Liebe Freundinnen und Freunde,

in den vergangenen Jahren haben wir in Europa gesehen, wie rechtsextreme Kräfte versucht haben, die Justiz zu untergraben und die Gewaltenteilung abzuschaffen. Um das in Deutschland zu verhindern, stärken wir das Bundesverfassungsgericht durch eine Änderung des Grundgesetzes. Wir verankern die wesentlichen Strukturen unseres höchsten Gerichts in der Verfassung – darunter den Aufbau mit zwei Senaten, bestehend aus je acht Richterinnen und Richtern, sowie die bindende Wirkung seiner Urteile. Damit sichern wir, dass der Status und die wesentlichen Merkmale des Gerichts nur mit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament geändert werden können. Außerdem führen wir einen Ersatzwahlmechanismus ein: Kommt im Bundestag oder Bundesrat keine Zweidrittelmehrheit zur Wahl der Richterinnen und Richter zustande, kann das jeweils andere Organ die Wahl übernehmen. So verhindern wir eine Blockade, falls extremistische Parteien eine Sperrminorität bilden.

Wir schützen diejenigen, die für unsere Sicherheit und unser Gemeinwohl im Einsatz sind. Leider erleben wir immer wieder, dass Rettungskräfte während ihrer Einsätze angegriffen werden. Auch Menschen, die sich in unserer Gesellschaft engagieren, wie Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer, werden zunehmend Opfer von Gewalt. Deshalb verschärfen wir die Strafen und sorgen dafür, dass Mandats- sowie Amtsträgerinnen und -träger auf europäischer und kommunaler Ebene künftig besser vor Nötigung geschützt werden.

Wir haben dafür gesorgt, dass Familien finanziell entlastet werden – insbesondere durch die Erhöhung des Kindergeldes. Aber finanzielle Unterstützung allein reicht nicht aus. Wir setzen uns ebenso für bessere Entwicklungschancen und mehr Gleichberechtigung durch hochwertige frühkindliche Bildung ein. Deshalb ist es ein wichtiges Zeichen, dass der Bund auch in den Jahren 2025 und 2026 erneut vier Milliarden Euro bereitstellt, um die Qualität in den Kitas zu verbessern und die Länder bei dieser wichtigen Aufgabe zu unterstützen.

Bezahlbar, beschleunigt und bedarfsgerecht – so wollen wir das Bauen der Zukunft gestalten. Dafür müssen wir das Baugesetzbuch grundlegend reformieren. Mit dem Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung, das von Klara Geywitz vorgelegt wurde, schaffen wir die Grundlage für mehr bezahlbaren Wohnraum, eine stärkere Digitalisierung, schnellere Planungsverfahren sowie mehr Klimaschutz und -anpassung im Städtebau. Diese Novelle ist ein wichtiger Schritt, um den Wohnungsbau nachhaltig zu modernisieren und zukunftssicher zu machen.

Wichtige Beschlüsse für den Umwelthaushalt

Nach kurzer und intensiver Beratung gibt es eine Erfolgsmeldung: Die Ampelhaushälter haben es geschafft, eine Einigung zum Haushalt des Umweltministeriums (Einzelplan 16) herbeizuführen. Damit ist der Haushalt aus meiner Sicht einen großen Schritt weitergekommen und es werden viele gute Projekte gefördert.

Als Berichterstatter für den Haushalt des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) freue ich mich, dass wir heute im Haushaltsausschuss einige wichtige Weichen gestellt haben.

Wir haben deutliche Verbesserungen für den europäischen und nationalen Verbraucherschutz beschlossen. Besonders stolz bin ich auf die zusätzlichen Mittel für das Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz (ZEV), das nun eine Rechtsdurchsetzungsabteilung aufbauen kann, um Verbraucher:innen bei Streitigkeiten mit Unternehmen – gerade im Ausland – besser zu unterstützen. Auch die Möglichkeit von Sammelklagen wird weiter gestärkt!

