Während unserer Fraktionsklausur in Wiesbaden haben wir uns intensiv auf die kommenden Monate vorbereitet und wertvolle Einblicke von Experten erhalten. Wir haben insgesamt sieben Positionspapiere zu wichtigen Themen verabschiedet, darunter Wohnen und Mieten, Industriestrompreise, Fachkräfte, Gesundheit und Pflege, internationale Klimapolitik, Wachstum und Petitionen.
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Liebe Freundinnen und Freunde,
während unserer Fraktionsklausur in Wiesbaden haben wir uns intensiv auf die kommenden Monate vorbereitet und wertvolle Einblicke von Experten erhalten. Wir haben insgesamt sieben Positionspapiere zu wichtigen Themen verabschiedet, darunter Wohnen und Mieten, Industriestrompreise, Fachkräfte, Gesundheit und Pflege, internationale Klimapolitik, Wachstum und Petitionen. Diese Papiere unterstreichen unsere klaren Standpunkte: Wir setzen uns für einen Mietenstopp ein, um bezahlbaren Wohnraum zu gewährleisten, wir streben ein solidarisches und finanzierbares Gesundheitswesen mit einer Bürgerversicherung an und wir unterstützen wettbewerbsfähige Industrien und sichere Arbeitsplätze durch einen befristeten Industriestrompreis von 5 Cent pro Kilowattstunde. Mit diesen Positionen zeigen wir unsere Verantwortungsbereitschaft und unser Engagement für wichtige gesellschaftliche Fragen. Ich sehe die Entscheidung von Söder, seinen Stellvertreter Aiwanger im Amt zu belassen, als einen Fehler an. Söder scheint aus schlichtem Machtkalkül und nicht aus Überzeugung oder Verantwortung zu handeln. Aiwanger hat bisher keine Reue gezeigt und sich auch nicht überzeugend entschuldigt. Stattdessen versucht er, sich als Opfer einer Kampagne darzustellen. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten treten wir energisch dagegen an und bleiben weiterhin ein Bollwerk gegen Rassismus und Antisemitismus. In dieser Woche haben wir endlich das Gebäudeenergiegesetz verabschiedet. Mit dieser Reform leiten wir einen Schritt in Richtung klimaneutrales Heizen in Gebäuden ein. Der Weg dorthin war von vielen Gesprächen und langen Sitzungen begleitet, aber es hat sich gelohnt. Wir haben den Entwurf der Bundesregierung deutlich verbessert: Das Gesetz wird nun eng mit einer verpflichtenden und flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung verknüpft, was vielen Eigentümer:innen mehr Zeit und Planungssicherheit bietet. Gleichzeitig bleibt festgelegt, dass niemand seine funktionierende Heizung ersetzen muss. Wenn Heizungen ausfallen, können sie repariert werden. Um sicherzustellen, dass viele Menschen sich einen Heizungstausch leisten können, unterstützen wir den Umstieg mit bis zu 70 Prozent der Investitionskosten. In den Verhandlungen haben wir auch den Mieterschutz gestärkt, um sicherzustellen, dass Mieter:innen nicht übermäßig belastet werden. Damit zeigen wir: Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehen mit der SPD Hand in Hand. Wir dürfen nicht akzeptieren, dass jedes fünfte Kind in Deutschland in Armut leben muss. Aus diesem Grund haben wir im vergangenen Jahr bereits das Kindergeld auf 250 Euro für das erste Kind erhöht und den Kinderzuschlag angeglichen. Jetzt planen wir, alle finanziellen Unterstützungen in der Kindergrundsicherung zu vereinfachen und zu bündeln, um sicherzustellen, dass sie direkt bei den Familien ankommen. Ich freue mich über die Einigung der Bundesregierung in dieser Angelegenheit. Wir werden dann endlich mit den parlamentarischen Beratungen im Bundestag beginnen können. In dieser Woche haben wir auch die erste Lesung des Haushalts für 2024 durchgeführt. In den letzten drei Jahren haben wir auf die Krisen mit hohen Ausgaben reagiert, aber jetzt ist es an der Zeit, zu "normalen haushälterischen Zeiten" zurückzukehren. Die anstehenden Haushaltsberatungen im Bundestag sind daher besonders herausfordernd. Unser Ansatz dabei ist klar: Investieren, entlasten und zusammenhalten. Wir sind der festen Überzeugung, dass wir die großen Herausforderungen der Zukunft nur bewältigen können, wenn wir in Zukunftsinvestitionen und starke soziale Sicherheit investieren.
