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Liebe Freundinnen und Freunde,
am 9. Juni stehen die Europawahlen an. Für mich ist die EU mehr als nur ein Binnen- und Absatzmarkt. Sie ist ein Eckpfeiler für Demokratie, Menschenrechte, sozialen Fortschritt und wirtschaftliche Stabilität. Diese Werte kann sie jedoch nur verteidigen, wenn ihre Mitglieder gemeinsam und entschlossen handeln. Insbesondere angesichts der weltweiten Lage ist dies von großer Bedeutung. Die aktuelle Situation im Nahen Osten bereitet uns allen Sorge. In den letzten Wochen kam es zu Angriffen des Irans auf Israel. Die Bundesregierung wird gemeinsam mit ihren Partnern in der EU und der G7 alles daransetzen, dass sich der Konflikt nicht zu einer weiteren Eskalation ausweitet. Aus diesem Grund haben die EU-Staats- und Regierungschefs kürzlich Sanktionen gegen das iranische Regime beschlossen. Selbstverständlich werden wir weiterhin die Ukraine im Konflikt mit Russland unterstützen. Deutschland zählt weltweit zu den wichtigsten Unterstützern der Ukraine. Auf EU-Ebene haben wir in den letzten Monaten umfassende Hilfspakete und Sanktionen gegen Russland verabschiedet. Diese Unterstützung wird fortgesetzt, wobei die Bundesregierung eng mit ihren Partnern abgestimmt vorgehen wird. Besonders wichtig ist die Zusammenarbeit mit den USA, wo die Republikaner im Repräsentantenhaus endlich ihre Blockadehaltung aufgegeben und dem Ukraine-Hilfspaket von Präsident Biden zugestimmt haben. Dies sendet ein starkes Signal: Deutschland und seine Partner in der NATO, der EU und der G7 stehen fest an der Seite der Ukraine. Wir investieren auch in unsere eigene Landes- und Bündnisverteidigung. Kurz nach Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine hat der Bundestag ein Sondervermögen Bundeswehr beschlossen, um wichtige Rüstungsprojekte zu finanzieren und die Bundeswehr zu modernisieren. Diese Investitionen sind dringend erforderlich. Laut dem Bericht 2023 der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Eva Högl, mangelt es vor allem an Personal sowie an einer verbesserten Infrastruktur und Materialbeschaffung. Dies muss sich ändern. Wir möchten auch den Dienst der Soldatinnen und Soldaten besser würdigen. Unser Ziel ist es, das Verständnis und Bewusstsein in der Gesellschaft für die Leistungen, Entbehrungen und Opfer, die mit dem Militärdienst einhergehen, zu stärken. Deshalb haben wir einen gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen und der CDU/CSU zur Einführung eines Veteranentages beschlossen. Damit zollen wir unseren Soldatinnen und Soldaten den Respekt, den sie verdienen. Sozialer Zusammenhalt wird durch einen starken Sozialstaat gefördert. Pläne zur Kürzung von Sozialleistungen oder zur Erhöhung des Renteneintrittsalters gefährden diesen Zusammenhalt, doch offenbar plant genau das einer unserer Koalitionspartner. Natürlich können Parteien in einer Koalition unterschiedliche Positionen vertreten. Wir erkennen an, dass Reformen notwendig sind, beispielsweise bei der Investitionsförderung, dem Abbau von Bürokratie und der Sicherstellung wettbewerbsfähiger Energiepreise. Als SPD-Fraktion werden wir jedoch niemals zulassen, dass die aktuelle Wirtschaftsschwäche auf Kosten von Rentnern, Dachdeckern, Schichtarbeitern oder Pflegekräften ausgetragen wird - Menschen, die täglich harte Arbeit leisten.