Aber das ist noch nicht alles: Wir starten ein wegweisendes Forschungsprojekt zur Aufbereitung von Grubenwässern. Aus den jährlich 800 Mio. m³ Wasser, die im Ruhrgebiet gepumpt werden, wollen wir künftig wertvolle Rohstoffe wie Lithium oder Magnesium gewinnen. So machen wir aus Abwasser wertvolle Ressourcen.

Und auch der Artenschutz profitiert: Wir unterstützen ein innovatives Projekt, das mithilfe von künstlicher Intelligenz das Verhalten von Tieren wie Raben und Geiern analysiert, um Wilderei zu verhindern und Tierseuchen frühzeitig zu erkennen.

Der finale Beschluss zum Bundeshaushaltsplan 2025 steht Ende November an – ich bin zuversichtlich, dass wir damit wichtige Fortschritte erzielen werden!

Verbraucherschutz im Haushalt

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat wichtige Verbesserungen im Bereich des Verbraucherschutzes beschlossen – und ich bin stolz darauf, dass wir als SPD-Fraktion maßgeblich dazu beitragen konnten!

Mein Fokus als Berichterstatter im Haushaltsausschuss:

Wir haben uns von Anfang an für eine Erhöhung der Mittel für den Verbraucherschutz eingesetzt. Mit einer Aufstockung um 916.000 Euro konnten wir wichtige Institutionen stärken: den Verbraucherzentrale-Bundesverband (vzbv) und das Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz (ZEV). Das zusätzliche Geld ermöglicht dem ZEV unter anderem, eine Rechtsdurchsetzungsabteilung aufzubauen, um stellvertretend für Verbraucher:innen gegen Unternehmen klagen zu können.

Besonders freut mich, dass die Sammelklagen weiterhin gestärkt werden, was gerade den Menschen in meinem Wahlkreis zugutekommt. Auch das Projekt "Verbraucherschule", wie das am Lippe-Berufskolleg in Lünen, wird weiterhin gefördert und gesichert. Schulen spielen eine zentrale Rolle dabei, jungen Menschen die Verbraucherkompetenzen zu vermitteln, die sie brauchen, um sich in der heutigen Konsumwelt zurechtzufinden.

Nadine Heselhaus, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD:

Nadine betont, dass Verbraucherbildung und der Schutz der Verbraucher:innen immer wichtiger werden. Die täglichen Konsumentscheidungen sind komplexer geworden, und nicht jede:r weiß, wie man sich gegen zwielichtige Verträge wehrt. Sie hat sich besonders dafür eingesetzt, dass die Sammelklage weiter unterstützt wird, damit Verbraucher:innen ihre Rechte durchsetzen können.

Darüber hinaus freut sie sich, dass wir die Finanzierung des Projekts "Verbraucherschule" sichern konnten. Gerade in Schulen wird die notwendige Alltagskompetenz vermittelt, die junge Menschen brauchen, um in der Konsumwelt verantwortungsbewusst und sicher zu handeln.

Gemeinsam haben wir es geschafft, Institutionen und Projekte zu stärken, die für die Menschen vor Ort von großer Bedeutung sind – ein klarer Erfolg für den Verbraucherschutz in Deutschland und speziell in meinem Wahlkreis Hamm, Lünen, Selm und Werne!

Die Krankenhausreform kommt!

Das bedeutet: Die Krankenhäuser steigen endlich aus dem "Hamsterrad" der sogenannten Fallpauschalen aus. Damit wird der seit langem kritisierte Effekt durchbrochen, möglichst viele Patient:innen zu behandeln, weil man damit mehr Einnahmen generiert. Stattdessen erhalten Kliniken Vorhaltepauschalen für die Leistungen, die sie anbieten.

Dadurch wird die Qualität der Behandlungen verbessert, denn Krankenhäuser bieten nur das an, was sie am besten können - und Patient:innen können sich darauf verlassen, dass ihre Behandlung wirklich nötig ist und gut gemacht wird.

