Die letzte reguläre Sitzungswoche dieser Wahlperiode stand im Schatten der furchtbaren Tat in Aschaffenburg. Mein tiefes Mitgefühl gilt den Eltern des ermordeten Kleinkindes und den Angehörigen des getöteten Helfers. Es ist von größter Bedeutung, schnell und lückenlos aufzuklären, warum der mutmaßliche Täter sich noch in Deutschland aufhielt.
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Liebe Freundinnen und Freunde,

die letzte reguläre Sitzungswoche dieser Wahlperiode stand im Schatten der furchtbaren Tat in Aschaffenburg. Mein tiefes Mitgefühl gilt den Eltern des ermordeten Kleinkindes und den Angehörigen des getöteten Helfers. Es ist von größter Bedeutung, schnell und lückenlos aufzuklären, warum der mutmaßliche Täter sich noch in Deutschland aufhielt. Während CDU und CSU mit populistischen Anträgen Stimmung machen, setzen wir auf konkrete und umsetzbare Maßnahmen, um die Sicherheit in unserem Land weiter zu stärken. Dazu gehören das Bundespolizeigesetz, die nationale Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) sowie Teile des Sicherheitspakets - alles Maßnahmen, die CDU und CSU bislang blockiert haben. Statt rechtlich haltlose Vorschläge zu unterbreiten, die mit dem Grundgesetz und europäischen Verträgen brechen, setzen wir auf eine sachliche und wirkungsvolle Sicherheitspolitik.

Es ist alarmierend zu sehen, wie die Brandmauer der CDU/CSU zerfällt. Dass Friedrich Merz den bisherigen Konsens zwischen den demokratischen Fraktionen aufkündigt und Mehrheiten mit den Stimmen der AfD nicht mehr ausschließt, ist ein inakzeptabler Tabubruch. Damit treibt er die Spaltung unserer Gesellschaft weiter voran. Wir werden diesem unverantwortlichen und gefährlichen Kurs mit aller Entschlossenheit entgegentreten.

In dieser Sitzungswoche haben wir zahlreiche wichtige Vorhaben erfolgreich abgeschlossen und damit gezeigt: Wir übernehmen Verantwortung für die Menschen in unserem Land! Wir stärken die Wirtschaft, sichern die Energieversorgung und stabilisieren den Finanzmarkt. Hausarztpraxen entlasten wir durch die Abschaffung der Budgetobergrenzen, während wir den Mutterschutz bei Fehlgeburten ausweiten. Opfer des SED-Regimes erhalten bessere Unterstützung und Musikschulen sowie andere Bildungseinrichtungen sichern wir trotz des Herrenberg-Urteils ab. Zudem verbessern wir die Rahmenbedingungen für Soldatinnen und Soldaten der Brigade Litauen und ihre Familien. Auch die Berichte der Untersuchungsausschüsse zu Afghanistan und zum Atomausstieg standen auf der Tagesordnung.

Anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus. Dieses Gedenken ist nicht nur eine Erinnerung an die Vergangenheit, sondern auch eine Verpflichtung für die Zukunft. Die Lehren dieser Zeit mahnen uns, entschlossen gegen Antisemitismus, Rassismus und jede Form von Intoleranz einzutreten. Ich habe die Kampagne #WeRemember wie immer gerne unterstützt!

Bei der Abstimmung über das Gesetz am Freitag gab es eine spannende Debatte, die viele grundsätzliche Fragen zur Zukunft unserer Demokratie aufwirft. Insbesondere Rolf Mützenich hat nochmal an Merz appelliert einen Weg zu gehen, ohne die AFD für eine Mehrheitsgewinnung einzubinden. Am Ende hat es für eine Mehrheit nicht gereicht, aber wir müssen weiter aufmerksam sein und den Feinden unserer Demokratie, der AfD, entgegenstehen.
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Freundschaft und Glückauf,

euer Michael


Fotoquelle: Michael Thews bei der ersten Podiumsdiskussion dieses Wahlkampfes im Kleist-Forum in Hamm

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Aus dem Bundestag

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Ein schwarzer Tag für die Demokratie – CDU schafft Mehrheit mit AfD

Ich bin fassungslos. Was am Mittwoch im Bundestag passiert ist, war ein Dammbruch. Die CDU unter Friedrich Merz hat bewusst in Kauf genommen, eine Mehrheit mit der AfD zu bilden. Eine Partei, die von Verfassungsschutzämtern als rechtsextrem eingestuft wird. Eine Partei, die unsere Demokratie und unsere weltoffene Gesellschaft verachtet und bedroht.

Das Argument, es sei „nur um die Sache“ gegangen, ist nichts weiter als eine Ausrede. Sowohl der 5-Punkte-Plan als auch das Gesetz sind aus meiner Sicht und der vieler Experten reine Symbolpolitik. Wer mit der AfD Mehrheiten sucht, normalisiert sie. Wer sich von ihr abhängig macht, öffnet ihr Tür und Tor zu noch mehr Einfluss. Die AfD nutzt genau solche Momente, um sich als demokratische Kraft zu inszenieren – und die CDU hat ihr dabei geholfen. Die AfD hat gejubelt und gelacht, aber nicht zusammen mit der CDU, sondern über sie, weil sie genau weiß, was das bedeutet: Die Brandmauer der Union gegen Rechtsaußen ist gefallen. Die CDU ist der AfD auf den Leim gegangen. Ein demokratischer Konsens, der unser Land zusammengehalten hat, wurde von Merz für eine Abstimmung zur Migrationspolitik leichtfertig eingerissen.