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Freundschaft und Glückauf, euer Michael Fotoquelle: Sandra Schuck Fotografie, Michael Thews als Schirmherr des parlamentarischen Abends zum Thema Kunstrasen
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Klimaschutzgesetz
Wir verpassen dem Klimaschutzgesetz ein Update. Und das ganz ohne "Fahrverbote"! Das Wichtigste vorab: Mit der Reform darf nicht eine Tonne mehr CO2 ausgestoßen werden als nach dem bisherigen Gesetz! Die Klimaziele stehen: ➡️ 2030 Emissionen um 65 Prozent runter ➡️ 2040 Emissionen um 88 Prozent runter ➡️ 2045 klimaneutral Was soll sich aber also ändern? ️- Jede Bundesregierung muss künftig gleich zum Start ein umfassendes sektorübergreifendes Klimaschutzprogramm beschließen (und nicht erst reaktiv, wenn bereits Ziele verfehlt wurden). - Kein Sektor kann sich vor Klimaschutz verstecken - auch Verkehr nicht. Wenn das Gesamtziel aller Sektoren künftig zwei Jahre in Folge überschritten wird, ist die Bundesregierung verpflichtet, Maßnahmen zu beschließen, die sicherstellen, dass das Klimaziel für 2030 erreicht wird. Dazu müssen weiterhin gerade jene Sektoren beitragen, die Ziele verfehlen. ️- Monitoring und Auslösemechanismus für zusätzliche Klimaschutzmaßnahmen jetzt auch für die Zeit nach 2030 bis 2040. Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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Solarpaket
Sonnenenergie ist die günstigste Form, um Strom zu erzeugen. Deshalb bauen wir sie mit dem nun vorliegenden Solarpaket konsequent weiter aus. Vor allem Privatpersonen erleichtern wir es, Solarenergie zu nutzen. So beseitigen wir zahlreiche Hürden, sich Solaranlagen genehmigen und installieren zu lassen. Kurz: Ob Balkonkraftwerk oder Mehrparteienhaus-Lösung: Ihr könnt bald noch einfacher Energie aus Sonnenstrahlen nutzen. Wir konnten den Anteil der Erneuerbaren am insgesamt erzeugten Strom in Deutschland bereits von 46 Prozent in 2022 auf 56 Prozent in 2023 steigern. Mit dem Solarpaket legen wir beim Ausbau der Erneuerbaren jetzt noch eine Schippe drauf. Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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Rentenerhöhung
Hubertus Heil liefert! In dieser Woche wurde die Rentenerhöhung im Bundeskabinett beschlossen. Mit 4,57% steigen die Renten stärker als die Inflation. Eine sehr gute Nachricht! Fotoquelle: SPD-Parteivorstand
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Nationaler Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit beschlossen
Das Bundeskabinett hat eine bundesweite Strategie beschlossen, um Obdach- und Wohnungslosigkeit in Deutschland bis 2030 zu überwinden! Ein zentrales Anliegen des Plans ist die Stärkung des Mietrechts, um bezahlbare Mieten zu sichern. Wir wollen verhindern, dass Menschen ihre Wohnungen verlieren. Gleichzeitig verbessern wir die Situation für diejenigen, die bereits obdach- oder wohnungslos sind. Standards für Notunterkünfte werden angehoben und wir etablieren eine Kompetenzstelle, um Wissen zu teilen und als Netzwerkakteur zu fungieren. Zusammen mit staatlichen Ebenen und zivilgesellschaftlichen Organisationen gehen wir diesen Weg, um Wohnungslosigkeit bis 2030 zu überwinden. Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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Veteranentag
Veteraninnen und Veteranen der Bundeswehr – das sind die Männer und Frauen, die dienen, gedient haben oder in der Reserve bereitstehen. Sie alle verdienen Respekt und Anerkennung für ihren Dienst und für ihre Bereitschaft, im Falle eines Falles das höchste Gut – ihr Leben – für die Sicherheit, die Freiheit und die Werte unseres Landes einzusetzen. In besonderem Maße gilt das für die Veteraninnen und Veteranen, die an Einsätzen der Bundeswehr mitgewirkt haben. Als Anerkennung und zum Dank für ihre besonderen Leistungen schaffen wir einen nationalen Tag für Veteraninnen und Veteranen, der künftig immer am 15. Juni stattfindet. Außerdem organisieren wir mehr und bessere Unterstützung vor allem für unsere einsatzgeschädigten Soldatinnen und Soldaten und ihre Familien. Denn Dank und Wertschätzung bedeutet auch rasche, umfassende und unbürokratische Hilfe für ihre Genesung. Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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Pflegeschule besucht Bundestag
