unter Druck und Arbeitsplätze sind bedroht. Deshalb ist es richtig, die betroffenen Branchen an einen Tisch zu holen. Mit dem Wachstumsbooster haben wir bereits reagiert und gezeigt, dass wir in Zukunft, Arbeitsplätze und den Ausbau der Elektromobilität investieren. Endlose Debatten über den Verbrenner helfen nicht weiter. Elektromobilität ist die große Chance für unsere Automobilindustrie. Mit Rekordinvestitionen von rund 116 Milliarden Euro geben wir Deutschland einen echten Schub. Diese Mittel fließen in Wachstum, Sicherheit und sozialen Zusammenhalt. Besonders hervorheben möchte ich die Sport-Milliarde, mit der wir Turnhallen, Sportplätze und Vereinsanlagen modernisieren. Sport ist Begegnung, Gemeinschaft und Gesundheit, deshalb ist diese Investition für mich ein starkes Signal an alle Städte und Gemeinden. Wichtig ist jetzt, dass das Geld zügig ankommt. Dafür werden wir Planungs- und Genehmigungsverfahren radikal beschleunigen. Im Parlament treiben wir zudem wichtige Vorhaben in der Pflege voran. Dazu gehören bessere Ausbildungschancen in der Pflegeassistenz, mehr Verantwortung für Pflegefachkräfte und weniger Bürokratie. Außerdem nimmt die Corona-Enquetekommission ihre Arbeit auf. Ich hoffe, dass sie einen Beitrag leistet, die tiefen gesellschaftlichen Wunden der Pandemie zu heilen. Vor uns liegen zentrale Aufgaben. Dazu zählen die Wahl zum Bundesverfassungsgericht, der Abschluss des Haushalts 2025 und die Beratungen für das kommende Jahr. Fest steht: Auch in den nächsten Monaten kommt es auf uns an. Am Sonntag, den 14. September, stehen außerdem die Kommunalwahlen an. Hier entscheiden die Bürgerinnen und Bürger vor Ort über die Zukunft ihrer Städte und Gemeinden. Für uns als SPD treten mit Marc Herter in Hamm, Martina Förster-Teutenberg in Lünen, Thomas Orlowski in Selm und Lars Hübchen in Werne vier starke Kandidat:innen für das (Ober)Bürgermeisteramt an. Ich wünsche ihnen viel Erfolg und bin überzeugt: Gemeinsam können wir unsere Städte noch sozialer, moderner und lebenswerter machen.
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Freundschaft und Glückauf, euer Michael Fotoquelle: Michael Thews beim Kommunalwahl-Infostand der SPD Lünen
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Meine Rede zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung der EU
Immer mehr Geräte, Autos und Anlagen laufen mit Batterien. Doch klar ist: Nur mit einer nachhaltigen Produktion, Nutzung und Entsorgung können wir die Chancen der Elektrifizierung wirklich nutzen.
In meiner Rede im Bundestag habe ich deshalb die Anpassung des Batterierechts vorgestellt. Besonders wichtig ist mir, dass wir auch die Gefahr von Bränden in Entsorgungs- und Recyclinganlagen ernst nehmen und entschlossen handeln.
Hier könnt ihr meine vollständige Rede anschauen!
Fotoquelle: Deutscher Bundestag
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Meine Rede zu den Mehrwertsteuerbefreiungen
In meiner Rede im Bundestag habe ich begründet, warum wir den Antrag der Linksfraktion ablehnen, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, Hygieneprodukte sowie Bus- und Bahntickets komplett abzuschaffen. Ich bin ja ein großer Freund von Recycling, aber recycelte Anträge, die immer wieder gestellt werden, finde ich nicht so spannend.
Das klingt zwar gut, würde aber am Ende Geld mit der Gießkanne verteilen, ohne garantierte Preissenkungen für die Menschen. Stattdessen erhöhen wir vermutlich bloß Gewinne von Großkonzernen in der Lebensmittelindustrie. Wir als SPD setzen stattdessen auf eine gezielte Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen über die Einkommensteuer. So kommt die Unterstützung dort an, wo sie wirklich gebraucht wird.
Meine Rede dazu könnt ihr hier anschauen!