Wir dürfen nicht zulassen, dass sich Geschichte wiederholt. Unsere Demokratie ist stark, aber sie steht unter Druck. Und wir alle tragen Verantwortung, sie zu schützen. Ich werde mich weiterhin mit aller Kraft gegen Faschismus, Rechtsradikalismus und für eine starke Demokratie einsetzen. Ich bin stolz darauf, dass meine Partei, die SPD, immer für diese Werte gestanden hat, wir zeigen Haltung! Nie wieder ist jetzt!

Fotoquelle: Michael Thews
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Video Statement

Mein Video Statement zur gemeinsamen Abstimmung von CDU und AfD könnt ihr euch in diesem Video ansehen.
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SoVD stellt Kernforderungen zur Bundestagswahl vor – Gemeinsam für soziale Gerechtigkeit!

Michaela Engelmeier (Vorstandsvorsitzende SoVD) und Bruno Hartwig (Vorsitzender der Bundeskonferenz, Ehrenamt) haben die Sitzung der SoVD-Bundeskonferenz im Bundestag geleitet, bei der die zehn Kernforderungen des SoVD zur Bundestagswahl vorgestellt wurden. Es ging um zentrale Themen wie Rente, Pflege, Gleichstellung, Mindestlohn und soziale Sicherheit – Themen, die Millionen Menschen in Deutschland betreffen.

Als Schirmherr dieser wichtigen Veranstaltung habe ich betont, wie unverzichtbar die Sozialverbände für unsere Gesellschaft sind. Sie setzen sich unermüdlich für die Schwächsten ein, sind gerade in schwierigen Zeiten eine wichtige Stütze und sind eine unverzichtbare Institution in Deutschland!

Alle demokratischen Parteien waren eingeladen – die CDU hat sich leider nicht beteiligt. Doch umso wichtiger war es, dass viele Abgeordnete trotz der turbulenten politischen Woche anwesend waren und intensiv mit Vertreter:innen des SoVD diskutiert haben. Gemeinsam haben wir über Lösungen beraten, die soziale Gerechtigkeit in unserem Land weiter voranbringen.

Ich danke dem SoVD für sein großartiges Engagement und dafür, dass er den Menschen eine starke Stimme gibt – sowohl bundesweit als auch hier bei uns im Wahlkreis (natürlich unterstütze ich meine geliebte Ehefrau Michaela bei solchen Veranstaltungen!)

Fotoquelle: SoVD Bund
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Made in Germany

Während Merz ohne Visionen für die Zukunft Deutschlands Wahlkampf macht und dabei den vielen Beschäftigten in der Industrie den Boden unter den Füßen wegzieht, setzen wir mit Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Sicherung der Industriearbeitsplätze.

Das Ende vom grünen Stahl würde gleichzeitig das Ende von tausenden Arbeitsplätzen bedeuten. An den Arbeitsplätzen hängen Beschäftigte, deren Familie und die Region. Deutschland ohne Stahlindustie ist nicht denkbar. Wir brauchen niedrige Energiepreise, mehr Investionen und Kraftanstrengungen für unsere Zukunft. Mit unserem „Made in Germany“-Bonus setzen wir genau da an.

Mehr zum Thema findet ihr hier: https://vorwaerts.de/inland/made-germany-bonus-wie-die-spd-die-wirtschaft-ankurbeln-will

Fotoquelle: Seeheimer Kreis
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Kostenloses Mittagessen - gerecht für alle Kinder!

Bundeskanzler Olaf Scholz macht deutlich: Ein kostenloses Mittagessen in Kitas und Schulen ist mehr als eine soziale Maßnahme - es ist ein Zeichen für Gerechtigkeit und Chancengleichheit. Denn jedes Kind verdient den Zugang zu gesundem Essen, unabhängig vom Einkommen der Eltern.

Dies entlastet Millionen von Familien spürbar und stärkt die soziale Infrastruktur. Sie sorgt dafür, dass alle Kinder die gleichen Startchancen haben und sich auf das konzentrieren können, was wirklich zählt: Bildung und gemeinsames Lernen. Gleichzeitig werden die Erzieherinnen und Erzieher unterstützt, die jeden Tag eine wichtige Arbeit leisten. Das ist gerechte Politik für ein starkes und solidarisches Deutschland.

Am 23. Februar ist Bundestagswahl. Olaf Scholz. Mehr für Dich. Besser für Deutschland.

Fotoquelle: Seeheimer Kreis
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Was ändert sich 2025? – Alle Neuerungen im Überblick

Das neue Jahr bringt viele Änderungen, die uns alle betreffen. Hier sind die wichtigsten Neuerungen:

✅ Bürgergeld bleibt unverändert: Einzelpersonen erhalten weiterhin 563 € pro Monat, Paare jeweils 506 €.

✅ Höherer Mindestlohn: Ab Januar steigt der Mindestlohn von 12,41 € auf 12,82 € brutto pro Stunde.

✅ Mehr für Minijobber:innen: Die monatliche Verdienstgrenze für Minijobs wird von 538 € auf 556 € angehoben.

✅ Grundfreibetrag steigt: Bis 12.084 € zahlt niemand Einkommensteuer – eine spürbare Entlastung!