Auch in meinem Wahlkreis gibt es viele Krankenhäuser, die auf eine gute Reform warten. In den Gesprächen vor Ort ist das immer wieder deutlich geworden.

Damit kleinere Krankenhäuser in ländlichen und strukturschwachen Regionen erhalten werden, erhöhen wir Zuschläge für diese Häuser und zahlen für bestimmte Fachabteilungen - wie zum Beispiel Kinderstationen - zusätzliche Gelder.

Wir stärken das Bundesverfassungsgericht gegen Angriffe antidemokratischer Kräfte!

Ein Blick in die Welt zeigt uns, dass autokratische, rechtspopulistische und antidemokratische Kräfte die Unabhängigkeit von Gerichten gezielt aushebeln und sie arbeitsunfähig machen, um ihre Agenda ohne gerichtlichen Widerspruch durchzusetzen.

Das Bundesverfassungsgericht ist als höchstes Gericht elementarer Teil unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung und muss geschützt werden! Deshalb haben wir uns in einem Bündnis mehrerer demokratischer Fraktionen an einen Tisch gesetzt und einen gemeinsamen, überparteilichen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, mit dem die Abwehrkräfte des Bundesverfassungsgerichts gegen die Feinde der Verfassung gestärkt werden und seine Stellung im Grundgesetz verankert wird.

In dieser Woche durfte ich im Bundestag über 300 Schülerinnen und Schüler aus meinem Wahlkreis begrüßen!

Mit dabei waren das Freiherr-vom-Stein-Gymnasium aus Hamm mit 34 Schüler:innen, die Friedensschule Hamm mit 178 Schüler:innen und das St. Christophorus Gymnasium aus Werne mit 100 Schüler:innen. Es war eine tolle Gelegenheit, den Jugendlichen einen Einblick in die Arbeit des Parlaments und meinen Alltag als Bundestagsabgeordneter zu geben.

Nach einem spannenden Vortrag im Plenarsaal zur Arbeitsweise des Bundestages hatten wir ein intensives Gespräch über meine Woche im Bundestag und die Rolle, die ich als MdB einnehme. Zum Abschluss durfte natürlich der Besuch der Kuppel des Reichstags nicht fehlen!

Ich freue mich immer wieder über das große Interesse der jungen Menschen an Politik und hoffe, dass ich ihnen einen spannenden Einblick in unsere parlamentarische Demokratie geben konnte.

Danke für euren Besuch und ich hoffe, wir sehen uns bald wieder!

Neuer Praktikant

Ich möchte euch meinen neuen Praktikanten vorstellen. Kian kommt aus meinem Wahlkreis, absolviert ein Schülerpraktikum und wird mich und mein Team in der kommenden Zeit unterstützen und so tiefe Einblicke in meine parlamentarische Arbeit bekommen. 

Kian freut sich: "Zwei Wochen lang befinde ich mich als Schülerpraktikant hier in Berlin. Ich bin 15 Jahre alt und gehe auf das Freiherr-vom-Stein-Gymnasium in Hamm. Da wir aktuell von der Schule aus ein verpflichtetes Praktikum machen müssen, habe ich mir überlegt mich auf einen Platz im Bundestag zu bewerben. Dies war nach meinem eintägigen Praktikum bei Justus Moor im Landtag naheliegend. Ich bin sehr interessiert am politischen Geschehen sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene. Hierbei interessieren mich vor allem die Bereiche Wirtschaft, aber auch die ein stückweit damit zusammenhängenden Finanzmärkte. Da Michael Thews der Abgeordnete von meinem Wahlkreis ist und ich mich von den großen Parteien am ehesten mit der SPD identifizieren kann, war er meine erste Idee, die dann ja glücklicherweise direkt funktioniert hat. Ich freue mich auf die gemeinsame Zeit."