Fotoquelle: Deutscher Bundestag
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Klausurtagung der AG Finanzen
Zwei Tage intensive Beratungen in der AG Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion in der Landesvertretung Niedersachsen liegen hinter uns. Gemeinsam haben wir die finanzpolitischen Schwerpunkte für die kommenden Monate diskutiert. Im Mittelpunkt standen Themen wie eine gerechte Steuerpolitik mit wirksamer Bekämpfung von Schwarzarbeit und Steuerbetrug, die Modernisierung des Zolls sowie die Weiterentwicklung von Aktivrente und privater Altersvorsorge. Unser Anspruch bleibt klar: Gerade Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen müssen von den Chancen des Kapitalmarktes profitieren können. Mit Bundesfinanzminister Lars Klingbeil, Staatssekretär Michael Schrodi und Prof. Jens Südekum haben wir zudem über die wirtschaftliche Lage gesprochen. Die Botschaft ist eindeutig: Wir brauchen ein Zusammenspiel aus Investieren, Reformieren und Konsolidieren. Nur so können wir den Aufschwung sichern. Die Prognosen für das kommende Jahr zeigen bereits nach oben: ein klarer Erfolg unserer sozialdemokratischen Politik! Wir gehen motiviert in die arbeitsintensiven Wochen. Fotoquelle: AG Finanzen
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Du interessierst dich für Politik und Medien?
Dann bewirb dich für den Jugendmedienworkshop im Bundestag vom 2. bis 8. November 2025 in Berlin! 25 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren bekommen die Chance, ️ Abgeordnete zu treffen, eigene Beiträge zu erstellen und den politischen Alltag hautnah kennenzulernen. Das Motto in diesem Jahr: „Euer Heute, unser Morgen – wie gestalten wir Generationengerechtigkeit?“ Alle Infos und die Bewerbung gibt’s hier!
Bewerbungszeitraum: 14. Juli – 10. August 2025 Mach mit und bring deine Perspektive ein! Fotoquelle: Deutscher Bundestag
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Gerechtigkeit ist kein Zufall, sie ist eine Entscheidung. Unsere.
Mit unseren Investitionen machen wir Deutschland gerechter: Damit Wohnen wieder bezahlbar wird, alle Kinder gute Bildungschancen haben, Schulen und Kitas modern sind, Busse und Bahnen zuverlässig fahren und Eltern Familie und Beruf besser vereinbaren können. Das gibt’s nur mit uns. Denn Veränderung kommt nicht von allein: sie beginnt mit uns. Für alle, nicht für wenige. Fotoquelle: SPD-Parteivorstand
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Sophie-Scholl-Gesamtschule Hamm besucht Bundestag
Ich habe eine Gruppe von 20 Teilnehmer:innen der Sophie-Scholl-Gesamtschule Hamm im Deutschen Bundestag begrüßt. Nach einem Vortrag auf der Besuchertribüne ging es in den direkten Austausch mit mir. Dabei konnten die Schüler:innen ihre Fragen stellen und sogar selbst eine Plenarsitzung nachspielen. Vielen Dank für den interessierten Besuch und die lebendige Diskussion! Es ist mir immer wichtig, jungen Menschen Politik erlebbar zu machen und ihre Perspektiven mitzunehmen. Fotoquelle: Deutscher Bundestag / Stella von Saldern
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Besuch aus Lünen im Bundestag!
Rund 50 Schüler:innen der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule Lünen habe ich im Bundestag begrüßt. Gemeinsam haben wir über viele aktuelle Themen gesprochen: von Rassismus über die Bahnsanierung im ÖPNV bis hin zu Schulausstattung und Wehrpflicht. Ein echtes Highlight war das Planspiel: Die Schüler:innen haben eine Parlamentsdebatte simuliert und in die Rolle von Abgeordneten und des Bundestagspräsidenten geschlüpft. Mit Reden, Zwischenfragen und sogar Zwischenrufen entstand eine lebendige Diskussion, die eindrucksvoll gezeigt hat, wie spannend Politik sein kann. Vielen Dank für euren Besuch und euer großes Interesse. Über den Austausch und den Besuch aus der Heimat habe ich mich sehr gefreut! Fotoquelle: DBT/ Inga Haar
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KfW-Förderung im ersten Halbjahr 2025 - ein starker Impuls für meinen Wahlkreis!