✅ Mehr Wohngeld: Der staatliche Zuschuss steigt um 15 %, im Schnitt 30 € mehr pro Monat für rund 1,9 Mio. Haushalte.

✅ Kindergeld-Erhöhung: Pro Kind erhalten Familien künftig 255 € im Monat – 5 € mehr als bisher.

✅ Kinder-Sofortzuschlag steigt: Familien mit geringem Einkommen bekommen 25 € pro Kind und Monat – 5 € mehr.

✅ Elterngeld: Einkommensgrenze sinkt: Ab April erhalten nur Paare und Alleinerziehende mit einem Einkommen unter 175.000 € Elterngeld (bisher 200.000 €).

✅ Elektronische Patientenakte: Ab März für alle verfügbar – Gesundheitsdaten digital und vernetzt abrufbar.

✅ Altkleider besser entsorgen: Neue EU-Regelung verlangt, dass alte Textilien im Container und nicht im Restmüll entsorgt werden.

✅ Deutschlandticket bleibt: Preis steigt auf 58 €, aber weiterhin bundesweit nutzbar für den Nahverkehr.

✅ Einheitliches Ladekabel: USB-C wird Standard für Smartphones, Tablets und andere Geräte.

✅ Echtzeitüberweisungen: Innerhalb von 10 Sekunden sollen Überweisungen in der EU abgeschlossen sein.

✅ Namensrecht reformiert: Ab Mai können flexible Doppelnamen für Familien eingeführt werden.

Fotoquelle: Michael Thews
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Versprochen. Gehalten. Für Beschäftigte.

Wer jeden Tag arbeiten geht und unser Land am Laufen hält, muss von seiner Arbeit ordentlich leben können. Sie alle sind die Leistungsträger:innen in unserer Gesellschaft. Damit sie mit den gestiegenen Lebenshaltungskosten zurechtkommen, haben wir die Einkommensteuer gesenkt und für mehr Netto vom Brutto gesorgt. Mit Preisbremsen für Strom, Gas und Wärme haben wir Energiekosten abgefedert. Wir haben durchgesetzt, dass Beschäftigte von ihren Arbeitgebern eine Inflationsprämie in Höhe von bis zu 3.000 Euro erhalten können – steuer- und abgabenfrei. Wir haben den Mindestlohn erhöht und die Sozialabgaben bei geringen Einkommen gesenkt.

Der Niedriglohnsektor ist dadurch deutlich kleiner geworden. Außerdem steigen seit Juli 2023 die Reallöhne. Es ist zu erwarten, dass die Lohnerhöhungen bald die Preissteigerungen der letzten Jahre ausgeglichen haben.

Und für all jene, die mit beruflichen Rückschlägen zu kämpfen haben, haben wir mit dem Bürgergeld nicht nur ein Sicherheitsnetz geschaffen, sondern schaffen mit gezielter Weiterbildung auch neue Wege in den Arbeitsmarkt. Denn nur eine langfristige Vermittlung in Arbeit schafft auch langfristige Sicherheit.

Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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Versprochen. Gehalten. Für Familien.

Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft. Ohne sie läuft kaum etwas – und was noch wichtiger ist: Ohne sie wird vor allem in Zukunft noch weniger laufen.

Deswegen ist uns die Unterstützung von Familien so wichtig!

Deswegen haben wir in dieser Wahlperiode die größte Kindergelderhöhung aller Zeiten durchgesetzt: Das Kindergeld ist zum Januar 2023 um 31 Euro für das erste und zweite Kind und um 25 Euro für das dritte Kind auf 250 Euro pro Kind gestiegen. Zum 1. Januar 2025 steigt das Kindergeld auf 255 Euro, am 1. Januar 2026 auf 259 Euro pro Monat. Auch der Kinderfreibetrag und der Kinderzuschlag wurden mehrfach angehoben.

Zudem haben wir Milliarden in bessere Kitas und die Ganztagsbetreuung von Kindern im Grundschulalter investiert und damit die Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter gefördert.

Für die Familien von heute und die von morgen!

Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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Versprochen. Gehalten. Für unsere Gesundheit.

Wir setzen uns für Euch ein – und dazu gehört natürlich auch eine qualitativ hochwertige Gesundheits- und Pflegeversorgung für alle. Denn unabhängig vom Geldbeutel sollte jede:r von Euch die bestmögliche gesundheitliche Unterstützung bekommen!

Wir haben die tiefgreifendste Reform der Krankenhausversorgung der letzten 20 Jahre beschlossen. Die Reform wird die medizinische Versorgung nahe am Wohnort sicherstellen, die Qualität der Behandlungen verbessern und das Personal in den Krankenhäusern entlasten.

Um pflegende Angehörigen besser zu unterstützen, haben wir das Pflegegeld und die Pflegesachleistungen erhöht. Außerdem haben wir etwas gegen Lieferengpässe bei Medikamenten getan, um die Versorgung mit Arzneimitteln zu sichern.

Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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Ciao § 219a!

Das stand direkt zu Beginn der Legislaturperiode auf unserer To-Do-Liste. Haken dran!

Genauso wie das Verbot von Gehsteigbelästigungen vor Beratungsstellen und Arztpraxen, das wir erfolgreich durchgesetzt haben. Wer meint, Schwangere und Beratende drangsalieren und bedrohen zu müssen, kriegt nun ein saftiges Bußgeld von bis 5.000 Euro!