Lieber Kian, willkommen im Team Thews. Auf gute Zusammenarbeit!

Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen

Das Bundesumweltministerium setzt die Förderung von Klimaanpassungsmaßnahmen in sozialen Einrichtungen fort. Vom 1. Oktober bis 15. Dezember 2024 können soziale Einrichtungen finanzielle Unterstützung für Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen der Klimaerhitzung beantragen. Besonders gefördert werden naturbasierte Lösungen wie Gründächer und Wasserflächen, die auch dem Klimaschutz und der Verbesserung der Luftqualität dienen. Die Förderung richtet sich an Einrichtungen, die besonders anfällig für Klimafolgen sind, wie Kindergärten, Pflegeheime und Krankenhäuser. Anträge können über die Zukunft – Umwelt – Gesellschaft (ZUG) gGmbH gestellt werden. Digitale Informationsveranstaltungen begleiten die Antragstellung.

Weitere Informationen findet ihr hier.

Tag der Deutschen Einheit - 35 Jahre Friedliche Revolution – Gemeinsam für Demokratie und Freiheit!

Am heutigen Tag der Deutschen Einheit erinnern wir uns an den historischen Moment vor 35 Jahren, als die Teilung unseres Landes überwunden wurde und Deutschland wieder zusammenfand: die Friedliche Revolution von 1989 jährt sich zum 35. Mal! 

Es war nicht einfach der "Mauerfall", sondern eine von mutigen Menschen getragene Bewegung, die für Demokratie und Freiheit auf die Straßen ging und Geschichte schrieb. Ihr Engagement und ihr Mut haben uns den Weg in eine vereinte, freie Zukunft geebnet. Lasst uns auch in diesem Jahr unsere Demokratie und Freiheit würdigen – Werte, die täglich aufs Neue verteidigt werden müssen.

Lasst uns zusammen ein starkes Zeichen für Demokratie, Freiheit und Zusammenhalt setzen! Deutschland ist ein vereintes, demokratisches Land, welches sich nicht mehr von rechtsextremen Spaltern trennen lässt!

Angriff der Hamas

Vor einem Jahr erschütterte der brutale Terrorangriff der Hamas Israel zutiefst. Meine Gedanken sind bei den Opfern, ihren Familien und den immer noch über 100 Geiseln, die seitdem in der Gewalt der Hamas festgehalten werden. Die Bemühungen um ihre Freilassung müssen weiter intensiviert werden! Meine Solidarität mit Israel bleibt unverändert stark.

Bundespreis "Umwelt & Bauen" – Nachhaltige Bauprojekte ausgezeichnet!

Nachhaltigkeit in der Bauwirtschaft wird immer wichtiger! Beim diesjährigen Bundespreis "Umwelt & Bauen" geht es vor allem um Bestandsgebäude, die energieeffizient und umweltfreundlich umgestaltet wurden. Dabei spielen Wärmepumpen, Photovoltaikanlagen, Dachbegrünungen und der Einsatz von nachhaltigen Baumaterialien eine zentrale Rolle.

Bei einem Besuch beim Ökozentrum NRW in Hamm-Heessen habe ich mir gemeinsam mit der Bezirksbürgermeisterin Erzina Brenneke und der örtlichen SPD-Vorsitzenden Kerstin Kenter-Quos persönlich ein Bild von den Kriterien gemacht, die für eine Teilnahme an der Verleihung erfüllt werden müssen. Das Ökozentrum bekommt hierfür eine Bundesförderung i.H.v. mehr als 250.000 €. Der schonende Umgang mit Ressourcen und der Klimaschutz sind entscheidend, wenn wir die Zukunft des Bauens sichern wollen. Besonders beeindruckend ist, wie bestehende Gebäude energieeffizient umgestaltet werden können – das spart Ressourcen und hilft uns, den Klimazielen näherzukommen!