Gute Nachrichten für Hamm und den Kreis Unna: Im ersten Halbjahr 2025 fließen insgesamt 80,6 Millionen Euro an KfW-Fördermitteln in unsere Region, für Gründungen, Unternehmensinvestitionen, Bildung, Wohnen, Energieeffizienz und mehr. Stadt Hamm: 24,6 Mio. € - 6,6 Mio. €: Mittelstandsbank: Gründung, Investitionen, Energieeffizienz und erneuerbare Energien • 18 Mio. €: Private Kunden: Bildung, Wohnen und Leben, Energieeffizienz und Erneuerbare Energien
Kreis Unna: 56 Mio. € - 10,9 Mio. €: Mittelstandsbank: Gründung, Investitionen, Umwelt & Nachhaltigkeit • 43,1 Mio. €: Private Kunden: Bildung, Wohnen & Leben, Energieeffizienz & Erneuerbare Energien • 2,0 Mio. €: Kommunale und soziale Infrastruktur Ich bin mir sicher, diese Investitionen stärken Wirtschaft, Bildung und Nachhaltigkeit in unserer Region und sichern Zukunftschancen für alle Generationen.
Fotoquelle: Canva
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Blutplasma rettet Leben.
Gerade jetzt in den Sommermonaten gibt es einen spürbaren Rückgang an Blutplasmaspenden. Doch viele Patient:innen mit seltenen und lebensbedrohlichen Krankheiten sind auf Medikamente angewiesen, die nur aus Plasma hergestellt werden können. Plasma kann nicht künstlich produziert werden, jede Spende zählt. Deshalb mein Appell: Leben retten kennt keine Sommerpause! Wer die Möglichkeit hat, sollte sich informieren und spenden. Alle Infos und ein Spendezentrum in eurer Nähe findet ihr hier.
Fotoquelle: Canva
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5 Millionen Euro Bundesförderung für das Freibad Cappenberger See
Große Freude in Lünen: Staatssekretärin Sabine Poschmann hat den Förderbescheid über 5 Millionen Euro zur Sanierung des Freibads Cappenberger See persönlich überreicht. Gemeinsam mit der stellvertretenden Bürgermeisterin Martina Förster-Teutenberg habe ich deutlich gemacht, was diese Förderung für die Stadt, für die Region und für alle, die das Freibad nutzen bedeutet. Als Bundestagsabgeordneter habe ich mich im Haushaltsausschuss erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Bund 90 % der Kosten übernimmt. Das Freibad ist ein Ort, der Generationen durch Sport, Schwimmausbildung, Freizeitspaß und Begegnung verbindet. Mit der Sanierung machen wir es fit für die Zukunft: barrierefrei, nachhaltig und energieeffizient. Geplant sind unter anderem: ✔️ Photovoltaikanlagen ✔️ Wärmepumpen und moderne Wasseraufbereitung ✔️ energieeffiziente Technik ✔️ verbesserte Barrierefreiheit So schaffen wir nicht nur attraktive Bedingungen für bis zu 100.000 Besucher:innen pro Saison, sondern senken auch die Betriebskosten und entlasten das Klima. Ich bin überzeugt: Diese Investition lohnt sich für unsere Region und für die Menschen vor Ort. Fotoquelle: Michael Thews
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Geschichte bewahren für die Zukunft!
Das Stadtarchiv Hamm leistet eine wertvolle Arbeit, um unsere lokale Geschichte lebendig zu halten. Mit einer Bundesförderung in Höhe von 13.250 Euro können jetzt Heiratsakten restauriert werden, die seit 1874 dokumentiert sind. Die Seiten werden von Schimmel und Schmutz befreit, trocken gereinigt und so wieder nutzbar gemacht. Aktuell sind die Akten bis 1910 bereits restauriert – ein spannender Schatz für Ahnenforschung, Erbschaftsfragen und für alle, die sich für die Geschichte unserer Stadt interessieren. Die Dokumente enthalten wertvolle Informationen: Wer waren die Eltern, wer gab die Erlaubnis zur Hochzeit, welchen Beruf hatten die Eheleute, waren Kinder involviert, gab es frühere Ehen, und welche Eltern oder Großeltern waren bereits verstorben? All das macht die Akten zu einzigartigen Zeitzeugen. Es ist beeindruckend zu sehen, mit wie viel Engagement die Mitarbeiter:innen des Stadtarchivs diese wertvollen Quellen erhalten und Bürger:innen tagtäglich bei Personenstandsanfragen unterstützen. Fotoquelle: Michael Thews
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Reparieren statt Wegwerfen!
