Seit dem Wochenende wird Israel von zahlreichen Anschlägen der Terrororganisation Hamas erschüttert. Hunderte Menschen, darunter hauptsächlich Zivilistinnen und Zivilisten, wurden getötet, misshandelt, vergewaltigt oder entführt. Meine Gedanken sind bei all diesen Menschen sowie ihren Familien und Freunden.
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Liebe Freundinnen und Freunde,
seit dem Wochenende wird Israel von zahlreichen Anschlägen der Terrororganisation Hamas erschüttert. Hunderte Menschen, darunter hauptsächlich Zivilistinnen und Zivilisten, wurden getötet, misshandelt, vergewaltigt oder entführt. Meine Gedanken sind bei all diesen Menschen sowie ihren Familien und Freunden. Die israelische Regierung hat den Kriegszustand ausgerufen und diese abscheulichen Taten der Hamas sind durch nichts zu rechtfertigen. Es handelt sich um feige terroristische Angriffe mit zahlreichen unschuldigen Opfern. Wir stehen in voller Solidarität zu Israel, seinem Recht auf Selbstverteidigung und dem Kampf gegen den Terrorismus. Die Sicherheit des Staates Israels ist für uns von höchster Bedeutung. Deshalb verstärken wir auch den Schutz israelischer und jüdischer Einrichtungen in unserem Land. Ich blicke besorgt in die Region und hoffe, dass es nicht zu einer weiteren Eskalation kommt. Dennoch ist klar, dass israelfeindliche, antisemitische und gewaltverherrlichende Sprechchöre und Äußerungen bei uns inakzeptabel sind. Solche abscheulichen Äußerungen dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben, und es müssen angemessene Konsequenzen gezogen werden! Veranstaltungen, bei denen derartige Parolen geäußert werden, wie es in diesem Fall geschehen ist, sollten entweder vorab untersagt oder abgebrochen werden. Die Demonstration am Brandenburger Tor, bei der sich am Sonntag rund 2.000 Menschen versammelt haben, um ihre Solidarität mit Israel auszudrücken und ein Zeichen gegen Hass und Gewalt zu setzen, zeigt, dass die große Mehrheit in unserem Land an der Seite Israels steht. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz hat klargemacht, dass Deutschland fest an der Seite Israels steht. Die Bürgerinnen und Bürger in Hessen und Bayern haben am Sonntag neue Landtage gewählt. Bedauerlicherweise haben sich viele Menschen nicht für die SPD entschieden. Ich möchte dennoch allen ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern und all unseren Kandidatinnen und Kandidaten danken, die sich bis zuletzt für die SPD eingesetzt haben. Wir haben nicht nur Stimmen verloren, sondern müssen als Demokratinnen und Demokraten mit großer Besorgnis feststellen, dass noch mehr Rechtsradikale in die Landesparlamente gewählt wurden. Dies ist ein Anliegen, das uns alle betreffen sollte. Trotzdem ist es jetzt umso wichtiger, entschlossen dagegen vorzugehen. Der Zuwachs an Stimmen für rechtsradikale Parteien ist sicherlich auch auf das Thema Migration zurückzuführen. Ich sehe, dass viele Kommunen enorme Anstrengungen unternehmen und einige an ihre Belastungsgrenze stoßen. Viele Menschen sind besorgt. Dennoch können die Herausforderungen im Zusammenhang mit Migration nur durch eine Kombination von Maßnahmen bewältigt werden, die in Zusammenarbeit mit den Bundesländern und unseren europäischen Nachbarn entwickelt werden. Von Anfang an haben wir uns für klare und humanitäre Regeln in der EU in Bezug auf Migration eingesetzt. Die Forderung nach einer Obergrenze mag einfach erscheinen, aber niemand, der diese fordert, hat bisher konkret erläutert, wie sie umgesetzt werden kann. Der russische Krieg gegen die Ukraine setzt sich fort, die Inflation bleibt zu hoch und die Umstellung auf Klimaneutralität erfordert erhebliche Veränderungen. Trotz all dieser Herausforderungen behalten wir den sozialen Zusammenhalt im Fokus, mildern soziale Härten und lassen niemanden im Stich. Wir sind entschlossen, notwendige Veränderungen stets mit sozialer Sicherheit zu verknüpfen. Nehmen wir beispielsweise den Gebäudebereich: Mit der Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes haben wir den Weg hin zu klimaneutralem Heizen geebnet. Um sicherzustellen, dass dies für jeden erschwinglich bleibt, haben wir das Gesetz mit einer flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung kombiniert. Auf diese Weise erfüllen wir zwei wichtige Ziele: Wir arbeiten darauf hin, bis 2045 klimaneutral zu leben und zu wirtschaften, während wir sicherstellen, dass Klimaschutz für alle erschwinglich bleibt. Unsere Priorität ist es, sicherzustellen, dass jeder Schritt auf dem Weg zur Klimaneutralität für jeden machbar ist.