Und eine klare Regelung, dass frauenfeindliche und queerfeindliche Beweggründe zu einer strengeren Strafe führen, fördert das Bewusstsein bei den Strafverfolgungsbehörden und der Justiz für Gewalt gegen Frauen und fördert eine angemessene Bestrafung.

Wir kämpfen für mehr Selbstbestimmung, mehr Sicherheit und weniger Diskriminierung!

Fotoquelle: SPD-Parteivorstand
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Keine Frau soll nach einer Fehlgeburt arbeiten müssen

In Deutschland ist fast jede dritte Frau von einer Fehlgeburt betroffen. Für die Betroffenen ist diese Erfahrung zumeist mit großen seelischen und körperlichen Belastungen verbunden. Aktuell haben Frauen, die eine Fehlgeburt vor der 24. Schwangerschaftswoche erleiden, keinen Anspruch auf Regeneration.

Das ändern wir jetzt. Mit der Einführung eines gestaffelten Mutterschutzes bei einer Fehlgeburt ab der 13. Schwangerschaftswoche schaffen wir einen Rechtsanspruch auf die oft benötigte Regenerationszeit und stärken die Rechte von Frauen.

Fotoquelle: Michael Thews
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Aus aller Welt

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Goodbye, X!

Was einst ein spannender Ort für schnellen Austausch war, ist inzwischen zu einer Plattform voller Fake News, Hass und rechter Propaganda geworden. Unter Elon Musk hat X (ehemals Twitter) viele seiner ursprünglichen Werte verloren – von massiven Entlassungen über fehlenden Schutz vor Desinformation bis hin zu einer fragwürdigen "Free Speech"-Ideologie. 

Der letzte Tropfen war Musks kürzlicher Auftritt, der zeigt, wie weit die Plattform sich von demokratischen und humanen Grundwerten entfernt hat. Für mich ist klar: X ist nur noch ein Schatten seines früheren Selbst. Deshalb sage ich *Tschüss* und lösche meinen Account. Demokratie braucht Fakten, keinen rechten Lügenraum. 

Fotoquelle: Photothek
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27. Januar: Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Heute gedenken wir der Millionen Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Homosexuellen, Menschen mit Behinderungen, politisch Verfolgten und allen anderen, die im Holocaust grausam ermordet wurden. Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau befreit – ein Ort, der wie kein anderer für die Abgründe menschlichen Handelns steht. 

Dieses Gedenken ist nicht nur Erinnerung, sondern auch Mahnung: Nie wieder dürfen Hass, Antisemitismus und Rassismus unsere Gesellschaft prägen. Es ist unsere Verantwortung, dafür zu sorgen, dass die Verbrechen der Vergangenheit niemals in Vergessenheit geraten und sich niemals wiederholen. 

Lasst uns gemeinsam für eine Welt eintreten, die auf Respekt, Toleranz und Menschlichkeit aufbaut. 

Fotoquelle: Seeheimer Kreis
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Aus dem Wahlkampf

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Mehr für Dich. Besser für Deutschland.

Unser Regierungsprogramm und unsere Wahlplakate haben ein besonderes Highlight: den „Programm-Cube“! Aber was hat es damit auf sich?

Mit diesem QR-Code, der auf jedem meinen Kandidatenplakaten und einigen Themenplakaten finden könnt, bringen wir alle wichtigen Informationen direkt auf Dein Smartphone: Details zu unserem Programm, zu Bundeskanzler Olaf Scholz, zu meinen Themen als Kandidat vor Ort und zur Briefwahl. Der QR-Code wird tagesaktuell angepasst – so digital war Wahlkampf noch nie!

Nach dem kurzen Eingangsvideo von unserem Bundeskanzler kannst Du dort z.B. Deine Postleitzahl eingeben und kommst aus Hamm, Lünen, Selm und Werne damit direkt zu meiner Seite und meinen Botschaften: Ich will, dass Deutschland sozial gerechter, wirtschaftlich stabiler, familienfreundlicher und nachhaltiger wird!

Unser 64-seitiges Programm kannst DU dort ebenfalls finden und es trägt das Motto unseres Wahlkampfs: Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Und es ist unser Versprechen an Dich:

✅ Renten für alle Generationen stabil halten ✅ Familien spürbar entlasten ✅ Wirtschaft stärken & Arbeitsplätze sichern ✅ Gerechte Löhne durchsetzen & Kaufkraft erhöhen

Mit diesem Programm setzen wir auf Innovation, Informationen und klare Lösungen für die Zukunft. Wir möchten Deutschland voranbringen – gemeinsam mit Dir!

Fotoquelle: SPD-Parteivorstand
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Podiumsdiskussion: Für einen sozialen Zusammenhalt – Wie nachhaltig kann Deutschland werden?

Im Gerd-Bucerius-Saal des Heinrich-von-Kleist-Forums in Hamm durfte ich an einer spannenden Podiumsdiskussion teilnehmen, organisiert von engagierten Gruppen wie ADFC, Amnesty International, AWO, Caritas, Fuge, NABU, den Naturfreunden und der Flüchtlingshilfe Hamm. Gemeinsam mit den anderen demokratischen Bundestagskandidat:innen des Wahlkreises Hamm-Unna haben wir über zentrale Zukunftsthemen wie Energie, Nachhaltigkeit, Mobilität, soziale Gerechtigkeit und Migration diskutiert.

Die Veranstaltung war ein starkes Signal für demokratische Werte, Vielfalt und einen respektvollen Austausch. Besonders berührt hat mich der direkte Zuspruch aus dem Publikum – sowohl während als auch nach der Diskussion. Es zeigt, wie wichtig diesen Themen den Menschen in unserer Region sind.