65 Teilnehmer:innen der Pflegeschule Hamm haben mich im Bundestag besucht. Die Gruppe bekam einen Vortrag auf der Besuchertribüne im Plenarsaal und hat die Reichstagskuppel besichtigt. Anschließend haben wir uns zu einem Gespräch mit der Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung, Claudia Moll, getroffen. Dabei ging es um die Themen generalistische Pflegeausbildung, Herausforderungen in der Praxis, Aufstiegsmöglichkeiten im Pflegeberuf, Fachkräftemangel und dem Informationsfluss zwischen Politik und Pflege. Es war eine sehr lebhafte Debatte und ich habe das große Interesse der Gruppe gespürt, den Pflegeberuf voranzubringen. Es war ein tolles Gespräch mit euch! Ich hoffe, ihr hattet eine schöne Zeit in Berlin und wir sehen uns gerne in Hamm wieder! Fotoquelle: Deutscher Bundestag / Inga Haar
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Kegelclub im Bundestag
Der Kegelclub "Schlürf um" mit Mitgliedern aus Lünen und Selm hat mich mit einer Gruppe aus 10 Personen im Bundestag besucht. Nach der Besichtigung des Reichstagsgebäudes habe ich den Mitgliedern in einem Gespräch den Tages- und Wochenablauf im Bundestag erklärt und wir haben über die Struktur der Bundespolitik diskutiert. Die Besucher:innen stellten im Anschluss viele interessierte Fragen wie z.B. zur Bearbeitung von Gesetzen, zur Haushaltsplanung und über die Zuteilung zu Ausschüssen nach der Teilung Bonn/Berlin. Einen Kegelclub zu Besuch zu haben, war auch für mich etwas sehr Abwechslungsreiches. Ich habe mich sehr über euren Besuch gefreut und hoffe, ihr hattet eine schöne Zeit in Berlin! Gut Holz! Fotoquelle: Deutscher Bundestag
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Jetzt bewerben für den Amateurmusikfonds!
Die Ausschreibung für die zweite Runde des Amateurmusikfonds ist am 16. April 2024 gestartet! Der Fonds unterstützt kreative Projekte von Amateurmusikensembles und Organisationen mit bis zu 50.000 Euro. Im letzten Jahr haben wir damit viele kreative Projekte, auch in meinem Wahlkreis gefördert. Daher habe ich mich gerne dafür eingesetzt, dass dieses Projekt weitergeführt wird! Antragsberechtigt sind Chöre, Orchester, Bands, Musikvereine, Kirchenmusikensembles und andere Organisationen der Amateurmusik. Lokale Projekte erhalten eine Förderung von 2.500 bis 10.000 EUR, während überregionale Projekte bis zu 50.000 EUR erhalten können. Bewerbungen sind bis zum 15. Juni 2024 möglich. Die Projektlaufzeit kann von September 2024 bis September 2025 dauern. Neu in dieser Runde: Projekte sollen sich auf drei Schwerpunkte konzentrieren: - "Musik pur!": Experimentieren und Improvisieren mit neuen Proben- und Auftrittsformaten.
- "Neue Wege": Musik als Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Bewältigung aktueller Herausforderungen.
- "Zukunftswerkstatt": Überdenken und Stärken der Strukturen von Amateurmusikvereinen und Verbänden.
Mehr Infos gibt es hier!
Lasst uns die Amateurmusikszene stärken und für eine vielfältige musikalische Zukunft sorgen! Fotoquelle: Canva
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Ein Jahr USA
Du bist Schülerin oder Schüler, Auszubildende oder Auszubildender oder frisch ins Berufsleben gestartet? Dann bewirb dich jetzt für das 42. Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) und werde für ein Jahr Botschafter in den USA! Die Bewerbungsfrist beginnt am 02. Mai 2024. Das Programm bietet die einmalige Chance, für ein Jahr die USA kennenzulernen. Die Teilnehmenden erwarten großartige Einblicke in Politik, Gesellschaft oder Kultur. Schülerinnen und Schüler lernen gemeinsam mit amerikanischen Jugendlichen an der Highschool. Junge Berufstätige und Azubis arbeiten in einem amerikanischen Betrieb und können internationale Erfahrung in der Berufswelt sammeln. Ausflüge mit der Gastfamilie und viele weitere tolle Erlebnisse sind vorprogrammiert. Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die zum Zeitpunkt der Ausreise (Stichtag: 31. Juli) mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt sind, sowie junge Berufstätige und Auszubildende, die zum Zeitpunkt der Ausreise (Stichtag: 31. Juli des Ausreisejahres) ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und höchstens 24 Jahre alt sind. Ein geleisteter Freiwilligendienst wird auf die Altersgrenze angerechnet. Alle Details und Bewerbungsunterlagen sind hier abrufbar.