Seit 2017 ist das Repair Café auf dem Ostenwall eine feste Anlaufstelle in Hamm. Ehrenamtliche Reparateur:innen retten dort Monat für Monat defekte Haushaltsgeräte und setzen ein starkes Zeichen für Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz. Ich freue mich, dass ich auf ein bundesweites Förderprogramm aufmerksam machen konnte, von dem auch das Hammer Repair Café profitiert hat. Knapp 2.400 Euro Förderung machen es möglich, dass jetzt dringend benötigte Messgeräte angeschafft wurden. Vorher mussten die Ehrenamtlichen ihre privaten Geräte mitbringen. Jetzt sind sie deutlich flexibler und professioneller aufgestellt. Und das Beste: Wer ein defektes Gerät hat, kann es kostenlos vorbeibringen. Du gibst einfach eine Spende in der Höhe, die es dir wert ist. Solche Initiativen zeigen: Mit Engagement, Fachwissen und Herzblut entsteht nicht nur Ressourcenschutz, sondern auch Gemeinschaft. Das Repair Café ist jeden dritten Samstag im Monat von 10 bis 13 Uhr geöffnet. Der nächste Termin ist der 20. September, einfach vorbeikommen! Fotoquelle: Michael Thews
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Bundesförderung für die SG Gahmen
Die SG Gahmen in Lünen bekommt eine Bundesförderung von 8.285 Euro für eine erste Finanzierung einer neuen LED-Flutlichtanlage. Das Geld kommt aus dem Programm „Klimaschutztechnologien bei der Stromnutzung“ des Bundeswirtschaftsministeriums. Die alte Anlage ist störanfällig und verbraucht viel Energie. Mit der neuen LED-Technik spart der Verein künftig Strom und leistet zugleich einen Beitrag zum Klimaschutz. Ich freue mich sehr, dass die SG Gahmen von diesem Programm profitiert. Mit der Förderung leistet die SG Gahmen nicht nur einen Beitrag zu besseren Rahmenbedingungen für den Sport, sondern auch zu einer nachhaltigen Energieeinsparung in Lünen. Fotoquelle: Michael Thews
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Ferienzeit ist Abenteuerzeit
Ich konnte erleben, wie viel Freude, Kreativität und Gemeinschaft dabei entstehen können. Gemeinsam mit Lars Hübchen, Rainer Schmeltzer und Marita Funhoff habe ich das Ferienprogramm Wernutopia besucht und eine Spende übergeben. Dabei konnten wir erleben, wie viel Freude, Kreativität und Gemeinschaft dabei entstehen können. Wernutopia ist eine Sommerferienstadt für insgesamt 150 Kinder von 6 bis 12 Jahren, organisiert vom Jugendamt Werne und der Jugendhilfe Werne. In verschiedenen Räumen und Stationen konnten die Kinder heute alkoholfreie Cocktails mixen, Figuren aus Lehm gestalten, leckere Crêpes (sehr lecker!) genießen, im Bastelraum kreativ werden, sich im Sportraum austoben oder im Ruheraum entspannen. Dieses Angebot entlastet Familien, eröffnet Kindern neue Möglichkeiten und zeigt, wie wichtig solche Programme für eine lebendige Stadtgemeinschaft sind. Die Mischung aus Spaß, Bildung und Gemeinschaft ist hier perfekt. Wernutopia ist ein Vorbild dafür, wie kommunale Ferienprogramme aussehen können. Fotoquelle: Michael Thews
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Sauberes Trinkwasser geht uns alle an!
Der BUND war bei uns im SPD-Büro in Hamm zu Gast und hat im Rahmen des ToxFox-Trinkwassertests eine Wasserprobe genommen. Die Ergebnisse sollen im Oktober kommen. In unserem Gespräch haben wir uns intensiv über die aktuellen Herausforderungen im Bereich Wasser und Trinkwasser unterhalten. Es ist wichtig, dass wir die hervorragende Wasserqualität in Deutschland erhalten und weiter verbessern. Leitungswasser ist das am besten überprüfte Lebensmittel in unserem Land. Trotzdem stehen wir vor neuen Herausforderungen. Immer neue Schadstoffe gelangen ins Wasser und müssen aufwendig herausgefiltert werden. Dafür darf am Ende nicht die Allgemeinheit zahlen. Im Sinne der Herstellerverantwortung müssen sich Unternehmen und Wirtschaftszweige an den Kosten beteiligen, die durch ihre Produkte entstehen. Fotoquelle: Michael Thews
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SPD zu Besuch im Jugendzentrum Sunshine in Selm
Gemeinsam mit Rainer Schmeltzer (Vizepräsident des Landtags NRW), Michael Feige (stellvertretender Bürgermeister) und Rolf Ohligschläger (Ratsherr) habe ich das Jugendzentrum Sunshine in Selm besucht. Bei einem Rundgang konnten wir uns ein Bild von der engagierten Arbeit vor Ort machen. Das Jugendzentrum ist ein Ort, an dem Kinder und Jugendliche Unterstützung, Chancen und Gemeinschaft finden. Im Anschluss haben wir wie in den vergangenen Jahren eine Spende an Frau Stratmann übergeben, um das wichtige Engagement des Teams zu unterstützen. Ein herzliches Dankeschön an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Sunshine! Ihr leistet großartige Arbeit für die jungen Menschen in Selm – und wir als SPD stehen an eurer Seite! ❤️ Fotoquelle: Michael Thews
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125 Jahre Schützen-Verein Wethmar und eine tolle Königin!
