Liebe Freundinnen und Freunde,

herzlichen Glückwunsch an Dietmar Woidke und die Brandenburger SPD zum Wahlsieg! Mit einem beeindruckenden Endspurt hat er die SPD erneut zur stärksten Kraft im Land gemacht. Dieser Erfolg wäre ohne den Einsatz der vielen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer nicht möglich gewesen. Ein großer Dank an alle Beteiligten – ihr Engagement hat sich gelohnt! Das Ergebnis zeigt, dass die Brandenburgerinnen und Brandenburger die Arbeit von Dietmar Woidke schätzen.

Diese Woche haben wir ein wichtiges Wahlversprechen eingelöst: Mit dem Rentenpaket II sichern wir ein stabiles Rentenniveau und stellen sicher, dass die Renten auch zukünftig im Einklang mit den Löhnen steigen. Das Rentenniveau wird langfristig auf mindestens 48 Prozent festgeschrieben. Für mich ist das eine Frage des Respekts vor der Lebensleistung von Millionen Menschen. Diese Maßnahme kommt nicht nur den heutigen Rentnerinnen und Rentnern zugute, sondern auch denjenigen, die aktuell im Berufsleben stehen. Ihre künftigen Altersbezüge werden durch die Reform stabil bleiben. Die gesetzliche Rente bleibt somit die wichtigste und sicherste Einkommensquelle im Alter.

Wer gute Arbeit leistet, hat auch faire Löhne verdient – das gilt besonders für Beschäftigte in Unternehmen, die öffentliche Aufträge erhalten. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass sie nach Tarif bezahlt werden. Dafür brauchen wir das Tariftreuegesetz, das aktuell noch vom Bundesfinanzministerium blockiert wird. Unser Ziel ist, dass Unternehmen einfach nachweisen können, dass sie ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Tarif entlohnen – ohne zusätzliche Bürokratie. Für viele Beschäftigte, die im Auftrag des Bundes arbeiten, bedeutet das bessere Löhne und Arbeitsbedingungen. Das ist für mich eine Frage des Respekts gegenüber guter Arbeit.

In den letzten Wochen haben uns immer wieder beunruhigende Nachrichten über mögliche Standortschließungen und Stellenabbau erreicht. Die wirtschaftliche Lage in einigen Branchen ist angespannt, und deshalb ist es umso wichtiger, den Unternehmen dort zu helfen, wo es möglich ist. Wir werden weiterhin eine starke Wirtschaftspolitik für den Industriestandort Deutschland und die Sicherung von Arbeitsplätzen machen. Die Wachstumsinitiative der Bundesregierung ist dabei ein wichtiger Schritt, den ich unterstütze. Gleichzeitig müssen wir auch verstärkt in den Netzausbau und eine moderne Infrastruktur investieren. Ein Industriestrompreis wäre ein entscheidender Beitrag, um die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen zu sichern. Als SPD-Bundestagsfraktion arbeiten wir außerdem in unserer neu eingesetzten Taskforce „Arbeit und Wirtschaft“ an weiteren Impulsen und Strategien, um den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken. Darüber hinaus entlasten wir Unternehmen an anderer Stelle: Das Bürokratieentlastungsgesetz IV, das wir diese Woche beschlossen haben, schafft mehr Freiraum und reduziert unnötige bürokratische Hürden. Mit einem großen Maßnahmenpaket im Umfang von fast einer Milliarde Euro machen wir Prozesse schlanker und schneller – für Bürgerinnen und Bürger, Verwaltungen und Unternehmen. Bürokratieabbau bleibt eine wichtige Aufgabe, die wir entschlossen angehen.

CDU-Antrag zur Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie

In meiner Rede im Bundestag habe ich den Antrag der CDU/CSU zur Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie kritisch beleuchtet. Es ist nicht genug, vage Forderungen aufzustellen – wir brauchen konkrete Maßnahmen, um die Transformation unserer linearen Wirtschaft in eine echte Kreislaufwirtschaft voranzutreiben. Die CDU/CSU hat leider nicht verstanden, wie entscheidend diese Transformation für die Zukunft unserer Wirtschaft und den Schutz unserer natürlichen Ressourcen ist.