Ich habe dabei klargemacht, wie wichtig es ist, sich aktiv für eine nachhaltige, sozial gerechte und zukunftsorientierte Politik einzusetzen. Denn nur so können wir einen echten sozialen Zusammenhalt schaffen und unsere Gesellschaft fit für die Herausforderungen der kommenden Jahre machen. Ich habe mich in der Diskussion klar gegen Atomenergie positioniert, für mehr Investitionen in den ÖPNV, für die Herstellung und Nutzung von Wasserstoff vor allem in der Industrie, für die Stabilisierung des Strompreises, den Ausbau der Erneuerbaren, die Stärkung der Resilienz der Städte, den Ausbau der Radwege, die Erhöhung des Mindestlohns, die Schaffung guter Arbeitsplätze, den "Made in Germany" Bonus von Olaf Scholz, den Erhalt der doppelten Staatsbürgerschaft und den Ausbau der Sprach- und Integrationskurse für Geflüchtete.

Ein großes Dankeschön an die Organisator:innen für die Einladung und die perfekte Vorbereitung, an Simone Niewerth für die tolle Moderation und an alle Teilnehmenden für den regen Austausch! Gemeinsam können wir viel bewegen.

Fotoquelle: Michael Thews
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Mehr Netto für Dich und Deine Familie!

Unsere Politik macht den Unterschied: Eine Familie mit zwei Kindern und einem gemeinsamen Bruttoeinkommen von 75.000 Euro profitiert spürbar. Durch Steuerentlastungen, kostenloses Schulessen, Senkung der Mehrwertsteuer, höheres Kindergeld und günstige Mobilität mit dem Deutschlandticket bleiben unterm Strich fast 3.000 Euro mehr im Jahr - das sind über 240 Euro im Monat mehr für das, was wirklich zählt.

Das ist Politik für die arbeitende Mitte, die jeden Tag aufsteht, hart arbeitet und dieses Land am Laufen hält. Soziale Politik für Dich. SPD

Am 23. Februar ist Bundestagswahl. Olaf Scholz. Mehr für Dich. Besser für Deutschland.

Fotoquelle: Seeheimer Kreis
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Wirtschaftsprogramm

Jetzt haben wir es schwarz auf weiß. Das Zentrum für europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) hat für die Süddeutsche Zeitung die Wahlprogramme berechnet. Ergebnis: Die SPD sorgt mit Sicherheit für mehr Netto für Millionen Beschäftigte. Wir entlasten mit unserem Steuerkonzept gezielt die Mittelschicht und Menschen mit geringen Einkommen. Familien profitieren stark. Die Finanzierung steht.

Das CDU-Programm reißt dagegen eine Lücke von 100 Milliarden pro Jahr. Ohne Gegenfinanzierung. Und der Großteil geht an die absoluten Spitzenverdiener. Millionäre profitieren am stärksten. Leute mit wenig Einkommen so gut wie gar nicht. Auch um diesen Unterschied geht es bei der Bundestagswahl am 23.02.

Fotoquelle: SPD-Parteivorstand
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Bezahlbares Wohnen, gerechte Mieten und eine nachhaltige Baupolitik: Das steht bei uns im Fokus!

Als SPD machen wir klare Unterschiede und setzen in der Baupolitik auf Lösungen, die den Menschen zugutekommen:

- Mietpreisbremse verstärken

Während andere Parteien sie abschaffen oder blockieren wollen, stehen wir dafür, die Mietpreisbremse unbefristet zu verlängern und Lücken zu schließen, etwa bei möblierten Wohnungen oder Kurzzeitvermietungen.

- Bezahlbarer Wohnraum für alle

Unser Ziel ist es, den sozialen Wohnungsbau massiv zu fördern, Genossenschaften zu stärken und bundesweit den Bau bezahlbarer Wohnungen anzukurbeln.

- Nachhaltigkeit im Wohnungsbau

Mit einer sozialen Bodenpolitik und dem Ausbau von Konzeptvergaben fördern wir eine nachhaltige Stadtentwicklung und schaffen lebendige Quartiere.

- Soziale Gerechtigkeit bei der Grundsteuer Wir wollen die Grundsteuer gerechter gestalten und sicherstellen, dass Mieter:innen nicht über Gebühr belastet werden.

Mit klaren Schwerpunkten für gerechtes Wohnen setzen wir uns für die Bedürfnisse aller ein – nicht für Spekulanten oder Großkonzerne. Gemeinsam können wir dafür sorgen, dass Wohnraum keine Ware, sondern ein Zuhause bleibt!

Fotoquelle: Michael Thews
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Aus dem Wahlkreis

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Besuch der Kläranlage Lünen: Zukunft der Wasserwirtschaft im Fokus

Gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Dunja Kreiser, wasserpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und gelernte Abwassermeisterin, war ich bei der Kläranlage des Lippeverbandes in Lünen zu Gast. Der Austausch mit Prof. Dr. Uli Paetzel, dem Vorstandsvorsitzenden der Emschergenossenschaft und des Lippeverbandes, drehte sich um die Herausforderungen der Wasserwirtschaft – von Klimaanpassung und Resilienz bis hin zur Renaturierung unserer Gewässer. 

Warum ist das wichtig?