Fotoquelle: Deutscher Bundestag
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Rechnungsprüfungsausschuss
Heute war ich mit meinen SPD-Kolleg:innen auf der Klausurtagung des Rechnungsprüfungsausschusses. Recht häufig werde ich gefragt, was dieser Ausschuss überhaupt macht. Deswegen hier mal eine kleine Erläuterung! Der Rechnungsprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages ist ein parlamentarischer Ausschuss, der für die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesregierung zuständig ist. Seine Hauptaufgabe besteht darin, die Verwendung öffentlicher Gelder zu überwachen und sicherzustellen, dass sie rechtmäßig, wirtschaftlich und zweckmäßig eingesetzt werden. Konkret umfasst die Arbeit des Rechnungsprüfungsausschusses folgende Aufgaben: - Prüfung des Bundeshaushalts: Der Ausschuss überprüft den Bundeshaushalt sowie die Haushaltspläne und Haushaltsrechnungen der Bundesregierung.
- Prüfung von Jahresabschlüssen: Er prüft die Jahresabschlüsse der Bundesbehörden und der mit Bundesmitteln geförderten Einrichtungen.
- Überwachung von Rechnungslegungsverfahren: Der Ausschuss überwacht die Rechnungslegungsverfahren der Bundesregierung und stellt sicher, dass sie den gesetzlichen Anforderungen entsprechen.
- Untersuchung von Haushalts- und Wirtschaftsfragen: Er untersucht Haushalts- und Wirtschaftsfragen, die im Zusammenhang mit der Arbeit der Bundesregierung stehen, und kann hierzu Anhörungen durchführen sowie Experten und Sachverständige hinzuziehen.
- Berichterstattung und Empfehlungen: Der Rechnungsprüfungsausschuss legt dem Bundestag regelmäßig Berichte über seine Arbeitsergebnisse vor und kann Empfehlungen für mögliche Maßnahmen aussprechen, um Missstände zu beheben oder Verbesserungen vorzunehmen.
Insgesamt trägt der Rechnungsprüfungsausschuss dazu bei, die Transparenz und Rechenschaftspflicht der Bundesregierung in finanziellen Angelegenheiten sicherzustellen und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Verwendung öffentlicher Mittel zu stärken. Ich bin deshalb gerne Mitglied in diesem Ausschuss und beteilige mich an dieser wichtigen Arbeit! Fotoquelle: Deutscher Bundestag
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Lippe Berufskolleg Lünen besucht den Bundestag
29 Teilnehmer:innen des Berufskollegs konnten zuerst eine Live-Debatte im Bundestag zum Thema der Beteiligung deutscher Streitkräfte an Operationen der EU von der Besuchertribüne verfolgen. Danach trafen wir uns zum Gespräch und haben vor allem über Kreislaufwirtschaft, den Ukraine Krieg und den Krieg im Gaza-Streifen diskutiert. Im Anschluss daran hat die Gruppe die Reichstagskuppel besichtigt und ihr Abendessen umringt von der Politikprominenz in der Kantine des Paul-Löbe-Hauses zu sich genommen. Ich hoffe, ihr hattet eine schöne Zeit in unserer Hauptstadt und freue mich auf ein Wiedersehen in Lünen! Fotoquelle: Deutscher Bundestag
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Technologischer Fortschritt beim Kunstrasen-Recycling!
