Liebe Freundinnen und Freunde,

Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine wichtige Entscheidung für Deutschland getroffen und Christian Lindner von seinem Amt als Bundesfinanzminister entbunden. Damit ist der monatelange Konflikt, der das Arbeiten in der Bundesregierung lähmte, beendet. Dieser Schritt zeigt klar, dass Scholz nicht nur das Wohl des Landes, sondern auch die nötige Stabilität und Handlungsfähigkeit an die erste Stelle setzt. Die FDP und Lindner hatten durch ihre Verweigerungshaltung wiederholt Lösungen blockiert, Einigungen zurückgenommen und stattdessen Parteitaktik über die Interessen des Landes gestellt. In Zeiten globaler Unsicherheiten, steigender Spannungen in Europa und weltweit, brauchen wir jedoch eine verlässliche und sachorientierte Politik – keine Ideologie. Trotz aller Hürden hat die SPD-geführte Regierung bereits viel für unser Land erreicht. Die irreguläre Migration wurde erfolgreich reduziert, erneuerbare Energien wurden stark ausgebaut, die Inflation unter Kontrolle gebracht und die Renten erhöht. Diese Erfolge zeigen, dass es uns gelungen ist, auch unter schwierigen Bedingungen Verantwortung für Deutschland zu übernehmen. Die drängenden Aufgaben jedoch – von der Stabilisierung der Renten über den Abbau der kalten Progression bis zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Asylsystems – können nur mit einer geschlossenen und verantwortungsbewussten Mitte erfolgreich gestaltet werden. Deshalb erwartet die SPD von den Fraktionen der Mitte, dass sie über Parteigrenzen hinweg den Weg für die kommenden Reformen freimachen und Deutschland vor parteipolitischen Taktiken schützen. Die SPD setzt sich für kluge Investitionen, soziale Gerechtigkeit und Sicherheit ein. Deutschland braucht diese Führungsstärke, um den Herausforderungen von morgen gewachsen zu sein.

Die USA haben gewählt, und Donald Trump hat gewonnen. Auch wenn das schwer anzunehmen ist, müssen wir uns dieser Realität stellen. Diese Wahl wird nicht nur die USA prägen, sondern auch die Welt und unser transatlantisches Bündnis beeinflussen. Die Folgen für unsere Wirtschaft und Sicherheit sind tiefgreifend und das wird schwierige Entscheidungen erfordern. Deutschland steht nun in der Pflicht, mehr Verantwortung zu übernehmen – für eine robuste Wirtschaft, neue Wachstumsimpulse und sichere Arbeitsplätze. Wir brauchen ein starkes, geeintes Europa, das selbstbewusst seine Interessen vertritt und mehr für seine eigene Sicherheit leistet. Dabei liegt Deutschlands zentrales Interesse in klaren, parteiübergreifenden Entscheidungen. Dies bedeutet auch eine unverrückbare Unterstützung für die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland. Auf die SPD als führende Regierungspartei wird es in den kommenden Monaten mehr denn je ankommen.

Entlassung von Christian Lindner

Soziale Gerechtigkeit und eine zukunftsorientierte, nachhaltige Politik waren für mich immer die Grundlagen für mein politisches Handeln. Christian Lindner steht für mich mittlerweile für eine unsoziale und rückwärtsgewandte Politik, die ausschließlich den Interessen einiger privilegierter Gruppen in unserer Gesellschaft dient, als Finanzminister hat er total versagt.

Es ist gut, dass Olaf Scholz dieses Elend beendet hat. In seiner starken Rede hat er nochmal deutlich gemacht, wie wir den aktuellen Herausforderungen begegnen können, um eine sichere Zukunft für die Menschen in unserem Land zu sichern. Dazu war Christian Lindner nicht in der Lage und damit ist er als Finanzminister nicht mehr tragbar.

Für mich geht die Arbeit in Berlin und in meinem Wahlkreis weiter, ich bin bereit in den Wahlkampf zu gehen, mit einer starken SPD für die Menschen in meiner Region und in Deutschland!

Leistungsträger:innen

Diejenigen, die früh aufstehen und hart arbeiten, sind das Rückgrat unserer Gesellschaft. Ohne sie läuft nichts! Unser Ziel: Faire Steuern und mehr Entlastung für die arbeitende Mitte, die das Land tagtäglich am Laufen hält. Lasst uns zusammen daran arbeiten, dass das Leben für die Mehrheit der Menschen fairer und gerechter wird.

Merz kann kein Kanzler

Wer die harte Arbeit der Menschen in der Mitte der Gesellschaft nicht respektiert und versteht, wenn wer nicht mehr arbeiten kann, ist nicht Kanzlerwürdig!