Wasserwirtschaft steht im Zentrum unserer Klimaanpassungsstrategien. Der Klimawandel bringt immer häufigere Starkregenereignisse und lange Trockenperioden mit sich. Daher müssen wir unsere Wasserinfrastruktur widerstandsfähiger machen und die Lebensräume entlang von Flüssen und Bächen schützen. 

Highlights des Besuchs:

- Besichtigung der modernen Kläranlage und des Ausbildungszentrums des Lippeverbandes. 

- Diskussion über die Rolle von Kläranlagen in der Energiewende – von klima- und energieneutralem Betrieb bis zur Abwehr neuer Herausforderungen wie multiresistenter Keime und Mikroplastik. 

- Hervorhebung der Ausbildungsangebote des Lippeverbandes, die einen wichtigen Beitrag gegen den Fachkräftemangel leisten und unsere Region stärken. 

Unser Ziel:

Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion werde ich mich weiterhin dafür einsetzen, dass Wasserwirtschaft und Klimaanpassung im Bundeshaushalt eine hohe Priorität genießen. Der Lippeverband zeigt vorbildlich, wie innovative und nachhaltige Wasserwirtschaft in einer klimawandelgeprägten Zeit aussehen kann. 

Ein großes Dankeschön an den Lippeverband und alle Mitarbeitenden für ihre beeindruckende Arbeit – sie sind unverzichtbar für unsere Region!

Fotoquelle: Michael Thews
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Kreislaufwirtschaft für die Zukunft: Besuch bei Remondis in Lünen

Gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Dunja Kreiser und Lüner Bürgermeisterkandidatin Martina Förster-Teutenberg habe ich Remondis besucht – ein Unternehmen, das Recycling und Ressourcensicherung auf höchstem Niveau betreibt. Im Mittelpunkt unseres Austauschs: **Phosphorrecycling** – ein essenzieller Baustein für eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft. 

Warum ist das so wichtig?

Phosphor ist unverzichtbar für die Landwirtschaft, aber auch eine begrenzte Ressource. Deutschland hat keine natürlichen Vorkommen und ist daher auf Importe angewiesen. Durch modernes Recycling aus Klärschlamm können wir Phosphor zurückgewinnen, unabhängiger von anderen Staaten werden und unsere Rohstoffversorgung nachhaltig sichern. 

Politik und Unternehmen müssen zusammenarbeiten!

Ich habe 2017 mit dafür gesorgt, dass das Phosphorrecycling in der Klärschlammverordnung vorgeschrieben wird. Nun gilt es, diesen Weg konsequent weiterzugehen! Technologien wie die von Remondis zeigen, dass Kreislaufwirtschaft nicht nur ein Umweltschutzthema ist, sondern auch wirtschaftliche Stabilität und Arbeitsplätze sichert. 

Unsere Ziele:

✅ Nachhaltige Rohstoffsicherung

✅ Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft

✅ Stärkung von Recycling-Technologien 

Ein großes Dankeschön an Remondis-Geschäftsführer Herwart Wilms für die spannenden Einblicke! Recycling ist nicht nur Umweltschutz, sondern eine Investition in unsere Zukunft.

Fotoquelle: Michael Thews

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Chancen für die Zukunft: Besuch der Osterfeldschule in Lünen!

über das neue Startchancen-Programm ausgetauscht. Dieses Programm, das im kommenden Schuljahr 2024/2025 startet, hat ein klares Ziel: Schulen mit besonderen sozialen Herausforderungen gezielt zu unterstützen und Bildungschancen zu verbessern – unabhängig von der sozialen Herkunft der Kinder.

Die Osterfeldschule ist eine von zehn Schulen in Hamm und Lünen, die in der ersten Förderrunde ausgewählt wurden. Das bedeutet mehr Mittel für bessere Ausstattung, zusätzliche Fachkräfte und flexible Budgets, die passgenau für die Bedürfnisse der Schulen genutzt werden können.

Schulleiterin Iris Lüken hat dazu große Pläne: „Wir möchten ab dem kommenden Schuljahr den Fokus darauf legen, dass die Kinder mehr handeln und ausprobieren können, anstatt nur zu büffeln.“ Diese individuelle Förderung ist genau das, was viele Schulen dringend brauchen, um ihren Schülerinnen und Schülern bestmögliche Chancen zu bieten.

Ich bin überzeugt, dass das Startchancen-Programm einen echten Unterschied macht. Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen – gleiche Chancen für alle Kinder, das ist unser Ziel!

Wir zeigen hiermit Verantwortung. Aber klar ist auch: Die Landesregierung muss ihren Beitrag leisten, um das Programm vollumfänglich umzusetzen. Bildung ist unsere wichtigste Investition in die Zukunft – und in die Zukunft unserer Kinder.

Ich freue mich darauf, die Umsetzung an Schulen wie der Osterfeldschule zu verfolgen und zu sehen, wie dieses Programm den Schülerinnen und Schülern ganz konkret hilft.

Fotoquelle: Michael Thews
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Fairplay im Fokus: Lüner Hallenfußballstadtmeisterschaft 2024/2025

Die Lüner Hallenfußballstadtmeisterschaft war ein voller Erfolg und ein beeindruckendes Zeichen für Fairness und Gemeinschaft im Sport! In der Sporthalle „Kupferkessel“ erlebten die Zuschauer:innen packende Spiele, starke Teams und eine großartige Atmosphäre.