Diese Woche war ich Schirmherr eines Parlamentarischen Abends zum Thema "Kreislaufwirtschaft bei der Verwendung von Kunstrasen" der Sport Group. Mit Expert:innen aus Wissenschaft, Sport, Industrie, Kommunen und Politik haben wir über die Zukunft von Kunstrasenplätzen diskutiert. Hier sind die zentralen Erkenntnisse: - Sport & Gesellschaft: Kunstrasenplätze sind aus dem Sport nicht mehr wegzudenken. Allein in meinem Wahlkreis gibt es über 25 solcher Plätze, die ganzjährig Sportaktivitäten für alle Altersgruppen ermöglichen. Aber: Ein Kunstrasen muss nach etwa 12 bis 15 Jahren Nutzung ausgetauscht werden. Die Kosten für das Recycling bei einem Kunstrasenplatz betragen zwischen 13.000 und 16.000 Euro. - Mechanisches Recycling & Nachhaltigkeit: Jährlich gelangen mehrere hundert Tonnen Mikroplastik aus dem Füllgranulat in die Umwelt. Die SportGroup z. B. hat starke Fortschritte im Recycling von Kunstrasenplätzen erzielt. Sie schaffen es den Wertstoffkreislauf zu schließen und bieten eine nachhaltige Alternative mit geringerem Wasserverbrauch und längerer Nutzungsdauer im Vergleich zu Naturrasenplätzen. - Politische Verantwortung: Es liegt in unserer Verantwortung, Rahmenbedingungen zu setzen. Ein Beispiel ist das Verbot von Mikroplastik in Kunstrasen ab 2031. Solche Vorgaben sind sinnvoll, doch wir sollten auch Unternehmen mit innovativen Lösungen aktiv unterstützen. Kunstrasenplätze sind seit einigen Jahren nicht mehr aus dem Sport wegzudenken. Lösungen dafür zu finden, wie die Plätze erneuert und die Materialien recycelt werden können, ist eine der wichtigsten Fragen in der aktuellen Sportpolitik und betrifft tausende Vereine. Ich war bei diesem wichtigen Austausch gerne Schirmherr und freue mich auf weitere Debatten zu diesem Thema! Fotoquelle: Sandra Schuck Fotografie
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Welt-Erde-Tag mit dem Motto "Planet vs. Plastik"
Die Ansammlung von Plastikmüll trägt zu einem erheblichen ökologischen Problem bei und bedroht die Gesundheit von Ökosystemen sowie die Lebensgrundlage von Menschen und Tieren auf der Erde. Plastik braucht sehr lange Zeit, um sich in der Umwelt abzubauen. Einige Kunststoffe können hunderte bis tausende von Jahren benötigen, um sich vollständig zu zersetzen. Zudem zerfällt Plastik im Laufe der Zeit in kleinere Partikel, die als Mikroplastik bezeichnet werden. Diese winzigen Plastikpartikel gelangen in die Umwelt und können in Wasser, Boden und Luft gefunden werden. Sie können von Tieren aufgenommen werden und gelangen so auch in die Nahrungskette, was potenziell schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit von Lebewesen haben kann. Die Bundesregierung arbeitet derzeit daran mit, auf UN-Ebene ein Plastikabkommen zu verabschieden, um die Plastikvermüllung in der Umwelt und den Meeren in Zukunft zu beenden. Die Ampel-Koalition hat gemeinsam mit der EU bereits einige Maßnahmen zur Bekämpfung von Plastikmüll beschlossen. An vielen davon habe ich aktiv und gerne mitgearbeitet! - Strohhalme, Wattestäbchen, Plastikbesteck, Rührstäbchen, Luftballonhalter aus Kunststoff sowie To-go-Becher und Fastfood-Boxen aus geschäumtem expandiertem Polystyrol sind seit dem 3. Juli 2021 europaweit verboten. - Seit dem 1. Januar 2022 gilt in Deutschland ein Verbot für Plastiktüten mit Wandstärken von 15 bis 50 Mikrometern. - Seit 2023 sind größere Ketten von Restaurants und Cafés verpflichtet, Mehrweg-Becher und Mehrweg-Verpackungen anzubieten, die nicht teurer sind als Einwegverpackungen. - Seit diesem Jahr gibt es Pfand auf alle Einweg-Plastikflaschen und Dosen, um das Recycling zu fördern. - Hersteller von Wegwerfprodukten mit Plastik-Anteil müssen sich künftig an den Reinigungskosten von öffentlichen Plätzen beteiligen. - Die Recyclingquote für Kunststoffabfälle wird kontinuierlich erhöht, um den Einsatz von Rezyklaten zu fördern. Fotoquelle: Canva
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Einweg-Plastik-Verpackungen sind bald Geschichte
