Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser Woche wurde zum 9. Mal der Otto-Wels-Preis für Demokratie verliehen, eine Auszeichnung der SPD-Bundestagsfraktion für junge Menschen, die sich aktiv mit den Themen Versöhnung, Erinnerungskultur und dem entschiedenen Kampf gegen jede Form von Antisemitismus befassen. In diesem Jahr haben wir dazu aufgerufen, Beiträge und Projekte einzureichen, die sich konkret mit folgenden Fragen auseinandersetzen: Welche konkreten Lehren können wir aus den Worten von Otto Wels ziehen? Wie setzen wir uns aktiv gegen Rassismus und Antisemitismus ein? Wie bekämpfen wir Israelfeindlichkeit und Judenhass? Inwiefern nehmen wir die Warnungen von jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern in unserem Umfeld ernst? Und wie engagieren wir uns selbst konkret in diesem Bereich? Wir haben vier tolle Projekte ausgezeichnet!

Kleinliche Diskussionen über einzelne Waffensysteme bringen uns nicht weiter. Im Gegenteil: Der Bundeskanzler hat eine klare Entscheidung bezüglich Taurus getroffen, die nun zu respektieren ist. Mein Anliegen ist es, dass der Konflikt in der Ukraine nicht weiter eskaliert. Die Frage nach seiner Tragfähigkeit liegt letztendlich in den Händen der ukrainischen Bevölkerung. In solchen Zeiten ist vor allem Klarheit und Besonnenheit gefragt. Es ist wichtig, sorgfältig abzuwägen, um zu guten und nachhaltigen Lösungen zu gelangen. Unser Bundeskanzler verkörpert genau diese Prinzipien, und deshalb genießt er meine uneingeschränkte Unterstützung.

Beisenkamp in Berlin

In Berlin Besuch aus meinem Wahlkreis zu bekommen, ist immer wieder eine schöne Sache. Dieses Mal haben mich rund 80 Schülerinnen und Schüler vom Beisenkamp Gymnasium aus Hamm besucht.

Die Gesprächsrunde war sehr vielfältig. Wir haben über meine Zuständigkeit für Staatsausgaben gesprochen und die Frage, wie viel für verschiedene Bereiche wie Sozialleistungen, Infrastruktur und Verteidigung ausgegeben wird. Außerdem haben wir die Umweltbelastung durch Atommüll diskutiert. Danach habe ich den Schüler:innen die Verfahrens- und Arbeitsweisen im Bundestag erläutert. Dabei ging es um die Meinungsbildung, die Organisation von Sitzungen und die Anhörung von Sachverständigen.

Um das Redeverfahren im Plenum zu veranschaulichen, führten wir dann ein interaktives Rollenspiel über steigende Dönerpreise durch. Dabei schlüpften Schüler in die Rollen von Redner, Bundestagspräsidenten, Fragesteller und Zwischenrufer. Die Schüler:innen hatten im Anschluss noch einige Fragen zur Entstehung von Reden und zur Einbringungen neuer Gesetzen durch Abgeordnete. Ihr wart eine tolle Besuchergruppe und ich freue mich euch in Hamm wiederzusehen! Ich wünsche euch eine schöne Zeit in unserer Hauptstadt!

Tag gegen Rassismus: Jeder Mensch ist gleich viel wert!

Rassismus ist kein Randphänomen unserer Gesellschaft. Im Gegenteil: Viele Menschen machen rassistische Erfahrungen im Alltag, mal subtil, mal deutlich werden sie Opfer von Ausgrenzung und Zuschreibungen. Am 21. März ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Das Motto lautet in diesem Jahr "Menschenrechte für alle".

Menschen dürfen niemals aufgrund ihrer Herkunft und Hautfarbe diskriminiert, bedroht oder verletzt werden. Das ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, nicht verhandelbar und Grundlage unserer Demokratie. Und dennoch nehmen Hass und Hetze zu - in der Gesellschaft, in den Medien und seit einigen Jahren auch im Deutschen Bundestag. Dem stelle ich mich klar entgegen! Keine Herkunft, Religion oder Hautfarbe ist mehr wert als eine andere!

Seit einigen Wochen und Monaten gehen viele Menschen genau deshalb auch auf die Straße: gegen Ausgrenzung, gegen Rassismus, gegen Menschenfeinde und für Freiheit, Demokratie und Pluralismus. Als Vorsitzender der AWO Lünen-Nord war ich deshalb besonders gerne bei der AWO Aktion zur Brandmauer für Toleranz, Liebe, Gerechtigkeit und Respekt dabei. Tolle Aktion!

Und wir als SPD-Fraktion gehen ebenfalls mit. Wir grenzen nicht aus, sondern setzen mit der Reform des Staatsangehörigkeitsrecht ein klares Zeichen für Zugehörigkeit und Integration. Gemeinsam mit vielen Kolleg:innen haben wir eine Brandmauer vor dem Reichstag gebildet! Wir brauchen dringend ein Demokratiefördergesetz, um das Miteinander vor Ort zu fördern.