Unternehmen und Projekte können sich noch bis zum 18. November bewerben! Die Preisverleihung findet am 7. April 2025 in Berlin statt. 

Mehr Informationen findet ihr hier.

Großartige Neuigkeiten für die Sachsenhalle in Hamm!

Die bereits umfassend sanierte Mehrzweckhalle steht vor dem nächsten Modernisierungsschritt: Eine neue, energiesparende LED-Beleuchtung wird eingebaut, die die alte Beleuchtung ersetzen wird. 

Ich freue mich, dass die Stadt Hamm dafür 14.962 Euro an Fördergeldern vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz erhält. Diese Maßnahme ist ein weiterer wichtiger Schritt hin zu mehr Klimaschutz und Energieeffizienz vor Ort.

Gemeinsam mit Kerstin Kenter-Quos, Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke und Patric Quos habe ich vor der Halle über die Maßnahme gesprochen. Wann genau die neue Beleuchtung eingebaut wird, ist noch offen – das Ausschreibungsverfahren läuft aktuell. Die Sportvereine und Nutzer der Halle werden rechtzeitig über mögliche Einschränkungen informiert.

Ich finde es toll, dass wir hier gemeinsam einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten und gleichzeitig die Bedingungen in der Halle weiter verbessern können!

Begeisterung für MINT-Berufe wecken

So richtig gestartet ist meine persönliche Begeisterung für die MINT-Berufe mit meinem Spiel und Experimentierbuch über Chemie. Mit diesem Buch habe ich mir mein eigenes kleines Chemie-Labor gebaut, mit dem ich in meinem Zimmer Experimente durchführen konnte. Auch wenn das ein oder andere Experiment auch mal schiefgegangen ist, habe ich seitdem meine Begeisterung für die Chemie nicht mehr verloren. Genau aus diesem Grund finde ich das Heranführen an MINT-Berufe sehr wichtig.  

Die AWO-KiTa "Haus der kleinen Racker" hat eine Menge Zertifikate. Eines davon ist die MINT-KiTa. D.h. hier wird schon den Jüngsten gezeigt, wie kleine Experimente gemacht werden und welche Erklärungen dahinterstecken. Um das zu unterstützen, habe ich eine Box voll mit kleinen Becherlupen mitgebracht, welche der Lippeverband gespendet hat. Diese Lupen haben zwei verschiedene Vergrößerungen, mit denen die Kinder sich alles, was in den Becher passt, ganz genau ansehen können.    

Bei meinem Besuch hat mir die Gruppe dann auch ein paar Experimente gezeigt. Von der "Geisterspucke" über sich selbst aufblasende Luftballons bis hin zu U-Boot-Gummibärchen war alles dabei. Die Kinder haben begeistert mitgemacht und sich danach alle möglichen Insekten und Pflanzen in den Becherlupen angesehen. Es war ein toller Vormittag bei euch und ich bin sicher, dass die eine oder der andere hier eine langfristige Begeisterung für die MINT-Berufe entwickeln wird. So geht eine erstklassige frühkindliche Bildung!

Ein Tag für den Verbraucherschutz

Erst habe ich die Verbraucherzentrale Lünen besucht und im Anschluss eine Verbraucherschule. In diesem Video könnt ihr euch ansehen, was die Verbraucherberatung in Lünen so macht und wie sie bundesweit aufgestellt ist. In meinem nächsten Text kommt dann ein Beitrag zum Lippe-Berufskolleg, welche nun als Verbraucherschule ausgezeichnet wurde.

Tolle Auszeichnung für das Lippe-Berufskolleg in Lünen!

Das LBK wurde in diesem Jahr als "Verbraucherschule" vom Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) ausgezeichnet.

Gemeinsam mit Teresa Nauber, Geschäftsbereichsleiterin im vzbv, habe ich mich vor Ort über das beeindruckende Engagement des Lippe-Berufskollegs informiert. Die Schülerinnen und Schüler lernen hier nicht nur theoretische Inhalte, sondern auch wichtige Alltagskompetenzen: Wie gehe ich verantwortungsvoll mit Geld um, wie erkenne ich Fake-News und wie verhalte ich mich sicher im Internet? Gerade diese Fragen sind in der heutigen Zeit enorm wichtig!