Rohstoffe sind knapp, und wir müssen sicherstellen, dass wir sie effizient nutzen, um sowohl die Umwelt zu schützen als auch unsere Wirtschaft wettbewerbsfähig zu halten. Gleichzeitig setzen wir uns dafür ein, ambitionierte Ziele wie die Halbierung des Rohstoffverbrauchs pro Kopf bis 2045 und eine Verdopplung des Anteils an Sekundärrohstoffen bis 2030 zu erreichen. Es geht um mehr als nur ökologische Verantwortung – es ist auch eine wirtschaftliche Notwendigkeit!

Schaut euch hier meine Rede an und erfahrt, wie wir die Kreislaufwirtschaft wirklich voranbringen wollen.

Stabilisierung der Rente

Mit dem Rentenpaket II gewährleisten wir, dass die Rente auch in Zukunft regelmäßig im Einklang mit den Löhnen steigen kann. Wir stabilisieren dazu das Rentenniveau langfristig bei mindestens 48 Prozent und sichern so die Rente jetzt und in Zukunft!

Das Rentenniveau gibt übrigens an, wie sich die Renten im Verhältnis zu den Löhnen entwickeln. Sinkt es, werden Rentner:innen von der Lohnentwicklung abgekoppelt, haben im Vergleich zu Arbeitnehmer:innen also weniger Geld zur Verfügung. Nach geltendem Recht und ohne Rentenpaket II würde das Niveau bald unter 48 Prozent und längerfristig sogar unter 45 Prozent sinken. Und genau das verhindern wir!

Wir stehen fest an der Seite von Rentner:innen, die jahrzehntelang eingezahlt haben. Beschäftigte sollen auch weiterhin nach 45 Beitragsjahren zwei Jahre früher abschlagsfrei in Rente gehen können. Davon profitieren vor allem Pflegekräfte, Verkäufer:innen, Handwerker:innen und Schichtarbeiter:innen. Für uns ist das eine Frage des Respekts vor der Lebensleistung!

Bürokratieabbau und Digitalisierung für eine moderne Zukunft!

Im Bundestag wurde nun das Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV) verabschiedet – ein wichtiger Schritt, um den Alltag für uns alle einfacher, effizienter und digitaler zu gestalten!

Warum das wichtig ist?

Egal ob Unternehmen, Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen oder Behörden – überall höre ich: „Zu viel Bürokratie, zu kompliziert!“ Mit dem BEG IV schaffen wir konkrete Entlastungen. Ab sofort können Nebenkostenabrechnungen per E-Mail verschickt werden, Kündigungen lassen sich sogar per SMS widersprechen, und Arbeitnehmer:innen sowie Mieter:innen sind weiterhin geschützt!

Was bedeutet das für Hamm, Lünen, Selm, Werne und ganz NRW?

Nordrhein-Westfalen, als unser wirtschaftsstärkstes Bundesland, wird durch das neue Gesetz besonders profitieren. Es stärkt unsere regionale Wirtschaft, vereinfacht die Verwaltung und schafft mehr Effizienz im Alltag – ohne die hohen Schutzstandards zu gefährden.

Einige der Highlights:

- Verkürzung der Aufbewahrungsfristen von Buchungsbelegen

- Wegfall von Meldepflichten, z.B. der Hotelmeldeschein für deutsche Staatsangehörige

- Erleichterung bei der Umsatzsteuer-Voranmeldung

- Digitalisierung von Steuerbescheiden und personalrechtlichen Prozessen

Das Bürokratieentlastungsgesetz ist nicht nur eine Erleichterung für die Wirtschaft, sondern für uns alle! Ich freue mich, dass wir gemeinsam einen Schritt in eine moderne und zukunftsorientierte Verwaltung gehen. ✨

AfD scheitert mit Klage zu Bundestagsausschüssen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die AfD hat keinen automatischen Anspruch auf den Vorsitz in Bundestagsausschüssen. In ihrer Klage hatte die AfD Gleichbehandlung als Fraktion gefordert – ohne Erfolg. Auch die Abwahl des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Jahr 2019 nach einem antisemitischen Tweet wurde als verfassungsgemäß bestätigt.