Neuer Praktikant aus Selm im Bundestag

Ich freue mich, Ruwen als neuen studentischen Praktikanten willkommen zu heißen! Seit Anfang dieser Woche ist Ruwen Teil meines Berliner Büros und hat mich und mein Team bereits tatkräftig unterstützt. In den kommenden Wochen wird er mich bei meiner parlamentarischen Arbeit begleiten und dabei viele spannende Einblicke sammeln.

Ruwen über sich und sein bevorstehendes Praktikum: "Mein Name lautet Ruwen Gryczan, ich bin 19 Jahre alt. Ich wohne und studiere in Bochum und bin familiär in Selm verwurzelt. Ich studiere den Bachelorstudiengang Sozialwissenschaft und habe dabei bereits einige theoretische Erkenntnisse über unser politisches System erworben. Durch das Praktikum wird mir nun die Möglichkeit zuteil, dieses Wissen auch in der vorlesungsfreien Zeit praktisch weiterzuentwickeln. In den vier Wochen meines freiwilligen Praktikums im Büro von Michael darf ich unseren Abgeordneten begleiten und spannende Veranstaltungen der SPD-Fraktion wahrnehmen."

Lieber Ruwen, herzlich willkommen im Team Thews!

Kreislaufwirtschaft in Kommunen

Der Deutsche Städtetag vertritt bundesweit die Interessen aller kreisfreien und der meisten kreisangehörigen Städte. In Gesprächen mit der Bundesregierung, dem Bundestag, Bundesrat und der Europäischer Union macht er den wichtigen Standpunkt der Kommunen klar und nimmt auch Einfluss auf die Gesetzgebung.

Für mich sind die Interessen der Kommunen von besonderer Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger und deshalb tausche ich mich gerne mit ihnen aus. Natürlich haben wir uns über aktuelle Entwicklungen wie dem Einwegkunststoff-Fondsgesetz ausgetauscht, welches die Kommunen bei ihren wichtigen Aufgaben finanziell unterstützten wird.

Fotoquelle: Michael Thews

Organspende-Register startet

Organspenden sind lebensrettend, aber trotzdem warten immer noch etwa 8.500 Menschen in Deutschland auf ein Spenderorgan. Obwohl es 2023 nach einem fünfjährigen Rückgang wieder einen Anstieg bei postmortalen Organspenden gab, ist die Anzahl der gespendeten Organe im internationalen Vergleich immer noch zu niedrig. Nur eine Minderheit der Bevölkerung hat ihren individuellen Willen zur Organspende schriftlich festgehalten. Oftmals wissen Angehörige nicht, ob die verstorbene Person einer Organspende zugestimmt hätte, und entscheiden sich im Zweifelsfall häufig gegen die Spende.

Unter dem Motto "Die Entscheidung zählt!" wird derzeit bundesweit auf die Organspende aufmerksam gemacht und die Bürger dazu ermutigt, eine individuelle Entscheidung für oder gegen die Organspende zu treffen. Für die vielen Menschen, die oft lange und leider vergeblich auf ein Spenderorgan warten, ist es von größter Bedeutung, dass mehr Menschen ihre persönliche Entscheidung zur Organspende treffen und diese verlässlich dokumentiert wird, um im Bedarfsfall schnell und jederzeit abrufbar zu sein.

Zu diesem Zweck ist nun das Organspende-Register gestartet. Es erleichtert Ärzt:innen, die Spendenbereitschaft eines potenziellen Organspenders schnell und zuverlässig zu klären. Vor allem aber entlastet es Angehörige im Ernstfall von einer schweren Entscheidung.

Um sicherzustellen, dass der eigene Wille im Ernstfall auch während des Übergangszeitraums bis Januar 2025 verlässlich berücksichtigt wird, ist es ratsam, die persönliche Entscheidung zur Organ- und Gewebespende zusätzlich schriftlich festzuhalten. Dies kann beispielsweise in einem Organspendeausweis oder einer Patientenverfügung erfolgen. Ein Organspendeausweis kann kostenfrei bei der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) bestellt oder im Internet heruntergeladen werden. Es ist jedoch auch wichtig, die nächsten Angehörigen immer über die getroffene Entscheidung und deren Dokumentation zu informieren. Dies schafft zusätzliche Klarheit und Sicherheit!

Fotoquelle: Canva

Fachgespräch zur Umlage der EU-Plastiksteuer

Die EU hat die Plastik-Abgabe 2021 im Rahmen des Brexits eingeführt. Die Mitgliedstaaten müssen pro Kilogramm nicht recycelter Verpackungsabfälle aus Plastik eine Abgabe in Höhe von 80 Cent zahlen. Bisher zahlt Deutschland diese Abgabe aus Steuermitteln. In den Jahren 2021 und 2022 überwies Deutschland jeweils 1,4 Milliarden Euro an die EU aus dem Bundeshaushalt.