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Freundschaft und Glückauf, euer Michael Fotoquelle: Michael Thews bei der Europadelegiertenkonferenz in Schwerte
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Rede im Bundestag zum Haushalt
In dieser Woche diskutieren wir den von der Regierung eingebrachten Haushaltsplan. In meiner Rede im Bundestag könnt ihr euch ansehen, wie es im Bereich des Einzelplans 16 (Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) aussieht und was wir im nächsten Jahr vorhaben. Als nächstes geht es in die parlamentarischen Beratungen zu dem Entwurf. Fotoquelle: Deutscher Bundestag
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Schlussrede im Bundestag zum Haushalt 2024
Der Entwurf des Haushalts 2024 ist eigenbracht, jetzt werden wir im Bundestag darüber beraten und ihn dann Ende November beschließen. Was aus meiner Sicht die wichtigsten Punkte im Haushalt sind, könnt ihr euch in meiner neusten Rede ansehen! Fotoquelle: Deutscher Bundestag
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GEG
Heute ist es soweit. Wir haben das neue Gebäudeenergiegesetz beschlossen - auch als #Heizungsgesetz in aller Munde. Selten wurde im Vorfeld so viel über ein Gesetz diskutiert. Damit Ihr den Überblick behaltet, haben wir Euch in diesem Video alles zusammengetragen, was Ihr zu den neuen Regelungen wissen müsst - und vor allem, was sie für Euch bedeuten.
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Haushaltsdebatte
In der Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag hat unser Bundeskanzler Olaf Scholz sehr deutlich gemacht: Die Herausforderungen unserer Zeit brauchen eine gemeinsame nationale Kraftanstrengung! Um Klimaschutz, Transformation und die Folgen des russischen Überfalls auf die Ukraine zu bewältigen, müssen wir in Deutschland an einem Strang ziehen. Unser Bundeskanzler Olaf Scholz schlägt Ländern, Kommunen und der demokratischen Opposition deswegen einen Deutschland-Pakt vor. Sein Ziel ist es, dass alle staatlichen Stellen entschlossen Tempo und Mut zeigen, um unser Land von Grund auf schneller, moderner und sicherer zu gestalten. Einmal mehr zeigt sich: Es ist gut, dass wir Olaf Scholz in diesen Zeiten als Bundeskanzler haben. Das ist ein wegweisender Vorschlag zur richtigen Zeit. Zum Wohle unseres Landes sollten alle angesprochenen Partner darauf eingehen! Fotoquelle: Seeheimer Kreis
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Halbzeitbilanz: Entlastung in der Pflege
Unsere Halbzeitbilanz. Für Deutschland Für Dich: ENTLASTUNG FÜR PFLEGENDE ANGEHÖRIGE. Zum Jahreswechsel werden das Pflegegeld und die Pflegesachleistungen erhöht. Pflegende Angehörige haben die Möglichkeit, pro Pflegebedürftigen jährlich bis zu zehn Arbeitstage Pflegeunterstützungsgeld zu erhalten. Ab 2025 wird ein Entlastungsbudget für pflegende Angehörige eingeführt, welches einen Beitrag für Verhinderungs- und Kurzzeitpflege bereitstellt. Dadurch erhalten Pflegebedürftige und ihre Familien mehr Flexibilität. Fotoquelle: Seeheimer Kreis
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Mehr Fachkräfte
Unsere Halbzeitbilanz. Für Deutschland. Für Dich: MEHR FACHKRÄFTE: STÄRKUNG VON AUS-UND WEITERBILDUNG. Durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz wurde das modernste Einwanderungsmodell weltweit eingeführt. Es bietet mehr Möglichkeiten für Personen aus anderen Ländern, eine verbesserte und nachhaltige Einwanderung sowie die Integration von Arbeitskräften. Dies soll künftig auf drei Säulen basieren: Qualifikation, Erfahrung und Potenzial. Die Vereinfachung der Anerkennung von Abschlüssen schafft mehr Möglichkeiten, für die Arbeitsplatzsuche nach Deutschland zu kommen. Der Arbeitsmarkt verändert sich. Es entstehen neue Berufe und andere fallen weg. Der Fachkräftemangel ist eine der größten Herausforderungen. Wir vereinfachen die Weiterbildungsförderung und öffnen sie für alle Betriebe. Zudem wird ein Qualifizierungsgeld eingeführt. Dies ermöglicht einen erfolgreichen Strukturwandel. Fotoquelle: Seeheimer Kreis
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Fraktionsvorsitz