Das Urteil zeigt: Die Wahl von Ausschussvorsitzenden liegt in der freien Entscheidung der Abgeordneten im Bundestag. Das bestätigt auch mein Abstimmungsverhalten im Umweltausschuss. Dort wird seit 3 Jahren in jeder Sitzung, die keine Haushaltssitzung ist, am Anfang der Tagesordnung wieder und wieder ein AfD Abgeordneter zur Wahl als stellvertretender Ausschussvorsitzender aufgestellt. Auch jedes Mal - und damit bereits mehrere dutzend Male - wurden diese Kandidaten mehrheitlich abgelehnt. Wenn es sein muss, ziehen wir das auch die komplette Legislaturperiode durch. Ich werde niemals für einen Kandidaten der sogenannten Alternative stimmen!

 Fotoquelle: Michael Thews

Neue Praktikantin aus Hamm

Nun darf ich Sara in meinem Berliner Bundestagsbüro herzlich willkommen heißen. Sara kommt aus meinem Wahlkreis und absolviert bis Ende September im Rahmen ihres Studiums ein Praktikum und wird mich und mein Team in der kommenden Zeit unterstützen und so tiefe Einblicke in meine parlamentarische Arbeit bekommen. 

Sara freut sich: "Mein Name ist Sara Maria, ich bin 20 Jahre alt und darf im September 2024 ein Praktikum bei Michael absolvieren. Ich komme aus Hamm, studiere aber derzeit in Passau Staatswissenschaften im 5. Bachelorsemester. Meine Studienschwerpunkte liegen im Verwaltungsrecht sowie in der politischen Theorie. In den vergangenen Wochen hatte ich die Möglichkeit, einen Einblick in die parlamentarische Arbeit und in die vielfältigen Aufgaben, denen sich Michaels Team im Arbeitsalltag gegenübersieht, zu erhalten. Im Rahmen des Praktikant:innenprogramms konnte ich nicht nur verschiedene Ministerien wie das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium besuchen, sondern auch mit Abgeordneten und sogar der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sprechen. Vielen Dank an das Team für eure immer offenen Ohren und diese tolle Möglichkeit! "

Liebe Sara, willkommen im Team Thews. Auf gute Zusammenarbeit!

Weltkindertag 2024 - "Mit Kinderrechten in die Zukunft"

Am diesjährigen Weltkindertag steht ein besonders wichtiges Thema im Mittelpunkt: Kinderrechte! ️ Denn nur mit starken Rechten für Kinder können wir eine gerechte und zukunftsfähige Gesellschaft aufbauen.

Nicht nur in unserem Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen, die Rechte von Kindern und Jugendlichen zu stärken – auch mit dem neuen Bundeshaushalt für 2025 möchten wir dazu beitragen, dass jedem Kind die Chance auf eine aussichtsreiche Zukunft geboten wird. Dafür berücksichtigen wir 1,1 Mrd. Euro für Projekte im Bereich Jugend und Familie. Zusätzlich wird das Sondervermögen zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote im Grundschulalter für bessere Chancen sorgen.

Kinder und Jugendliche sind unsere Zukunft! Meiner Ansicht nach gehören Kinderrechte ins Grundgesetz. Dafür ist eine Zweidrittelmehrheit nötig und vor allem die Union sperrt sich dagegen. Sie befürchten durch das Vorhaben der Stärkung der Kinderrechte eine "Schwächung der Familien" und lehnen es daher ab. Es ist aber unsere Aufgabe als Politik, unseren Kindern die besten Chancen zu bieten – für Bildung, Schutz und Teilhabe. Nur wenn ihre Rechte ernst genommen und geschützt werden, können sie ihre Zukunft aktiv gestalten!

Integration und Vielfalt im Fokus: Ein Tag voller positiver Signale

Es war ein besonderer Tag, der ganz im Zeichen von Integration und Vielfalt stand. Zunächst durfte ich an einer spannenden Veranstaltung im Rahmen der Aktionstage der Jugendmigrationsdienste (JMD), Migrationsberatung für erwachsene Zugewanderte (MBE) und Integrationsagenturen teilnehmen. Der Austausch hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig die Arbeit dieser Fachdienste für eine gelungene Integration in Deutschland ist. Durch ihre Begleitung, Beratung und Unterstützung schaffen sie einen wichtigen Baustein für das Miteinander in unserer Gesellschaft.

Ich habe klargestellt, dass die Finanzierung der Migrationsberatung im aktuellen Haushaltsentwurf weiterhin bei 77,5 Millionen Euro liegt, genau wie im Vorjahr. Damit schaffen wir Planungssicherheit und sichern die Beratungsinfrastruktur. Der Bund kürzt also keine Mittel. Im Gegensatz dazu plant das Land NRW Kürzungen in allen sozialen Bereichen. Das zeigt deutlich, welche Folgen es hat, wenn die SPD nicht in der Regierung ist!