Ab dem 01.01.2025 sollen diese Abgaben endlich auf die Verursacher von Plastikverpackungen umgelegt werden. Das finde ich richtig, denn es trägt dem Verursacherprinzip Rechnung und fördert eine ökologische Lenkungswirkung. Außerdem steht es im Koalitionsvertrag der Ampel und es ist mir als Haushälter besonders wichtig, dass diese Kosten nicht aus Steuermitteln bezahlt werden.

Diskutiert habe ich das Thema mit Recyclern, Inverkehrbringern und Wissenschaftler:innen bei der Deutschen Umwelthilfe. Ich habe dabei deutlich gemacht, dass ich für eine einfache, schnelle Lösung bin, die vor allem die Kreislaufwirtschaft fördert, indem sie sowohl den Einsatz von Rezyklaten als auch besonders recyclingfähige Verpackungen fördert. Das Ministerium muss nun einen Vorschlag bringen, denn besonders die Recyclingindustrie wartet auf eine Lösung.

Welt-Down-Syndrom-Tag

Ein Tag, der uns daran erinnert, dass Vielfalt unsere Welt bereichert und dass jeder Mensch einzigartig ist. Lasst uns gemeinsam ein Zeichen für Inklusion setzen, indem wir heute zwei unterschiedlich bunte Socken tragen. Denn das Down-Syndrom steht für Individualität und besondere Persönlichkeiten, die unsere Welt auf einzigartige Weise bereichern. Mit diesem kleinen, aber bedeutungsvollen Akt zeigen wir unsere Solidarität und Wertschätzung für Menschen mit Down-Syndrom und setzen ein starkes Zeichen für eine Gesellschaft, die Vielfalt feiert und jede Person willkommen heißt. Lasst uns gemeinsam dafür eintreten, dass alle die Chance erhalten, ihr volles Potenzial zu entfalten und dass wir alle zusammen eine Welt schaffen, in der Unterschiede als Bereicherung angesehen werden!

Welt-Recyclingtag

Seit dem Jahr 2018 findet jedes Jahr am 18. März der Welt-Recyclingtag statt. Dieser wurde von dem Weltrecyclingverband, "Bureau of International Recycling (BIR)" eingeführt, um das wichtige Themenfeld Recycling und Rohstoffwiederverwertung noch breiter im öffentlichen Bewusstsein zu verankern.

Über die Hälfte der befragten Personen in Deutschland gaben im Jahr 2022 an, dass Recycling ein entscheidender Weg sei, um Rohstoffe zu schonen und dadurch die Umwelt zu schützen. Leider sind immer noch ganze 9 % der Auffassung, Recycling würde die Aufmerksamkeit von anderen Aspekten des Umweltschutzes ablenken und damit kontraproduktiv sein. 8 % behaupten, Recycling würde im Großen und Ganzen nichts nützen, aber auch nicht schaden.

Dabei kann Recycling so einfach sein und hier sind wir alle gefragt: Es eignen sich fast alle unserer täglichen Abfälle zum Recycling, insbesondere Glas, Papier, Kunststoffe, aber auch Eisen und Metalle. Dies gilt jedoch nur, wenn der Müll richtig getrennt wird - ohne Mülltrennung keine vollumfängliche Kreislaufwirtschaft!

Die aktuelle Weltlage mit den Nachwirkungen der Coronapandemie und des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine haben uns noch einmal deutlich vor Augen geführt, wie anhängig Deutschland von Rohstoffimporten ist. Deutschland selber hat nur ein geringes natürliches Rohstoffvorkommen. Aus diesem Grund sind wir auf Rohstoffimporte angewiesen, aber auch maßgeblich und immer in immer größerem Umfang auf Recyclingmaterialien.

Komm ins Gespräch

Bürgernähe ist mir sehr wichtig. Häufig bekomme ich Rückmeldungen oder Anregungen zu meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter, wenn ich mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch komme. Solche Anregungen sind wertvoll für meine Arbeit in Berlin. Daher bin ich gerne beim monatlichen Dialogstand der SPD Lünen am 23. März dabei!

Dieses Mal ist ein Schwerpunkt Europa. Neben dem Landtagsabgeordneten Rainer Schmeltzer wird auch Tobias Cremer mit dabei sein. Er kandidiert im Juni für das Europäische Parlament und kommt aus Bochum. Daher würde er nach seiner Wahl auch für unsere Region mitverantwortlich sein. Die SPD wird sich für ein starkes Europa einsetzen, denn viele Herausforderungen vor denen wir stehen, können nur gemeinsam lösen!

Natürlich können die interessierten Bürgerinnen und Bürger zu allen politischen Themen von Kommune bis Bund Gespräche vor Ort führen. Gerne werde ich dabei auf die bundespolitischen Herausforderungen und Fragen eingehen. Ich freue mich auf euren Besuch!