Ein besonderer Höhepunkt war die Verleihung des Fairness-Preises durch die Bürgermeisterkandidatin Martina Förster-Teutenberg und mich an das Team des VfB 08 Lünen. Dieses Team zeigte, dass es im Sport nicht nur um den Sieg geht, sondern auch um Respekt und Fairplay.

Herzlichen Glückwunsch an den Lüner SV, der sich den Titel des Stadtmeisters sichern konnte, und ein riesiges Dankeschön an alle Teams, Fans und Organisatoren, die dieses Turnier zu einem besonderen Event gemacht haben!

Sport ist mehr als Wettkampf – er bringt Menschen zusammen und vermittelt Werte, die über den Platz hinaus wirken. Ich freue mich schon auf die nächste Auflage und darauf, dass der Fairplay-Gedanke auch weiterhin im Mittelpunkt steht.

Fotoquelle: Michael Thews
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Sonntagsfrühstück bei der Alevitischen Gemeinde Hamm – Ein wertvoller Austausch

Ich hatte die große Freude, beim Mitgliederfrühstück der Alevitischen Gemeinde Hamm und Umgebung vor rund 100 Teilnehmer:innen eine Rede zu halten und mich mit den Anwesenden auszutauschen. Seit 2013 bin ich hier ein regelmäßiger Gast und schätze unsere Zusammenarbeit sehr!

Gemeinsam haben wir über wichtige Themen gesprochen, die die Gemeinde bewegen: von der Bedeutung der doppelten Staatsbürgerschaft über die Sorgen angesichts rechter Parteien und deren Ausbürgerungsfantasien bis hin zu zentralen Anliegen wie Arbeitsplätzen, einer starken Wirtschaft und einem verlässlichen Sozialstaat.

Demokratie lebt vom Mitmachen und von gegenseitigem Verständnis. Gerade in Zeiten wie diesen ist der Dialog wichtiger denn je. Es hat mich sehr beeindruckt zu sehen, wie engagiert die Alevitische Gemeinde Hamm ihre Anliegen formuliert und sich für eine gerechte und inklusive Gesellschaft einsetzt.

Ein herzliches Dankeschön für die Einladung, die tollen Gespräche und den Austausch. Ich freue mich auf viele weitere Begegnungen und den gemeinsamen Einsatz für eine starke, solidarische Zukunft.

Fotoquelle: Alevitische Gemeine Hamm und Umgebung
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Im Dialog mit der Alevitischen Gemeinde in Hamm

Beim Besuch des Alevitischen Kulturvereins Hamm hatte ich die Gelegenheit, ein Grußwort zu halten und mit den Mitgliedern sowie Kenan Küçük vom Multikulturellen Forum ins Gespräch zu kommen. 

Gemeinsam haben wir über die Herausforderungen der Alevitischen Gemeinde gesprochen – von gesellschaftlicher Teilhabe bis hin zu den aktuellen politischen Entwicklungen. Natürlich stand auch die bevorstehende Bundestagswahl im Fokus. Gerade jetzt ist es wichtig, eine klare Stimme für Vielfalt, Zusammenhalt und Gerechtigkeit abzugeben. 

Vielen Dank für die Einladung und den inspirierenden Austausch! Die enge Zusammenarbeit mit der Alevitischen Gemeinde ist mir ein besonderes Anliegen. 

Fotoquelle: Michael Thews

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Neujahrsempfang beim Tennis Club Herringen

Es war mir eine Freude, beim Neujahrsempfang des Tennis Club Herringen dabei zu sein und ein kleines politisches Grußwort zu halten. Dabei habe ich auch die Paralympics erwähnt, bei deinen auch Menschen aus meinem Wahlkreis teilgenommen haben und wie wichtig es ist, auch sportbegeisterte Menschen mit Behinderungen in unsere Sportvereine einzugliedern. Neben den beeindruckenden sportlichen Leistungen, die der Verein im vergangenen Jahr erreicht hat, stand vor allem das herausragende ehrenamtliche Engagement im Mittelpunkt.

Ein Verein wie der TC Herringen lebt von den Menschen, die mit Herzblut und Engagement dazu beitragen, dass Sport nicht nur Leistung, sondern auch Gemeinschaft und Zusammenhalt bedeutet. Genau solche Vereine sind das Fundament unserer Gesellschaft! Mit dem Vorsitzenden Jan Hausmann und seiner Mutter Brigitte, die ich schon sehr lange kenne und die auch auf meiner Hochzeit war, habe ich dann ein nettes Gespräch geführt.

Am Rande der Veranstaltung war dann auch noch Platz, um mit einigen Anwesenden vom Tennisverband über den Landes-, den Bundesverband und Sportförderungen zu diskutieren.

Vielen Dank für die Einladung und für die tolle Atmosphäre – ich wünsche dem Verein und allen Mitgliedern ein erfolgreiches und sportliches Jahr 2025!

Fotoquelle: Petra Nattke
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Stadtbezirksempfang in Hamm-Uentrop: Ehrenamt geehrt

Ich hatte die Ehre, beim Stadtbezirksempfang in Hamm-Uentrop dabei zu sein und mitzuerleben, wie vier beeindruckende Persönlichkeiten für ihr herausragendes ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet wurden. Mit den Bezirksmedaillen wurden Friedrich Stricker, Udo Gonsirowski von den Naturfreunden, Rüdiger Lange und Roswitha Schürmann geehrt, die sich seit Jahrzehnten mit Herz und Tatkraft für unsere Gemeinschaft einsetzen. Marc Herter zählte nach der Ehrung in seiner Rede die wichtigsten Projekte im Stadtbezirk auf und dankte mir dabei besonders, dass ich mich für die 6 Millionen Euro Fördergelder für das IGA-Projekt im Maxipark eingesetzt habe.