Im Anschluss hatte ich die Ehre, an der feierlichen Grundsteinlegung für den Neubau des Multikulturellen Forums (MKF) am Lüner Bahnhof teilzunehmen. Dieser Neubau wird nicht nur ein Begegnungszentrum für Menschen aller Nationalitäten und Altersgruppen, sondern ein starkes Zeichen für Vielfalt und Chancengleichheit. Besonders freue ich mich darüber, dass der Neubau auch energieeffizient geplant ist. Geschäftsführer Kenan Küçük hat sich auf der Veranstaltung sehr für meine Unterstützung bedankt. Ich habe gerne dabei geholfen dieses Projekt zu realisieren Kenan! Dies ist ein Tag zum Feiern für Lünen!

Beide Veranstaltungen verdeutlichen, wie wichtig es ist, sich für Integration und gesellschaftliches Miteinander einzusetzen. Ich danke allen Beteiligten und freue mich auf die zukünftigen Projekte, die unsere Region noch lebenswerter machen werden!

Fotoquelle: Multikulturelles Forum Lünen

Die Selmer Stau-Schranke

Auf den ersten Blick ist der Bahnübergang am Bahnhof Selm zwar etwas in die Jahre gekommen, aber sonst nichts Besonderes. Doch beim genaueren Hinsehen fällt auf: in dem Häuschen neben den Bahn-Schranken sitzt ein Mitarbeiter der Deutschen Bahn, welcher bei jeder Schließung und Öffnung des Bahnübergangs mit beiden Armen anfängt zu kurbeln. Hier werden die Schranken im Jahr 2024 nämlich noch per Hand heruntergelassen. Grundsätzlich wäre das kein Problem, wenn da nicht der erhebliche Rückstau auf der Olfener Straße wäre.

Darüber waren sich auch alle Anwesenden - ob von der Deutschen Bahn, dem Kreis, der Stadt Selm oder der örtlichen SPD - bei unserem Ortstermin einig. Allein in der knappen Stunde des Termins ging die Schranke zweimal runter und führte zu einem Stau bis zum Kreisverkehr an der kreuzenden Münsterlandstraße. Dadurch kommen die Fahrzeuge zum Teil nicht einmal mehr von den Supermarktparkplätzen herunter und der gesamte Verkehr kommt zum Erliegen. 

Favorisiert wurde von allen Teilnehmern die Automatisierung des Bahnübergangs als Lösung des Problems. Die anwesenden Mitarbeiter der Deutschen Bahn datieren diese Lösung auf die Jahre 2028-2030.

Bürgermeister Thomas Orlowski hat ebenfalls versichert, dass die Stadt Selm alles tun wird, um das Verfahren zu beschleunigen. Ein erster Schritt: Die Linksabbiegerspur in die Lüdinghausener Straße soll entfernt werden, um den Verkehr schneller abfließen zu lassen.

Jürgen Walter, Vorsitzender der SPD-Fraktion, fordert eine zügige Automatisierung der Schrankenanlage, da der Verkehrsstau bis zum Kreisverkehr in Richtung Innenstadt und auf der Münsterlandstraße unhaltbar sei. Er appelliert an alle Beteiligten, zusammenzuarbeiten, um die Umsetzung nicht bis 2030 zu verzögern.

Es ist wichtig, dass wir mit allen Beteiligten an einem Strang ziehen und dieses Problem nicht auf die lange Bank schieben. Für die Bürgerinnen und Bürger sind möglichst kurzfristige Lösungen wünschenswert.

Wichtige Unterstützung für Integration: Migrationsberatung in Hamm

Gemeinsam mit meinem Kollegen Oliver Kaczmarek habe ich den Aktionstag der Migrationsberatung des Deutschen Roten Kreuzes und der AWO in Hamm besucht. Der Austausch mit den Berater:innen der Migrationsberatung für erwachsene Zugewanderte (MBE) und des Jugendmigrationsdienstes (JMD) hat erneut gezeigt, wie essenziell diese Arbeit für die erfolgreiche Integration von Zugewanderten ist.