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Freundschaft und Glückauf, euer Michael Fotoquelle: Michael Thews im LKW mit Patrick Hasenkamp (VKU) bei der Demonstration der Versorger
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Mindestbesteuerung
Bisher verteilen große internationale Konzerne ihre Gewinne oft weltweit - und zwar besonders gerne dahin, wo sie möglichst wenig Steuern zahlen müssen (auch bekannt als Steueroasen). Das führt dazu, dass Konzerne wie Amazon hier in Deutschland zu wenig Steuern zahlen. Doch Dank der globalen Mindestbesteuerung von 15 Prozent wird das bald nicht mehr möglich sein! Mit ihr stellen wir sicher: Wenn ein Konzern mit Sitz in Deutschland künftig seine Gewinne in Steueroasen verschiebt, muss er trotzdem in Deutschland Steuern zahlen - und zwar die Differenz von dem "Niedrigsteuerland" zu der Mindeststeuer von 15 Prozent. Es lohnt sich dann also nicht mehr für Internationale Konzerne, Gewinne zu verschieben. Noch als Bundesfinanzminister hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz dafür eingesetzt. Mit Erfolg! Nun setzen auch wir mit der EU die globale Mindestbesteuerung um. Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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Kürzungen abgewendet!
In den vergangenen Wochen erhielt ich einige Mitteilungen von engagierten Mitgliedern der Jugendverbände im Deutschen Bundesjugendring (DBJR) und der Deutschen Sportjugend (dsj). Kürzlich beeindruckten diese Verbände mit einer eindrucksvollen Demonstration im Regierungsviertel und setzten sich nachdrücklich für ihre Anliegen in der Bundespolitik ein. Nun freut es mich, erfreuliche Neuigkeiten mitteilen zu können: Im Haushaltsausschuss haben wir die von der Regierung geplanten Kürzungen der Finanzmittel für die Jugendverbände rückgängig gemacht. Im Jahr 2024 werden die Jugendverbände des DBJR und der dsj erneut eine Förderung in Höhe von vier Millionen Euro aus dem Kinder- und Jugendplan des Bundes erhalten. Somit stellen wir im Jahr 2024 insgesamt knapp 34 Millionen Euro für die Jugendarbeit in Verbänden zur Verfügung. Diese Entscheidung verdeutlicht unmissverständlich: Die SPD steht trotz der angespannten Haushaltssituation fest an der Seite der Jugendverbände. Wir nehmen das selbstorganisierte Engagement junger Menschen äußerst ernst und werden sie weiterhin unterstützen! Fotoquelle: Michael Thews
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Europa im Fokus
Auf der Wirtschaftskonferenz der SPD-Fraktion im Bundestag zum Thema "Europa im Fokus: Wie stärken wir gemeinsam Industrie und Mittelstand?" habe ich einen guten Bekannten aus dem Wahlkreis getroffen. Helmut Stolzenhoff aus Lünen war mit dabei, um mit uns über die wirtschaftliche Zukunft Europas und derer Unternehmen zu sprechen. Es ist unsere Aufgabe als Politik, günstige Rahmenbedingungen für die Transformation unserer Wirtschaft zu schaffen. Auch in Zukunft brauchen wir gute Arbeit, ordentlichen Wachstum und internationale Wettbewerbsfähigkeit. Danke lieber Helmut, dass du auch mitdiskutiert hast und dich an diesem wichtigen Zukunftsprozess beteiligst! Fotoquelle: Michael Thews
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Erneuerbar Heizen – Wärmewende gemeinsam meistern!