Für mich ist Verbraucherbildung genauso wichtig wie klassische Fächer. Natürlich ist es toll, Shakespeare interpretieren zu können, aber genauso entscheidend ist es, zu wissen, wie man einen Vertrag kündigt, wie man eine gesunde Mahlzeit zubereitet oder welche Fallstricke es beim Online-Shopping gibt. Der besondere Ansatz des Lippe-Berufskollegs, Alltagswissen direkt in den Unterricht zu integrieren, ist ein Vorbild für viele andere Schulen! 

Mit Projektwochen und dem speziellen Fach "Lebenskompass" erwerben die Jugendlichen hier Kenntnisse in Bereichen wie Persönlichkeitsentwicklung, Gesundheit, finanzieller Bildung, Nachhaltigkeit und Ernährung. Das sind alles essenzielle Themen, die uns im Alltag begegnen, und ich bin überzeugt, dass diese Art der Bildung die Jugendlichen auf ein selbstbestimmtes Leben vorbereitet.

Verbraucherbildung gehört in die Schulen und es freut mich, dass das LBK mit gutem Beispiel vorangeht. Die Auszeichnung als Verbraucherschule ist absolut verdient und ich hoffe, dass viele weitere Schulen diesem Beispiel folgen werden.

Suchtberatungsstellen leisten unverzichtbare Arbeit für Betroffene und die Gesellschaft

Ich habe mich mit Vertreter:innen der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen (DHS) in Hamm getroffen und hatte die Gelegenheit, mich mit ihnen und zwei Vertretern der SPD AG Gesundheit über ihre wertvolle Arbeit auszutauschen. Die Beratungsstellen sind eine zentrale Anlaufstelle für Menschen, die mit Suchtproblemen kämpfen – sei es im Bereich Alkohol, Tabak oder anderer Drogen wie Cannabis. Sie leisten eine unschätzbare Arbeit, indem sie Betroffene auf ihrem Weg aus der Sucht begleiten, in Krisensituationen stabilisieren und hilfesuchenden Angehörigen zur Seite stehen.

Ein besonders wichtiger Aspekt der Arbeit ist die Prävention. Fachkräfte vor Ort kümmern sich darum, gefährdete Gruppen frühzeitig zu erreichen und ihnen mit gezielter Aufklärung und Beratung zur Seite zu stehen. Gerade in der Cannabisprävention ist es entscheidend, nicht nur auf bundesweite Kampagnen zu setzen, sondern direkt vor Ort wirksam zu sein. Auch die enormen volkswirtschaftlichen Kosten durch Alkohol- und Tabakkonsum, die in Milliardenhöhe gehen, machen deutlich: Jeder Euro, der in die Suchtberatung investiert wird, ist gut angelegt!

Ich bin beeindruckt von der engagierten Arbeit der Beratungsstellen und werde mich in Berlin weiterhin dafür starkmachen, dass sie die Unterstützung bekommen, die sie verdienen. Ihre Arbeit rettet Leben, stabilisiert Familien und entlastet unsere Gesellschaft auf vielfältige Weise.

Tolles Lampionfest im AWO Zentrum und Lippepark

Der AWO-Stadtverband Lünen hat gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Lünen-Stadt ein Lampionfest rund um das AWO-Zentrum und dem Lippepark veranstaltet. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben zur Musik von "Here comes Johnny" und Tanja Jade gefeiert. Die gemütliche Atmosphäre auf dem sehr schön geschmückten Gelände, das passende Wetter und zahlreiche Leckereien vom Grill haben den Teilnehmer:innen einen rundum gelungenen Abend beschert. Danke für das tolle Fest!