Unser alter Chef ist auch unser Neuer: Lieber Rolf Mützenich, herzlichen Glückwunsch für diese sehr überzeugende Wiederwahl als Fraktionsvorsitzender unserer SPD-Bundestagsfraktion. Deine ruhige, verlässliche und vorausschauende Art die Fraktion zu führen, ist eine große Stärke in unsicheren und herausfordernden Zeiten. Für uns ist klar: Wir stehen auch in Zukunft voll hinter Dir! Gemeinsam organisieren wir Fortschritt und ganz konkrete soziale Politik für unser Land und sind der verlässliche Anker der SPD-geführten Bundesregierung und unseres Bundeskanzlers Olaf Scholz. Fotoquelle: Seeheimer Kreis / Photothek
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15. Berliner Abend der deutschen Feuerwehren
Gemeinsam mit dem Branddirektor und Leiter der Feuerwehr Hamm, Daniel Hüwe und einigen Kollegen war ich beim parlamentarischen Abend des Deutschen Feuerwehrverbandes in Berlin zu Gast. Vor mittlerweile bereits vier Jahren war der 14. und bis dato letzte Berliner Abend. Die Pandemie und der Ukraine-Krieg haben auch bei den Feuerwehren vieles durcheinandergebracht. Gerade in solch unruhigen Zeiten ist es aber wichtig, gemeinsam mit den Feuerwehrleuten über die aktuelle Politik im Bereich Brand- und Katastrophenschutz zu sprechen und in einem engen Austausch zu bleiben. Die Feuerwehrverbände sind dazu da, die Interessen der Feuerwehren zu vertreten, Schulungen und Trainings anzubieten, Informationen auszutauschen und die Zusammenarbeit zwischen den Feuerwehren zu fördern. Außerdem spielen sie eine wichtige Rolle bei der Förderung von Sicherheitsstandards, der Ausbildung von Feuerwehrleuten und der Unterstützung bei Katastrophen oder Großeinsätzen. Es war ein sehr guter Austausch, der nun hoffentlich wieder jährlich stattfinden kann! Ich setzte mich gerne weiter für die Stärkung der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes ein!
Fotoquelle: Michael Thews
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2. Kleingartenkongress der SPD-Bundestagsfraktion
Rund 175 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Kleingartenvereinen aus ganz Deutschland haben mit der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Klara Geywitz sowie mit Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion diskutiert. Auch aus meinem Wahlkreis habe ich dabei auch zwei Vertreterinnen getroffen: mit Gabriele Kubitzek (Vors. Bezirksverband Lünen-Lüdinghausen-Selm und mit auf dem Foto) und Nadine Bienert (KGA Achenbach Brambauer) habe ich vereinbart einen gemeinsamen Termin in Lünen zu planen. Impulse setzten außerdem der Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e. V. sowie die Deutsche Stiftung für Ehrenamt und Engagement. Letztere informierten über die umfangreichen Fördermöglichkeiten für Kleingartenfreunden und Kleingartenanlagen. Die Corona-Pandemie hat viele Vereine vor neue Herausforderungen gestellt. In Deutschland gibt es etwa eine Million Kleingärten, die von rund fünf Millionen Menschen genutzt werden, Familien und Freunde mit eingerechnet. Der Kongress hat gezeigt: Mit viel Engagement und Herzblut wird in unzähligen Kleingärten Obst und Gemüse für den Eigenbedarf angebaut; das Vereinswesen ehrenamtlich organisiert und auch als Ort der Entspannung und Erholung ist der Kleingarten nicht wegzudenken. Kleingartenanlagen sind ein wichtiger Bestandteil der Grünflächen in unseren Städten. Sie leisten als grüne Lungen einen dauerhaften Beitrag zu Klimaresilienz und Biodiversität. Aus diesem Grund haben wir als SPD-Bundestagsfraktion in einem Positionspapier beschlossen, zukünftig Kleingartenvereine stärker unterstützen zu wollen. Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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Neuer Praktikant in Berlin
Heute darf ich Tim in meinem Berliner Bundestagsbüro herzlich willkommen heißen. Tim kommt aus meinem Wahlkreis und absolviert bis Ende Oktober im Rahmen seines Studiums ein Praktikum und wird mich und mein Team in der kommenden Zeit unterstützen und so tiefe Einblicke in meine parlamentarische Arbeit bekommen. Tim freut sich: "Hi Leute, ich bin Tim, 26 Jahre alt und komme aus Hamm. Im Rahmen meines Studiums der Politikwissenschaften bin ich zwei Monate lang im Bundestagsbüro von Michael Thews als Praktikant tätig. Ich freue mich darauf, Einblicke in die parlamentarischen Abläufe des Bundestags und die wissenschaftliche Arbeit in einem Abgeordnetenbüro zu erhalten. Dankeschön an Michael und sein Team für diese Möglichkeit." Lieber Tim, willkommen im Team Thews. Auf gute Zusammenarbeit! Fotoquelle: Michael Thews
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Aufruf für Schülerwettbewerb