Die EU hat einen ehrgeizigen Plan beschlossen, um den Einweg-Plastikverbrauch bis 2030 drastisch zu reduzieren. Demnach sollen ab diesem Zeitpunkt alle Verpackungen recycelbar sein, was das Ende vieler Einweg-Plastikprodukte bedeuten wird. Beispiele sind kleine Ketchup-Packungen und Plastik-Tragetaschen im Supermarkt, welchen wir mit dem Verpackungsgesetz in Deutschland ja bereits den Kampf angesagt hatten. Dieses EU-weite Verbot zielt darauf ab, den enormen Verpackungsmüll zu reduzieren, der jedes Jahr anfällt. Aktuell beträgt dieser durchschnittlich 190 Kilogramm pro Person, wobei Deutschland mit etwa 225 Kilogramm pro Person darüber liegt. Zusätzlich zur Förderung des Mehrwegsystems, das bereits in Deutschland erfolgreich angewendet wird, sollen auch schädliche Chemikalien in Lebensmittelverpackungen reduziert werden. Dies betrifft insbesondere sogenannte ewige Chemikalien wie PFAS und Bisphenol A, die als gesundheitsschädlich gelten. Diese werden häufig verwendet, um Lebensmittelverpackungen aus Papier und Pappe zu beschichten, um sie feuer- oder wasserdicht zu machen. Die EU hat sich auch das Ziel gesetzt, bis 2040 mindestens 15 Prozent des Verpackungsmülls einzusparen, verglichen mit dem Basiswert aus dem Jahr 2018. Dieser ehrgeizige Plan soll dazu beitragen, die Umweltbelastung durch Verpackungsmüll zu verringern und die Kreislaufwirtschaft zu fördern. Ich bin sehr froh, dass wir nun eine europaweite Regelung bekommen werden, welche die zum Teil völlig unnötigen Einweg-Plastik-Verpackungen endlich verbannt! Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Kreislaufwirtschaft in Europa! Nun muss noch das deutsche Regelwerk zügig weiterentwickelt werden Dafür werde ich mich intensiv einsetzen! Fotoquelle: Michael Thews
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#gehtKrahnicht
Maximilian Krah dürfte längst kein Spitzenkandidat für die EU-Wahl mehr sein. Schon länger wissen wir, dass die Mitarbeiter der AfD Kontakte zu rechtsradikalen und demokratiefeindlichen Kreisen haben. Offenbar pflegt diese Partei auch eine Kultur, die sensible Daten direkt an ausländische Regierungen und Autokraten weiterleitet und dafür bezahlt wird. Das schadet Deutschland! #gehtKrahnicht! Fotoquelle: Michael Thews / Canva
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Wie stark ist Europa?
Unser friedliches und freiheitliches Europa ist keine Selbstverständlichkeit. Es muss immer wieder aufs Neue gestaltet und gefestigt werden, insbesondere in Zeiten großer globaler Herausforderungen. Als SPD-Bundestagsfraktion setzen wir uns deshalb dafür ein, Europa mutig und umsichtig weiterzuentwickeln. Ein weiter gestärktes, souveränes und soziales Europa ist die richtige Antwort auf die Anforderungen unserer Zeit. Am 9. Juni steht die Europawahl an. Als europäische Sozialdemokratie bekennen wir uns eindeutig zu einem starken Europa als Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit. Wir treten entschieden gegen Hass und Hetze ein. Unsere Vision ist ein Europa, das Demokratie und soziale Gerechtigkeit für alle fördert. Wir setzen uns für gute Arbeit, faire Löhne, eine starke Industrie und mehr Nachhaltigkeit ein. Unsere Priorität liegt auf einem Europa des Friedens und der Sicherheit. Doch dieser Frieden wird von innen durch das Erstarken des europäischen Rechtsextremismus und von außen durch Autokratien und Krieg bedroht. Wie stark ist Europa im Kampf gegen diese Herausforderungen? Was ist unser Plan, um Europa zu stärken? Wie wichtig ist die EU für uns in Deutschland? Diese und weitere Fragen möchte ich mit Euch und Achim Post, stellv. Vorsitzender SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Europa, Haushalt und Finanzen und unserem Europakandidaten Dr. Tobias Cremer diskutieren. Als Moderatorin konnte ich die stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Lünen, Martina Förster-Teutenberg gewinnen. Ich lade Euch herzlich ein zur Diskussionsveranstaltung "Wie stark ist Europa?" am Dienstag, dem 21. Mai, 18.00 Uhr, Veranstaltungssaal des Lippeverbandes, Kurt-Schumacher-Str. 81, 44532 Lünen. Ich freue mich, mit Euch ins Gespräch zu kommen und bitte um Anmeldung bis zum 15. Mai an michael.thews.wk@bundestag.de