Wenn am 1.1.2024 das sogenannte Heizungsgesetz in Kraft tritt, gilt zunächst nur in Neubaugebieten, dass neu eingebaute Heizungen mindestens zu 65 Prozent mit erneuerbarer Energie betrieben werden müssen. Bei bestehenden Gebäuden greift die Regelung für neue Heizungen erst, wenn eine kommunale Wärmeplanung vorliegt. ☝ Doch was genau ist eine „kommunale Wärmeplanung“? Zugegeben, ein ziemliches Wortungetüm, aber für Euch verdammt wichtig. Denn die kommunale Wärmeplanung wird aufzeigen, welche klimafreundlichen Heizungslösungen in Eurer Straße künftig überhaupt möglich sind. Auf dieser Basis könnt Ihr dann schauen, welche Option am besten zu Euch passt - zum Beispiel Wärmepumpe oder Fernwärme. Große Städte mit über 100.000 Einwohner:innen sollen laut Gesetzentwurf diese Wärmepläne bis Mitte 2026 erstellen, kleinere Kommunen bis Mitte 2028. Erst dann müssen Eigentümer:innen bei neu eingebauten Heizungen klimafreundliche Lösungen wählen. Wichtig: Erst wenn die alte Heizung kaputt ist und nicht mehr repariert werden kann, muss eine neue eingebaut oder ein Netzanschluss geplant werden. Dieser Zeitpunkt kann dann auch nach der Vorlage der kommunalen Wärmeplanung in der jeweiligen Gemeinde liegen. Funktionierende Gas- und Ölheizungen können also auch nach der Vorlage der kommunalen Wärmeplanung weitergenutzt werden. (Ausgenommen sind hier Konstant-Temperaturkessel, die müssen bereits nach jetziger Gesetzeslage nach 30 Jahren ausgetauscht werden.) Fossile Brennstoffe dürfen maximal bis zum 31. Dezember 2044 eingesetzt werden. Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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Besuch aus Lünen
Im Rahmen der Intergeo Messe 2023 ist eine Delegation der Stadtverwaltung Lünen derzeit in Berlin. Während ihres Besuchs in der Bundeshauptstadt haben sie mich auch im Bundestag besucht. Die Gruppe bekam eine Führung durch das Paul-Löbe-Haus und den Reichstag. Anschließend ging es in die Reichstagskuppel und auf das Dach. Es hat mich gefreut, euch in Berlin begrüßen zu dürfen und wir sehen uns bestimmt im Wahlkreis wieder! Fotoquelle: Michael Thews
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Halbzeitbilanz Sondervermögen
Unsere Halbzeitbilanz. Für Deutschland. Für Dich. Sicherheitsstrategie & Sondervermögen Bundeswehr: Einführung des Sondervermögens zur Stärkung der Bundeswehr. Hiermit werden wichtige und dringend benötigte Ausrüstungsvorhaben wie z. B. schwere Transporthubschrauber, persönliche Schutzausrüstung für Soldat:innen, Nachtsichtgeräte, aber auch eine Fregatte für unsere Marine finanziert. Ein Teil der Gelder fließt auch in die Forschung und Digitalisierung der Bundeswehr. Um unsere Sicherheit gemeinsam mit internationalen Partnern zu stärken, haben wir eine Nationale Sicherheitsstrategie beschlossen. Fotoquelle: Seeheimer Kreis
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Demonstration der Entsorger vor dem Brandenburger Tor
Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft hat zu einer Demo zum Thema Brände durch Lithium-Ionen-Batterien aufgerufen. Mit über 150 Teilnehmer:innen und 50 Fahrzeugen haben sie auf die verbesserungsfähige Kreislaufwirtschaft im Batterie-Bereich aufmerksam gemacht. Brandvorfälle durch beschädigte oder falsch entsorgte Batterien in Entsorgungsunternehmen werden immer mehr zum Problem. Sie sind nicht nur gefährlich für die Angestellten und können zu Schäden führen, sie sorgen auch dafür, dass der Versicherungsschutz immer teurer und schwieriger wird. Ich denke, dass wir in diesem Fall ein ganzes Bündel an Maßnahmen benötigen: Unternehmen, die Produkte und Verpackungen auf den Markt bringen, tragen nicht nur Verantwortung