Der 52. Schülerwettbewerb zur politischen Bildung ging in diesem Jahr sehr erfolgreich zu Ende, gekrönt durch den Besuch der siegreichen Schulklassen im Kanzleramt in Berlin und einer einstündigen Fragerunde mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Die kommende Wettbewerbsrunde für 2024 wird eine zusätzliche Aufgabe bieten, die von der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Bundestag entwickelt wurde. Diese Aufgabe soll es den Schüler:innen ermöglichen, das Doppeljubiläum von 175 Jahren Paulskirche und 75 Jahren Deutscher Bundestag zu erkunden. Die Gewinner dieser Aufgabe erhalten neben einer Reise nach Berlin auch eine exklusive Tour durch den Bundestag. Für die anderen Wettbewerbsaufgaben winken den ersten Plätzen 5-tägige Klassenfahrten, während die Plätze 2-4 Geldpreise von bis zu 1.500 € erhalten können. Die Entscheidungen, die wir als Bundestagsabgeordnete im Parlament treffen, haben Auswirkungen auf jeden Einzelnen von euch. Der Deutsche Bundestag besteht bereits seit 75 Jahren, aber das erste gesamtdeutsche Parlament kam vor 175 Jahren in der Frankfurter Paulskirche zusammen. Ich bin sehr gespannt darauf, was ihr über die Entstehung dieser beiden Parlamente herausfindet und welche Bedeutung diese besonderen Jubiläen heute für euch haben. Die besten Einsendungen werden wir öffentlich präsentieren und die Gewinnerklasse zu einem aufregenden und interessanten Tag im Deutschen Bundestag einladen. Viel Spaß und viel Erfolg! Wie bereits in den vorherigen Jahren haben alle Klassen der Stufen 4 bis 12 unabhängig von ihrer Schulform die Möglichkeit, am Wettbewerb teilzunehmen. Die Themen sind spezifisch auf die Klassen 4 bis 8 und die Klassenstufen 8 bis 12 zugeschnitten. Schülerinnen und Schüler der 8. Jahrgangsstufe können wählen, ob sie die Aufgaben für die jüngeren oder älteren Altersgruppen bearbeiten möchten. Die finalen Präsentationsformen der Schüler:innen können dabei Videos, Lesehefte, ein Podcast-Beitrag, eine Bildergeschichte, eine illustrierte Dokumentation (Text und Bild), eine Infobroschüre, eine Infotafel, ein Lapbook (faltbare Mappe), eine Multimedia Präsentation, eine Präsentationskiste, ein Brettspiel, eine Wandzeitung oder eine Seite einer Tageszeitung sein und sind in der Aufgabe aus Auswahlmöglichkeit beschrieben. Weitere Informationen zum Schülerwettbewerb gibt es hier.
Fotoquelle: Bundeszentrale für politische Bildung
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Aus unserer Fraktionsklausur in Wiesbaden
Wachstum nachhaltig sicher. - ein 6-Punkte-Plan Wir wollen die Konjunktur beleben, den Reformstau weiter angehen und dabei gleichzeitig unsere Wirtschaft digitalisieren und klimaneutral machen. Dazu schlagen wir einen 6-Punkte-Plan vor: - Mehr und günstigere Energie für den Industriestandort Deutschland
- Eine Investitionsstrategie für die Wirtschaft
- Fachkräfte für die Zukunft der Wirtschaft gewinnen
- Weniger Bürokratie, schnellere Prozesse
- Wirtschaft im europäischen Kontext entwickeln
- Internationalen Handel ausbauen – Resilienz stärken
In dem Positionspapier, das wir auf unserer Klausur beschlossen haben, könnt Ihr hier nachlesen, wie diese 6 Punkte im Detail aussehen. Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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Günstiger Strom für eine wettbewerbsfähige Industrie
Deutschland soll ein starker und wettbewerbsfähiger Standort bleiben UND klimaneutral werden. Dazu müssen vor allem energieintensive Unternehmen Gas, Kohle und Öl durch Strom aus erneuerbaren Energien und klimaneutral erzeugtem Wasserstoff ersetzen und dabei wirtschaftlich erfolgreich bleiben können. Bis wir durch den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren ausreichend günstigen Strom produzieren, braucht es eine Brückenlösung. Wir schlagen deshalb einen zeitlich begrenzten und mittelstandsfreundlichen Transformationsstrompreis von 5 Cent für energieintensive Unternehmen vor. Weil wir damit gute Jobs mit fairen Arbeitsbedingungen sichern wollen, sollen staatliche Zuschüsse an Tarifbindung oder -orientierung, Standort- und Beschäftigungsgarantie gekoppelt werden. In dem Positionspapier, das wir auf unserer Klausur beschlossen haben, könnt Ihr hier nachlesen, mit welchen konkreten Instrumenten wir wettbewerbsfähige Strompreise jetzt und in Zukunft erreichen wollen. Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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Fachkräfte gewinnen, Wohlstand sichern!