Was für ein Fest in Lünen-Wethmar! Der Schützenverein feierte seinen 125. Geburtstag. Mit Musik, Tradition, viel Herzblut und einer starken Botschaft: „Unser Verein ist auch in Zukunft bunt und vielfältig.“ Besonders beeindruckt hat mich, dass mit Isabell I. erstmals eine Frau zur Schützenkönigin gekrönt wurde. Es könnte gerne mehr Schützenköniginnen in meinem Wahlkreis und ganz Deutschland geben! Solche Vereine halten unsere Gesellschaft zusammen. Sie schaffen Gemeinschaft, fördern das Ehrenamt und geben Jugendlichen eine starke Heimat. Mein Dank gilt allen, die dieses Jubiläum möglich gemacht haben und seit 125 Jahren Verantwortung für das Miteinander übernehmen. Fotoquelle: Michael Thews
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Königinnen-Ball des Schützenvereins Wethmar
Ein festlicher Abend beim Königinnen-Ball des Schützenvereins Wethmar. Herzlichen Dank an das Königspaar Isabell I. und Oliver I. für die Einladung und die herzliche Gastfreundschaft. Es war ein würdiger Rahmen, der die lange Tradition des Vereins lebendig hält. Ein besonderes Highlight des Abends war die musikalische Einlage mit dem Dudelsack, die für eine ganz besondere Stimmung sorgte. Fotoquelle: Michael Thews
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100 Jahre Naturfreunde Hamm-Werries!
Im „Eisernen Gustav“, dem Naturfreundehaus in Werries, habe ich an der 100-jährigen Jubiläumsfeier teilgenommen und ein Grußwort gesprochen. Ein Jahrhundert ehrenamtliches Engagement für Natur, Gemeinschaft und Solidarität, das ist eine großartige Leistung. Die Naturfreunde stehen seit ihrer Gründung für den Schutz unserer Umwelt, für soziale Gerechtigkeit und für ein gutes Miteinander. Sie zeigen, dass Natur erleben und erhalten untrennbar zusammengehören. Gleichzeitig schaffen sie Begegnungsräume für Jung und Alt, in denen Gemeinschaft, Bildung und Freizeit Hand in Hand gehen. Gerade in Zeiten, in denen Klimaschutz, Nachhaltigkeit und gesellschaftlicher Zusammenhalt immer wichtiger werden, sind die Naturfreunde ein unverzichtbarer Partner. Sie leisten einen wertvollen Beitrag für unsere Stadt und für unsere Gesellschaft. Herzlichen Glückwunsch zum 100-jährigen Bestehen und ein großes Dankeschön an alle, die sich hier seit Generationen engagieren! Als zusätzliches Dankeschön gab es einen tollen Bio-Geschenkkorb! Fotoquelle: Naturfreunde
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Strahlender Sonnenschein, tolle Gespräche und beste Stimmung
Das Bürgerfest des SPD-Ortsvereins Lünen-Süd im Südpark war auch in diesem Jahr wieder ein voller Erfolg. Gemeinsam mit meiner Frau Michaela, Martina Förster-Teutenberg, Jens Hebebrand, Manfred Kolodziejski und vielen engagierten Genossinnen und Genossen konnte ich mit den Besucher:innen ins Gespräch kommen und ihre Anregungen aufnehmen. Ein besonderes Highlight war der Auftritt des Shantychors Unna/Kamen/Bergkamen und ja, ich habe natürlich auch mitgesungen! Ein großes Dankeschön an die Südparkfreunde für die Verpflegung, an alle Helferinnen und Helfer sowie an die Gäste, die den Weg zu uns gefunden haben. Es war ein wunderbarer Nachmittag voller Gemeinschaft und guter Laune. Fotoquelle: Michael Thews
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Frühstück der Kulturen in Brambauer