Ob im Bereich Naturschutz, Schützenwesen, sozialen Projekten oder Vereinsarbeit – jede:r von den Ausgezeichneten leistet einen unverzichtbaren Beitrag für das Miteinander in unserer Stadt. Ehrenamt ist das Rückgrat unserer Gesellschaft und zeigt, wie viel wir gemeinsam bewegen können. Herzlichen Glückwunsch an alle Ausgezeichneten – und ein großes Dankeschön an alle, die sich jeden Tag für unsere Stadt und ihre Menschen engagieren!

Fotoquelle: Michael Thews
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Ein unvergesslicher Abend beim Hammer Karneval!

Ich hatte die große Freude, an der Gala-Sitzung der Hammer Narren Zunft teilzunehmen – ein Verein, der seit 1976 den Karneval in unserer Stadt mit viel Leidenschaft und Herzblut bereichert. Ob mit ihrem Männerballett "Billyboys", dem Damenballett "Trümmerlotten" oder zahlreichen anderen Akteuren, die Hammer Narren Zunft sorgt jedes Jahr für eine unglaubliche Stimmung und begeistert die Menschen. Auch der Auftritt des Prinzen aus Ahlen war wirklich stark! Ein riesiges Dankeschön an Präsident Heinz-Georg Scheibinger und das gesamte Team für die großartige Organisation und euer Engagement!

Besonders gefreut habe ich mich über das Treffen mit dem 58. Hammer Stadtprinzenpaar Sven und Sabrina Reisner. Die beiden repräsentieren den Karneval mit viel Lebensfreude und stehen für die Gemeinschaft, die unsere Stadt ausmacht. In der Vergangenheit war es Tradition, dass das Stadtprinzenpaar mich im Bundestag in Berlin besucht – das müssen wir in diesem Jahr wegen des Wahlkampfs leider verschieben. Aber eins verspreche ich: Sollte ich wiedergewählt werden, holen wir das ganz sicher nach!

Der Karneval in Hamm ist mehr als nur Feiern – er bringt Menschen zusammen und fördert den Zusammenhalt in unserer Stadt. Helau und danke für diesen wundervollen Abend!

Fotoquelle: Michael Thews
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Austausch mit Wilhelm Oberdorf in Lünen

Ich habe Wilhelm Oberdorf getroffen, der mit beeindruckenden Fotos von Sonnenaufgängen in Lünen an meinem Fotowettbewerb „Meine Heimat – mein Lieblingsort“ teilgenommen hat. Seine Bilder zeigen eindrucksvoll die Schönheit unserer Region – auch wenn es dieses Mal leider nicht für einen der Gewinnerplätze gereicht hat.

Neben dem Blick auf seine großartigen Aufnahmen hatten wir auch die Gelegenheit, uns ein wenig über Fotografie auszutauschen. Wilhelm hat mir seine Leidenschaft für das Fotografieren nähergebracht und seine Sicht auf die besonderen Momente geteilt, die unsere Heimat so einzigartig machen.

Vielen Dank, Wilhelm, für deine Teilnahme und die interessanten Gespräche!

Fotoquelle: Michael Thews
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Aus der Fraktion

CDU/CSU verweigert sich bei wichtigen Sicherheitsfragen
Die erklärte Blockade von CDU/CSU bei zentralen ausstehenden innenpolitischen Vorhaben zeigt einmal mehr die Verantwortungslosigkeit der Union. Sie hat schlicht kein Interesse an einer zeitnahen Einigung. Damit bleibt sie hinter dem Versprechen einer Kooperationsbereitschaft in Sicherheitsfragen mehr als zurück, sagt Dirk Wiese.

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Wichtige Einigung zur Stärkung der Hausärzte
Die Einigung der demokratischen Parteien bei der Entbudgetierung der Hausärzte ist ein wichtiger Erflog. Auch bei der Hilfsmittelversorgung wird es Verbesserungen geben, sagt Heike Baehrens.  

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Einigung bei wichtigen Gesetzen zu Energie und Wirtschaft
Mit der Einigung bei insgesamt acht Gesetzen zu Energie und Wirtschaft beweisen die demokratischen Parteien politischen Willen und Handlungsfähigkeit.  

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Verhandlungen zum Gewaltschutz von Frauen gescheitert
Obgleich die Gespräche zum Gesetzentwurf zur Gewalthilfe zu einem guten Ergebnis geführt haben, wurde bei den Gesprächen zum Gewaltschutz leider keine Einigung erzielt. Umso bedauerlicher und schwer nachvollziehbar ist es, dass CDU/CSU die Gespräche zum Gewaltschutz abgebrochen haben, sagen Dirk Wiese und Sonja Eichwede.

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Einigung in der Betreuervergütung und im Kostenrechtsänderungsgesetz
Es ist ein starkes Zeichen, dass wir zusammen mit den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der FDP im Rechtsausschuss eine Einigung zur Erhöhung der Betreuervergütung und zum Kostenrechtsänderungsgesetz erzielen konnten. Damit werden die Leistungen der Berufsgruppen künftig besser vergütet, sagt Sonja Eichwede.

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Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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