Der Fach- und Arbeitskräftemangel hat unseren Alltag längst erreicht. Aber wie bewältigen wir diese zeitkritische Herausforderung? Auf unserer Fraktionsklausur haben wir uns intensiv damit auseinandergesetzt und eines ist klar: Wir können diese Aufgabe meistern. Dafür müssen wir auf mehreren Ebenen parallel Verbesserungen durchsetzen. Dazu gehören unter anderem attraktivere Arbeitsbedingungen in den sozialen Berufen, gezielte Unterstützungen von jungen Menschen, um in die passenden Berufe hineinzufinden, und sinnvolle Weiterqualifizierungen für die, die schon in der Arbeitswelt angekommen sind. Klar ist aber auch: Ohne qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland werden wir diese Herausforderung nicht meistern können. Was wir auf unserer Fraktionsklausur noch als Schritte beschlossen haben, um dem Fach- und Arbeitskräftemangel in Deutschland die Stirn zu bieten – und wie genau diese einzelnen Schritte aussehen sollen –, erfahrt Ihr im vollständigen Positionspapier.
Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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Klimaschutz - und zwar global gerecht!
Die Klimakrise gehört zweifelsfrei zu den größten Herausforderungen der Menschheitsgeschichte. Wir Sozialdemokrat:innen wollen diese durch solidarische internationale Zusammenarbeit bewältigen. Die Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels hat dabei für uns bei allem höchste Priorität. Deutschland muss ein Vorreiter der Klimadiplomatie bleiben. Gleichzeitig müssen wir die Interessen und Bedarfe des Globalen Südens ernstnehmen. Gerade die vulnerabelsten und ärmsten Länder dieser Erde müssen im Umgang mit den erlittenen klimabedingten Schäden und Verlusten sowie bei den Anpassungsmaßnahmen unterstützt werden. Dazu haben wir auf unserer Fraktionsklausur diesen Beschluss gefasst.
Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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Ein modernes Petitionsrecht
Petitionsrecht beim Bundestag - schon mal davon gehört? Solltet Ihr. Denn so sperrig das Wort auch klingt, dahinter verbirgt sich eines Eurer unveräußerlichen Grundrechte und ist Eure Möglichkeit zur direktdemokratischen Mitgestaltung auf Bundesebene. 2005 fand die letzte Reform des Petitionsrechts statt - seitdem ist es möglich, Petitionen auch online einzureichen. Sicher wurdet Ihr schon mal im Netz gebeten, Euch an einer solchen Petition zu beteiligen. 2005 ist aber lange her und daher haben wir auf unserer Fraktionsklausur beschlossen, dass wir das Petitionsrecht nun modernisieren wollen, damit es einfacher ist, Petitionen einzureichen, damit sie schneller bearbeitet werden - aber vor allem, damit sie im Bundestag mehr Beachtung finden. Denn Demokratie ist keine Einbahnstraße und Eure Meinungen, Sorgen und Wünsche zählen nicht nur am Wahltag! Unser Positionspapier dazu findet ihr hier.
Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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Die neue SPD im Westen
Das ist der neue Leitspruch der NRW-SPD für den Parteitag am 26.08.. Nach zwei heftigen Wahlniederlagen bei den letzten beiden Landtagswahlen wird nun endlich der dringend benötigte Aufbruch gestartet, personell wie auch inhaltlich. Mit Sarah Philipp und Achim Post als Parteivorsitzende, sowie Frederick Cordes als Generalsekretär wird die Parteiführung völlig neu aufgestellt. Dabei möchte ich vor allem kurz auf meinen Bundestagskollegen Achim Post eingehen, der als langjähriger Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion auf sich aufmerksam gemacht hat und als stellvertretender Fraktionsvorsitzender immer einen guten Ansprechpartner der Fraktionsspitze darstellt. Ich wünsche euch viel Erfolg bei der Wahl! Mit dem zu wählenden Leitantrag ist die neue NRW-SPD dann auch inhaltlich gut aufgestellt. Der Interims-Vorsitzende Marc Herter hat hier augenscheinlich viele positive Aspekte aus seinem erfolgreichen Kommunalwahlkampf eingebracht. Gerade die Nähe zu der arbeitenden Mitte der Bevölkerung mitsamt derer Probleme ist uns in den letzten Jahren leider etwas abhandengekommen. Um das NRW von Morgen zu gestalten, müssen wir die Menschen vor Ort wieder mehr in die Diskussion und die Gestaltung der Zukunft mit einbringen. Mit den „NRW-von-Morgen-Werkstätten“ steigen wir in den direkten Dialog mit den Menschen ein und geben ihnen die Möglichkeit, sich aktiv an unserer Politik zu beteiligen. Die Conventions der HammSPD haben gezeigt, wie gut dieses Konzept ankommt und wie sehr die Menschen davon Gebrauch machen. Mit diesem Team und diesen Inhalten bin ich sicher, dass der Aufbruch für die neue SPD im Westen gelingen wird! Fotoquelle: NRW-SPD
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Fraktion vor Ort zum Thema Wasserstoff
Gemeinsam mit Andreas Rimkus (Wasserstoffbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion) habe ich Aurubis Lünen und das Trianel GuD Kraftwerk Hamm-Uentrop besucht, um über den Wasserstoff als Zukunfts-Chance für die energieintensiven Unternehmen zu sprechen. Am Ende des Tages diskutierten wir mit dann den Bürger:innen im Kleist-Forum bei der Veranstaltung „Wasserstoff – Stoff der Zukunft?“. Ich habe den ganzen Tag lang darüber nahezu Live in meiner Story berichtet (nachzusehen in den Instagram-Story-Highlights). Hamm wird mit dem Trianel-Kraftwerk selbst in die Wasserstoff-Produktion einsteigen und Teile der Region dann versorgen. Zusätzlich wollen sie einen Teil ihrer Bus-Flotte mit Wasserstoff antreiben. Gerade für die klimaneutrale Transformation unserer Wirtschaft und als Speichermedium für Energie birgt der Wasserstoff enorme Chancen! Wir haben viele spannende und informative Gespräche geführt mit einer tollen Fraktion vor Ort Veranstaltung zum Ende des Tages. Danke, dass du dabei warst lieber Andreas! Die Videos von dem Tag findet ihr auf meinen Social Media Kanälen, wie z.B. das Abschlussvideo mit Andreas hier.
Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion / Michael Thews / Andreas Rimkus
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Convention der HammSPD
Das erfolgreiche Format der Bürgerbeteiligung in Hamm wird weitergeführt! Die Conventions der Hamm-SPD dienen dazu gemeinsam mit den Menschen die Stadt nach ihren Vorstellungen weiterzuentwickeln. In der Vergangenheit sind viele tolle Ideen aus der Bürgerschaft bei diesen Veranstaltungen herausgekommen. Ich habe gerne daran teilgenommen und werde dieses Format weiterhin unterstützen. Über 120 Menschen haben unter anderem mit dem Ratsfaktionsvorsitzenden Justus Moor und der Hamm-SPD Co-Vorsitzenden Dilek Dzeik-Erdogan über das Hamm von Morgen diskutiert und Ideen ausgetauscht. So geht Bürgerbeteiligung! Fotoquelle: Michael Thews
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70 Jahre THW Lünen
Beim 70-jährigen Jubiläum des Technischen Hilfswerks (THW) Lünen ein Grußwort zu halten, war mir eine besondere Herzensangelegenheit. Schon drei Jahre nach der Gründung des Bundes-THW gründete sich 1953 die Ortsgruppe in Lünen und blickt seitdem auf eine Vielzahl an Hilfseinsätzen zurück. Ich danke den ehrenamtlichen und hauptamtlichen Mitarbeitern des THW für ihr Engagement und ihre Bereitschaft, in Notfällen zu helfen. Besonders hervorheben möchte ich den scheidenden Ortsbeauftragten des THW Lünen, Michael-Franz Knobloch und ihm für seine langjährige Arbeit danken. Das war eine wirklich hervorragende Zusammenarbeit über die Jahre hinweg, lieber Franz. Unter anderem der Hinweis aus Lünen damals bei der Veranstaltung mit Martin Gerster (Präsident der THW-Bundesvereinigung) hat dazu geführt, dass die Eigenmittel der Ortsverbände nicht gekürzt wurden. Du warst immer ein wichtiger Ratgeber für THW-Angelegenheiten und ich danke dir für deine jahrelange wertvolle Arbeit! Die Unterstützung des Bundestags und der Bundesregierung für das THW ist mir ein sehr wichtiges Anliegen, welches ich weiter mit voller Kraft unterstützen werde. Wir haben in den letzten Jahren kontinuierlich die Haushaltsmittel für das THW erhöht und die technische Ausstattung verbessert. Wir setzen uns konsequent für eine Stärkung des Krisenschutzes ein: auch der Haushaltsentwurf für 2024 sieht eine weitere Steigerung vor. Für Bevölkerungs- und Katastrophenschutz sind rund 550 Millionen Euro veranschlagt. Vor allem die steigenden Anforderungen aufgrund von Klimawandel, Naturkatastrophen und geopolitischen Krisen werden das THW in Zukunft noch unverzichtbarer machen als es sowieso bereits ist. Ob Hochwasser, Waldbrände, der Ausbruch der Covid-19-Pandemie oder die Auswirkungen des Ukraine-Krieges - die Anforderungen an das THW steigen ständig. Ehrenamtliche Arbeit ist sehr wichtig in unserer Gesellschaft, aber nicht selbstverständlich. Umso mehr freue ich mich, dass im Lüner Ortsverband fast 60 Helferinnen und Helfer und 20 Junghelfer:innen mitarbeiten. Als Bundestagsabgeordneter werde ich weiterhin alles dafür tun, diese ehrenamtlichen Tätigkeiten zu unterstützen und zu fördern! Danke für Eure Arbeit! Ich wünsche dem neuen Vorsitzenden, Jens Norek, viel Erfolg bei der Führung des THW Lünen! Fotoquelle: THW
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Flutmedaillen 2021 für THW Lünen