Die Migrationsberatung leistet einen unersetzlichen Beitrag, indem sie Menschen bei Themen wie Ausbildung, Arbeit, sozialer Integration und rechtlichen Fragen unterstützt. Besonders wichtig ist, dass diese Programme auch in Zukunft finanziell gesichert sind, damit die Berater:innen ihre wertvolle Arbeit fortführen können. 

Dabei habe ich deutlich gemacht, dass die Finanzierung der Migrationsberatung im aktuellen Entwurf bei 77,5 Millionen Euro liegt (wie im Vorjahr), um für Planungssicherheit zu sorgen und die Beratungsinfrastruktur gewahrt werden kann. Der Bund kürzt also keine Mittel, aber das Land NRW will in allen Sozialbereichen kürzen. Da sehen wir mal, was passiert, wenn die SPD nicht mitregiert!

Integration gelingt nur im Dialog und durch gegenseitige Unterstützung. Ich setze mich dafür ein, dass diese wichtigen Beratungsdienste auch weiterhin bestmöglich gefördert werden und bleibe gerne im Dialog mit den Beratungsstellen!

Erhalt der St. Stephanus Kirche in Bockum-Hövel

Die St. Stephanus Kirche ist weit mehr als nur ein Bauwerk – sie ist ein Ort der Begegnung, des Glaubens und der Kultur. Doch momentan ist sie vor allem eines: Eine Baustelle. Mit gesperrten Bereichen, abgedecktem Altar und schützenden Netzen, um die Gottesdienstbesucher:innen vor herabfallendem Putz zu bewahren, ist die Notwendigkeit einer Sanierung nicht zu übersehen.

Die Menschen in Bockum-Hövel haben ein starkes Bewusstsein dafür, dass Kirche nicht nur aus Mauern besteht, sondern von der Gemeinschaft der Menschen lebt. Die Kirchengemeinde setzt sich nun für die Sanierung und Neugestaltung der Kirche ein. Doch sie stehen vor einer großen finanziellen Herausforderung, um die Kirche zu renovieren und wieder zu einem Ort der Begegnung für alle zu machen. 

Ein Großteil dieser Renovierung muss von der Kirchengemeinde selbst erbracht werden. Deshalb benötigen sie die Unterstützung von Bund, Land und privaten Spender:innen, um dieses Projekt gemeinsam zu verwirklichen. Die St. Stephanus Kirche ist nicht nur für die Gläubigen, sondern für die gesamte Region von Bedeutung. 

Bei der Sanierung der Kirche soll der Altar neu positioniert, die starre Bestuhlung durch flexible Sitzmöglichkeiten ersetzt und ein modernes, energiesparendes Lichtkonzept eingeführt werden. Zudem erhält die Kirche einen neuen Anstrich und die Decken werden sicherheitstechnisch instandgesetzt. Ziel ist es, die Kirche wieder zu einem sicheren und einladenden Ort für Gottesdienste und kulturelle Veranstaltungen zu machen.

Besonders spannend fand ich die Idee eine Spielecke für Kinder, um die Gottesdienste auch für Familien interessanter zu gestalten. An diesem kleinen Spielplatz möchte ich mich gerne persönlich finanziell beteiligen! Das ist ein wirklich tolles Projekt, welches jegliche Hilfe verdient hat!

Mitmachen beim Fotowettbewerb "Meine Heimat - mein Lieblingsort"!

Ich lade alle Bürgerinnen und Bürger aus Hamm, Lünen, Selm und Werne herzlich ein, sich an meinem Fotowettbewerb zu beteiligen! ️ Ob idyllische Natur, historische Gebäude oder versteckte Ecken – unsere Heimat ist voller einzigartiger Orte, die es wert sind, festgehalten zu werden.

Zeigt mir euren ganz persönlichen Lieblingsort und helft dabei, die Vielfalt und Schönheit unserer Region sichtbar zu machen! Die besten Einsendungen werden nicht nur mit einer Geldprämie ausgezeichnet, sondern auch in meinem Berliner Büro ausgestellt. So können meine Besucher:innen sehen, wie wunderschön unser Wahlkreis ist!

Teilnahme: Einfach eure schönsten Aufnahmen über das Upload-Formular auf meiner Webseite hochladen.

 Einsendeschluss: 20.10.2024

Ich bin gespannt auf eure einzigartigen Eindrücke und freue mich auf zahlreiche Einsendungen! ✨