Fotoquelle: Michael Thews / Martina Förster-Teutenberg / Achim Post / Tobias Cremer
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1,4 Millionen Euro Bundesförderung für das Projekt BIWAQ in Hamm
Ich freue mich, dass das Projekt BIWAQ "Lebensnahes Quartier" im Hammer Westen und Hammer Norden mit der Bundesförderung jetzt durchstarten kann! Über 240 Menschen bekommen in den nächsten Monaten eine Chance auf den ersten Arbeitsmarkt oder auf weiterführende Qualifizierungsmaßnahmen. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der niedrigschwelligen Qualifizierung und einem intensiven Coaching für die Teilnehmer:innen. Es ist großartig zu sehen, wie viele Menschen dadurch eine neue Perspektive erhalten und gleichzeitig ihr direktes Umfeld verbessern können. Die nachhaltige Integration von (langzeit-)arbeitslosen Menschen zurück in den Arbeitsmarkt leistet einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung des Arbeiter- und Fachkräftemangels und verbessert die Lebensqualität in den Ortsteilen In den kommenden Monaten werden etwa 60 Teilnehmende gleichzeitig an dem Projekt teilnehmen, was insgesamt 240 Personen die Chance gibt, teilzunehmen. Dabei wird sich auf bauliche Maßnahmen und Verschönerungen im Quartier konzentriert, die allen Bewohner:innen zugutekommen. ️ Seit 2015 wurden bereits über 400 Menschen durch das BIWAQ-Projekt unterstützt, wodurch viele von ihnen ihren Weg zurück in den Arbeitsmarkt gefunden haben. Eine großartige Leistung für die Quartiere und den Arbeitsmarkt in Hamm! Fotoquelle: Photothek
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Infomobil des Deutschen Bundestages in Hamm
Das Infomobil ist ein Promotion-Truck, der jährlich etwa 60 Standorte in Deutschland anfährt. Dort haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich direkt über die Arbeitsweise und Aufgaben des Bundestages zu informieren. "Ich freue mich, dass das Infomobil während seiner achtjährigen Tour durch alle 299 Wahlkreise nun auch nach Hamm kommt. Es ist eine schöne Möglichkeit, sich über den Bundestag zu informieren, ohne bis nach Berlin fahren zu müssen. Politische Bildung und Transparenz sind zwei sehr wichtige Aufgaben in einer freien Demokratie. Ich selbst werde am Donnerstag ab 11:30 Uhr vor Ort sein und die Fragen aller Besucher:innen beantworten", erklärt der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews. Gruppenbesuche, z. B. von Schulklassen mit bis zu 30 Personen, sind nach Vereinbarung möglich. Freiberufliche Honorarkräfte stehen im Auftrag des Bundestages für die Informationsvermittlung und moderierte Diskussionen zur Verfügung. Das Infomobil bietet eine breite Palette von gedruckten und digitalen Informationen sowie eine Fotowand, die Besucher am "Redepult des Plenarsaales" zeigt. Mit einem "virtuellen Rundgang" kann man einen Eindruck vom Plenarsaal des Bundestages gewinnen. Am "Glücksrad" können kleine Preise gewonnen werden. Der Zugang für Rollstuhlfahrer ist über einen "Lift" möglich. Das Infomobil des Deutschen Bundestages ist vom 02.05.2024 bis zum 04.05.2024 in Hamm an der Pauluskirche zu Besuch. Die Öffnungszeiten sind: am Donnerstag, dem 2. Mai 2024 von 11 bis 18 Uhr, am Freitag, dem 3. Mai 2024 von 9 bis 18 Uhr sowie am Samstag, dem 4. Mai 2024 von 9 bis 14 Uhr. Weitere Informationen gibt es hier.
Fotoquelle: DBT / Thomas Imo / photothek
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Aus der Fraktion
Zukunft des Deutschlandtickets gesichert Die Verkehrsministerkonferenz der Bundesländer hat sich heute klar für die Zukunft des Deutschlandtickets ausgesprochen. Einzelne Bundesländer dürfen jetzt keine Rückzieher machen. Hier klicken für den Link.
Die gesetzliche Rente ist der Schlüssel Das Bundeskabinett hat die zum 1. Juli geplante Rentenerhöhung beschlossen. Damit steigen die Bezüge zur Jahresmitte um 4,57 Prozent. Rentnerinnen und Rentner können sich auf uns verlassen, sagt Dagmar Schmidt. Hier klicken für den Link.
Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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