Ich möchte meine aufrichtige Dankbarkeit und Anerkennung an die Einsatzkräfte richten, die während der Fluthilfe 2021 Großartiges geleistet haben. Auch das THW Lünen war bei der Flutkatastrophe 2021 vor Ort. Ihre Hilfsbereitschaft, Menschlichkeit und Solidarität waren herausragend. In den schwersten Stunden, in denen Tausende von Menschen schreckliche Erfahrungen durchmachten und Häuser sowie Fahrzeuge zerstört wurden, waren sie zur Stelle. Die Einsatzmedaillen, die wir an die THW-Einsatzkräfte aus Lünen verliehen haben, sind eine Anerkennung für die vielen geretteten Leben, die Unterstützung der Betroffenen, die Lebensmittelversorgung, die Organisation und Koordination, die Identifizierung von Flutopfern, die psychosoziale Unterstützung der Überlebenden, die Aufräumarbeiten und die Wiederherstellung der Infrastruktur. Die Auswirkungen der Flutkatastrophe und der Wiederaufbau werden uns noch lange begleiten, aber wir können auch auf beeindruckende Leistungen, Zusammenhalt und Solidarität blicken, die von Menschen wie den Geehrten gezeigt wurden. Danke für Euren Mut und Euren Einsatz! Fotoquelle: THW
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Ambulanter Kinder- und Jugendhospizdienst
Stellt euch folgende Situation vor: Ihr habt gerade eine Familie gegründet, das eine Kind beginnt seine ersten Schritte, während das Zweite gerade unterwegs ist. Es ist zwar stressig, aber glücklicher könntet ihr gerade nicht sein. Dann werden aus den ersten Schritten des Kindes plötzlich immer öfter ein Hinfallen oder sich wehtun. Ihr geht zum Arzt und dann kommt die Diagnose: Euer Kind hat einen Gen-Defekt und ist unheilbar krank und wird wohl nicht sehr alt werden. In so einem Moment bricht eine Welt für die Familie zusammen. Wer hilft einem dann? Für solche Situationen gibt es den ambulanten Kinder- und Jugendhospizdienst. In Hamm arbeiten hier 4 hauptamtliche und 55 ehrenamtliche Helfer:innen mit, um die Familien zu unterstützen. Dabei werden die Kinder von den hauptamtlichen medizinisch gepflegt und von den ehrenamtlichen im Alltag unterstützt. Sie planen sie gemeinsame Aktionen wie ein Sommerfest, ein gemeinsames Frühstück, Mütter- und jetzt neu auch Vätertreffen oder gehen einfach nur spazieren und spielen mit den Kindern. Die Pflege von sehr kranken Kindern ist zeitintensiv und die Familien sind schon oft dankbar, wenn man ihnen einfach etwas Zeit schenkt. Ich war wirklich sehr beeindruckt von dem ehrenamtlichen Engagement und den Berichten der Ehrenamtler. Von jung bis alt stellen hier Menschen ihre Freizeit zur Verfügung, um den Kindern und Familien den schwierigen Weg zu erleichtern. Sehr überrascht hat mich dabei die Freude, die sie alle dabei ausstrahlen und auch vermitteln. Die Freude, die sie mit in die Familien bringen und die die Kinder haben, wenn die Vereinsmitglieder vorbeikommen, sei Dank genug für ihre Arbeit. In einem ca. halbjährigen Kurs wird den Ehrenamtlern vermittelt, wie sie am besten helfen können. Dabei wird auch die eigene Sterblichkeit reflektiert und besprochen. Erst dann sei man in der Lage, anderen in dieser Situation beistehen zu können, erklärten sie mir. Wer diesem tollen Verein finanziell helfen oder vielleicht sogar selber ehrenamtlich unterstützen möchte, kann sich hier informieren.