für die Herstellung und den Vertrieb, sondern auch für den gesamten Lebenszyklus dieser Produkte und die damit verbundenen Rohstoffe. In dieser Hinsicht haben sie die größte Gestaltungsmöglichkeit, wenn es darum geht, welche Ressourcen verwendet werden und inwieweit diese recycelbar sind. Es geht jedoch über die einfache Beteiligung am Entsorgungsprozess hinaus. Schon bei der Konzeption eines Produkts oder seiner Verpackung können Unternehmen einen entscheidenden Beitrag zur Nachhaltigkeit leisten. Dies kann beinhalten, recycelte oder recyclingfähige Materialien zu verwenden, die Möglichkeit der Wiederaufbereitung und Reparatur in die Produktgestaltung einzubeziehen und von Anfang an auf umweltfreundliche Lösungen zu setzen. Außerdem brauchen wir Schutzkonzepte für Unternehmen, eine bessere Sammlung der Batterien, z.B. durch ein Pfandsystem und wir müssen uns auch über Verbote bestimmter Produkte (vor allem Einweg) unterhalten. Danke für die Einladung zu der Demonstration, auf der ich gerne geredet habe! Ich werde die Anregungen durch die Gespräche mit den Beschäftigten nun mit in den Bundestag nehmen und dort daran mitarbeiten, die Situation der Entsorgungsbetriebe gesetzlich zu verbessern! Fotoquelle: Michael Thews
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Video zur Demonstration der Entsorger vor dem Brandenburger Tor
Gemeinsam mit Patrick Hasenkamp, Vizepräsident des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) bin ich während der Demo (letzter Post) in einem Entsorgungs-LKW mitgefahren und habe mich mit ihm über die aktuelle Situation der Entsorger unterhalten. Was wir genau besprochen haben und was geändert werden muss, könnt ihr euch in diesem Video ansehen!
Fotoquelle: Michael Thews
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Die Zukunft der Kreislaufwirtschaft
Bei der Jahrestagung des Kunststoffrohrverbandes (KRV) habe ich an der Podiumsdiskussion teilgenommen und über die Zukunft der Kreislaufwirtschaft gesprochen. Die Kreislaufwirtschaft hat sich von der reinen Abfallwirtschaft gelöst und konzentriert sich nun auf ressourcenschonende Produktion, die Verwendung von Sekundärrohstoffen und recyclingfähigen Materialien. Die Kreislaufwirtschaft umfasst Ressourcenschutz, Produktionsprozesse, Energieeffizienz, Verbraucherschutz und Handelspolitik. Dabei sind europäische Lösungen entscheidend, da viele Vorschriften auf EU-Ebene festgelegt werden und rein deutsche Lösungen zu Wettbewerbsnachteilen führen können. Die Umsetzung von Gesetzen ist ein fortlaufender Prozess und die SPD-Fraktion hat die Notwendigkeit einer nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie erkannt, um den Ressourcenverbrauch zu senken und geschlossene Stoffkreisläufe zu schaffen. Wir müssen mehr recyclingfähige Produkte herstellen, höhere Recyclingquoten einführen und die Ausweitung der Herstellerverantwortung auf europäischer Ebene anstreben. Die Beschränkung von PFAS (per- und polyfluorierte Chemikalien) wird diskutiert und befindet sich in einem REACH-Verfahren auf EU-Ebene. Die Entscheidung wird voraussichtlich 2025 fallen. Ich habe die Dringlichkeit einer echten Kreislaufwirtschaft betont und die Notwendigkeit ehrgeiziger Ziele in Bezug auf Ressourceneffizienz und Nachhaltigkeit hervorgehoben. Die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Interessengruppen ist der Schlüssel zur Umsetzung! Fotoquelle: KRV
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Neuer Vorsitzender der SPD Werne