Im Bürgerhaus Brambauer fand das Frühstück der Kulturen statt. Gemeinsam mit unserer Bürgermeisterkandidatin Martina Förster-Teutenberg sowie den Kandidat:innen der SPD für Stadtrat, Kreistag und Integrationsrat habe ich viele gute Gespräche geführt. Es war ein Ort der Begegnung, an dem man miteinander ins Gespräch kam, sich austauschte und neue Kontakte knüpfte. Solche Veranstaltungen machen deutlich, wie wichtig Zusammenhalt, Respekt und gegenseitiges Verständnis für unsere Gesellschaft sind. Vielfalt ist eine Stärke und bereichert unser Zusammenleben. Ein herzliches Dankeschön an die SPD-Brambauer und Vielfalt für Lünen, die dieses Frühstück vorbereitet und ermöglicht haben und an alle, die dabei waren und für eine tolle Atmosphäre gesorgt haben. Fotoquelle: Michael Thews
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Aus der Fraktion
Stärkere Betriebsrenten für mehr Sicherheit im Alter Das Zweite Betriebsrentenstärkungsgesetz verbessert die Förderung für kleine und mittlere Einkommen, erleichtert Betrieben den Einstieg in Betriebsrenten und schafft so mehr Chancen auf eine verlässliche Altersvorsorge, erklärt Dagmar Schmidt. Hier klicken für den Link
Humanität und Ordnung in der europäischen Migrationspolitik Der Kabinettsbeschluss ist der gesetzgeberische Beginn für die nationalen Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems. Migration kann nur auf europäischer Ebene erfolgreich und nachhaltig gesteuert werden, erklärt Sonja Eichwede. Hier klicken für den Link
Sozialverwaltung wird modernisiert Das im Kabinett beschlossene Gesetz geht die sogenannte 90-Tage-Regelung zur sozialen Absicherung der Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft an. Darüber hinaus sorgt das SGB VI-Anpassungsgesetz für einen unkomplizierten Rentenübergang mit weniger Bürokratie in der Sozialverwaltung und spürbare Erleichterung für Rentenempfänger wie Arbeitgeber. Das ist ein wichtiger Schritt hin zu einem modernen, verlässlichen Sozialstaat, sagt Dagmar Schmidt. Hier klicken für den Link
Energiepreise senken, Wachstum fördern Mit den Kabinettsbeschlüssen zur Senkung der Energiepreise setzen wir ein klares Signal für einen starken Industriestandort Deutschland und damit für die Sicherung von Jobs. Produzierende Unternehmen, die Land- und Forstwirtschaft sowie viele Handwerksbetriebe profitieren künftig von einer deutlich gesenkten Stromsteuer. Zusätzlich sorgt ein milliardenschwerer Zuschuss für die Übertragungsnetzkosten ab 2026 für spürbare Entlastung – sowohl für energieintensive Industrien als auch für private Haushalte, erklärt Armand Zorn. Hier klicken für den Link
Bundeshaushalt 2025 steht Nach der Haushaltsbereinigungssitzung steht der Bundeshaushalt für 2025. Dazu die Stimmen aus der SPD-Fraktion im Bundestag. Hier klicken für den Link
Automobilbranche braucht klare Rahmenbedingungen und Verlässlichkeit Auf der IAA zeigen unsere Unternehmen, dass sie die Technologien für die Zukunft entwickeln. Wer den Ausstieg aus dem fossilen Verbrenner infrage stellt, gefährdet die langfristige Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes, sagt Armand Zorn. Hier klicken für den Link
Repressive Maßnahmen gegen CHP in Türkei besorgniserregend In der Türkei wird die Rechtsstaatlichkeit seit Jahren kontinuierlich abgebaut. Das massive Vorgehen gegen die Opposition muss umgehend beendet werden. Hier klicken für den Link
Kritische Infrastruktur besser schützen, Versorgung sichern Mit dem neuen Gesetzentwurf zum Schutz kritischer Infrastruktur schafft die Bundesregierung erstmals bundesweit einheitliche Regelungen für lebenswichtige Bereiche wie Strom- und Wasserversorgung, Ernährung oder Zahlungsverkehr. Angesichts aktueller Bedrohungen sorgt das Gesetz dafür, dass zentrale Versorgungseinrichtungen besser identifiziert und umfassend geschützt werden, sagt Sonja Eichwede. Hier klicken für den Link
Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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