Fotoquelle: Michael Thews
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Neue Werksleiterin bei Aurubis
Verena von Weiss tritt die Nachfolge von Michael Jordan bei Aurubis in Lünen an. In einem ersten Gespräch konnte ich Frau von Weiss in Lünen begrüßen. Aurubis ist ein wichtiges Unternehmen für eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft von wertvollen Rohstoffen. Wir nutzen immer mehr Elektronik und es ist wichtig, dass Bestandteile wie Kupfer immer wieder recycelt werden, um natürliche Ressourcen zu schonen. Aurubis ist für unsere Region ein wichtiger Arbeitgeber mit einem sehr modernen Ausbildungszentrum. Ich freue mich, dass eine so erfahrene Kraft wie Verena von Weiss die erfolgreiche Arbeit des Aurubis-Werks Lünen fortsetzen kann. Von mir ein herzliches Willkommen in Lünen! Fotoquelle: Michael Thews
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Zukunftsthemen bei den Stadtwerken
Die Stadtwerke Selm sichern derzeit 89 Arbeitsplätze und erbringen zahlreiche Dienstleistungen. Gemeinsam mit einer Delegation der SPD-Selm aus Rat und Kreistag waren wir auf Einladung der Geschäftsführerin beim Standort an der Industriestraße, um in einem Informationsgespräch über Zahlen, Fakten und den Wertstoffhof zu sprechen. Verena Ginter-Dieckerhoff stellte in ihrem Vortrag die Tätigkeitsfelder und Zukunftsthemen des Unternehmens vor. Sie erklärte die Zielsetzung, durch die Übernahme der Trinkwasserkonzession, ein voll integriertes Stadtwerk zu betreiben. Außerdem berichtete sie über den Einsatz von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben und geplante Projekte im Bereich von Photovoltaik-Anlagen. Ratsherr Rolf Ohligschläger interessierte sich hierbei insbesondere für Flächen-PV-Anlagen. Ein weiteres Thema war die Planung von zusätzlichen Entsorgungszeiten, die per App gebucht werden könnten. Jürgen Walter bewertete als Fraktionsvorsitzender diese Überlegungen: "Digitale Angebote und automatisierte Services, wie die Buchung von eigenen Entsorgungs-Slots, sind sehr innovativ". Bettina Schwab-Losbrodt sieht nach der Begehung des Wertstoffhofes vor allem die geplante Modernisierung und Erweiterung als wichtig an: "Mehr Platz für die Fahrzeuge und eine bessere Erreichbarkeit der Entsorgungs-Container wären wichtige Aspekte bei der Weiterentwicklung des städtischen Wertstoffhofes und würden allen Bürgerinnen und Bürger zugutekommen." Ich freue mich sehr über eine so gute Entwicklung der Stadtwerke in Selm. Für das Ziel, bis 2045 klimaneutral zu werden, ist es sehr positiv, dass sich die Stadtwerke heute schon mit regenerativen und nachhaltigen Antriebsformen intensiv befassen. Gerne begleite ich den Prozess und unterstütze Projekte, Maßnahmen und Anträge, wo es möglich ist! Fotoquelle: SPD Selm
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Sommermarkt Brambauer
Auf den erfolgreichen Wintermarkt folgte nun der Sommermarkt in Brambauer der Stadt Lünen. Hier gab es jede Menge Info- und Spaßstände. Beispielweise war eine Gruppe von ukrainischen Flüchtlingen da und hat Waffeln gebacken und selbstgemachte Limonade ausgeschenkt, eine Band hat gespielt, die IGBCE Lünen und der Sozialverband VdK Lünen haben mit einem Stand informiert und einige Vereine haben teilgenommen. Zudem gab es viele Angebote für Kinder. Insgesamt war es eine sehr schöne Veranstaltung, die meiner Meinung nach aber noch ein bisschen besser beworben werden könnte, um noch mehr Menschen dafür zu begeistern. Dennoch ein schöner Sommermarkt und eine tolle Veranstaltung für Brambauer! Fotoquelle: Michael Thews
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Aus der Fraktion
Ende der Diskriminierung bei Blutspende ist wichtiger Schritt Heute tritt die neue Blutspende-Richtlinie in Kraft, mit der Diskriminierung bei der Rückstellung von Spender*innen beendet wird. Ein wichtiger Schritt, zu dem der Bundestag die Ärztekammer im März explizit gesetzlich verpflichtet hat, sagt Falko Droßmann. Hier klicken für den Link.
Wir investieren in die Zukunft der Kinder und entlasten Familien Die SPD-Fraktion wird weiter in die Zukunft von Kindern und die Entlastung von Familien investieren, sagt Felix Döring zum Auftakt der Haushaltsdebatte. Neben der geplanten Kindergrundsicherung stehen im kommenden Jahr zusätzliche Mittel für den Kinderzuschlag bereit. Hier klicken für den Link.
Rekordbetrag für unsere Verkehrsinfrastruktur Alleine für die Bahn stehen insgesamt 27 Milliarden Euro zusätzlich aus dem Verkehrsetat und dem Klima- und Transformationsfond bis 2027 zur Verfügung, freut sich Metin Hakverdi, der zuständige Berichterstatter der SPD-Fraktion im Haushaltsausschuss. Hier klicken für den Link.
Wir trauern um Hans-Ulrich Klose Die SPD-Bundestagsfraktion trauert um ihren ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Klose. Hier klicken für den Link.
Fotoquelle: SPD-Bundestagsfraktion
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