Nach 12 Jahren Vorsitz gibt Siegfried Scholz den Vorsitz der SPD Werne ab. Damit geht eine kleine Ära zu Ende. Danke für deine Arbeit, lieber Siegfried! Der neue Mann am Steuer ist nun Sven Linnemann. Herzlichen Glückwunsch zu deiner Wahl, lieber Sven! Dieser Generationenwechsel wird mit Sicherheit frischen Wind in die SPD Werne bringen. Ich wünsche dir alles Gute für dieses Amt und bin mir sicher, dass du es erfolgreich ausfüllen wirst! Fotoquelle: Michael Thews
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Rotes Sofa
Zur Feier des 160-jährigen Jubiläums der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands war Saskia Esken zu Gast auf dem Roten Sofa der Unna-SPD. Gemeinsam mit dem Unterbezirksvorsitzenden Maik Luhmann hat sie über aktuelle politische Themen gesprochen und auch ein paar Einblicke in ihr Privatleben gegeben. Es war eine gute und spannende Veranstaltung der Unna-SPD mit einer sehr nahbaren Saskia Esken! Fotoquelle: Michael Thews
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Infostand Lünen
Die AG60+ in Lünen hat mal wieder am Marktplatz einen Infostand aufgebaut. Gemeinsam haben wir Infomaterial und eine Halbzeitbilanz der SPD-Bundestagsfraktion verteilt und sind direkt mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch gekommen! Bürgernähe ist wichtig! Fotoquelle: Michael Thews
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32. Lüner Drachenfestival
Zum bereits 32. Mal erfüllten farbenfrohe Drachen den Himmel über dem Segelflugplatz in Lünen. Trotz (oder gerade wegen) des nicht so guten Wetters war es den Drachen möglich, majestätisch im Himmel zu schweben. Viele Familien und Bürgerinnen und Bürger ergriffen die Gelegenheit, um einige vergnügliche Stunden an diesem Ort zu verbringen. Drachenflug-Enthusiasten aus verschiedenen Regionen Deutschlands und den angrenzenden Nachbarländern versammeln sich hier jedes Jahr, um ihre eindrucksvollen Kunstwerke in die Lüfte aufsteigen zu lassen. Gemeinsam mit Michaela genoss ich das faszinierende Schauspiel in vollen Zügen und wir haben lecker Kartoffelpuffer gegessen! Fotoquelle: Michael Thews
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100 Jahre Eingemeindung Beckinghausen
Die SPD Beckinghausen hat zu einem gemütlichen Frühschoppen bei der Jubiläumslinde an der Kamener Straße geladen. Bis hier hin verlief bis zur Eingemeindung 1923, also vor genau 100 Jahren, die Gemeindegrenze Beckinghausen. Mit einem leckeren Imbiss und kühlen Getränken habe ich mir mit Udo Kath das Programm und die historische Fotoausstellung angesehen. Eine tolle und informative Veranstaltung! Fotoquelle: Michael Thews
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Aus der Fraktion
Einigung wichtiger Schritt Die EU-Mitgliedstaaten haben sich auf eine gemeinsame Position für eine Krisenverordnung geeinigt. Die Einigung macht nun Gespräche möglich, um die Asylreform abzuschließen. Hier klicken für den Link.
Terror sofort beenden Den erschreckenden Ausbruch von Gewalt durch die Hammas gilt es sofort zu beenden. Die SPD-Bundestagsfraktion steht solidarisch an der Seite Israels. Hier klicken für den Link.
Irreguläre Migration bekämpfen Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt es ausdrücklich, dass die Bundesregierung nun weitere Maßnahmen auf den Weg bringt, um irreguläre Migration zu bekämpfen. Wir wollen stattdessen qualifizierten Fachkräften eine Perspektive in Deutschland geben, sagt Dirk Wiese. Hier klicken für den Link.
Hamas-Betätigungsverbot und Samidoun-Verbot konsequent Das Bundesinnenministerium wird ein Betätigungsverbot der Hamas in Deutschland und ein Samidoun-Verbot auf den Weg bringen. Dies sei eine schnelle und angemessene Reaktion des wehrhaften Rechtsstaates, sagt Dirk Wiese. Hier klicken für den Link.
Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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