Friedrich Merz ignoriert die Realität vieler Menschen in der hart arbeitenden Mitte und stellt die Interessen der gutverdienenden über die der breiten Masse. Für uns gibt es kein Rütteln an der Rente. Die Rente ist keine Almosen, sondern hart erarbeiteter Anspruch.

❌ Kein Platz für einseitige Politik!

Einladung nach Berlin: Tage der Begegnung 2024!

Du bist zwischen 18 und 28 Jahre alt und möchtest Politik hautnah erleben? Dann hast du jetzt die Chance! Vom 18. bis 20. Dezember finden im Deutschen Bundestag die 30. Tage der Begegnung unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas statt. Ich lade junge Menschen aus Hamm, Lünen, Selm und Werne herzlich ein, dabei zu sein!

Diese Veranstaltung bietet dir die Möglichkeit, gemeinsam mit Spitzenpolitikern, Journalisten und Unternehmern über Politik, Glaube und Werte zu diskutieren. Erlebe Vorträge, Seminare und Gespräche direkt im Bundestag und erhalte einen authentischen Einblick in den Alltag des Parlaments.

️ Datum: 18. - 20. Dezember 2024 

Ort: Deutscher Bundestag, Berlin 

Mehr Infos und Anmeldung.

Die Plätze sind begrenzt – also schnell anmelden! Bei Fragen kannst du dich auch gerne an mein Büro (michael.thews.wk@bundestag.de) wenden.

Ich freue mich darauf, einige von euch im Dezember in Berlin zu sehen!

Starker Standort Hamm: Zukunft des Schienengüterverkehrs bei DB Cargo sichern!

Der Standort von DB Cargo in Hamm spielt eine Schlüsselrolle im Schienengüterverkehr – ein zentraler Knotenpunkt, der weit über unsere Region hinaus wichtig ist. Beim Besuch von DB Cargo hatte ich die Gelegenheit, mich mit dem stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden Martin Drescher, weiteren Mitgliedern des Betriebsrats sowie der engagierten Belegschaft über aktuelle Herausforderungen und die Zukunft des Standorts auszutauschen.

Die Mitarbeiter:innen bei DB Cargo in Hamm leisten täglich wertvolle Arbeit, um den umweltfreundlichen Schienengüterverkehr am Laufen zu halten. Für eine zukunftsfähige Verkehrswende und den Erhalt wichtiger Arbeitsplätze ist dieser Standort unverzichtbar. Eine geplante Auslagerung in Tochterfirmen gefährdet jedoch Errungenschaften, die der Betriebsrat und die Gewerkschaften über Jahrzehnte hart erkämpft haben. Aus meiner Sicht muss die DB Cargo das volle Potenzial als Logistikstandort ausschöpfen, statt Risiken für die Beschäftigten zu schaffen.

Martin Drescher, der mich durch die Anlage führte, schilderte eindrucksvoll die Bedeutung des Standorts Hamm, der nicht nur regionale Unternehmen wie den Stadthafen Hamm und das Logistikzentrum Ruhr-Ost anbindet, sondern als zentraler Umschlagplatz für Güter deutschlandweit agiert. Er sprach offen darüber, dass die Infrastruktur des Standorts dringend modernisiert werden muss: „Unsere Arbeit ist heute fast dieselbe wie die unserer Großväter an den Schienen. Es ist höchste Zeit für ein Update – moderne Stellwerks- und Rangiertechnik sowie leistungsfähige Elektro- und Hybridloks wären ein riesiger Fortschritt.“

Mit der aktuellen Förderzusage des Multi-Hubs ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung des Standorts getan, sodass ein großer Teil der Fläche des ehemaligen Rangierbahnhofs wiederbelebt werden kann.

Verkehrsinfrastruktur ist Daseinsvorsorge – das Potenzial des Schienengüterverkehrs muss deshalb voll ausgeschöpft werden. Ich werde mich auch weiterhin in Berlin für die Stärkung des Schienengüterverkehrs und die Zukunft des Standorts Hamm einsetzen. Denn der beste Weg zu mehr Umweltschutz und sicheren Arbeitsplätzen führt über eine nachhaltige und effiziente Schienenlogistik.

Drachenfest und Sim-Jü

Am Wochenende war wieder viel los in unserer Umgebung. Hier könnt ihr euch ein paar Eindrücke vom Drachenfest der SPD Selm und der Eröffnung der Sim-Jü in Werne ansehen. Zwei tolle Veranstaltung für die ganze Familie mit einer schönen Tradition!