ElterngeldPlus: Gut für das Kind – gut für den Beruf

20141205_elterngeld_spdregiert-data

Zum 1. Juli 2015 tritt das ElterngeldPlus in Kraft. Umgesetzt wird damit, was viele Eltern sich lange gewünscht haben: Mehr Zeit fürs Kind zu haben und gleichzeitig ihre Chancen im Beruf zu wahren.

Für Kinder, die ab dem 1. Juli 2015 geboren werden, können Mütter und Väter das neue ElterngeldPlus in Anspruch nehmen. Wer nach der Geburt weiter arbeiten möchte, kann die Bezugszeit des Elterngeldes verlängern. Aus einem Elterngeld-Monat werden zwei ElterngeldPlus-Monate. Sehr gut finde ich, dass sich beide Elternteile dazu entscheiden können, parallel in Teilzeit weiter zu arbeiten. Entscheiden sie sich, für vier aufeinanderfolgende Monate lang parallel und zwischen 25 bis 30 Wochenstunden zu arbeiten, bekommen sie mit dem Partnerschaftsbonus jeweils vier zusätzliche ElterngeldPlus-Monate.

Ein zentrales Anliegen der SPD wird mit dem heutigen Tag umgesetzt. Ich freue mich, dass Eltern fortan eine zusätzliche Möglichkeit erhalten, die ersten Monate mit ihrem Kind noch individueller zu gestalten, ohne ihre Karrieren zu gefährden. Das sind Gewinne für Familien und Unternehmen und ein weiterer Schritt zu mehr Flexibilität zwischen Kind und Job.

Informationen zur Einführung und Beantragung gibt es hier.


Girls‘ Day 2015 mit Inga Püschel

1461860_10200857332033337_8506112460432737660_n

Dieses Jahr war die Lünerin Inga Püschel nach Berlin gekommen, um im Rahmen des zweitägigen Girls‘ Days das Parlament kennenzulernen. Auf dem Programm standen ein Planspiel, das Einbringen eines Gesetzentwurfs und spannende Diskussionen. Ich hatte an beiden Tagen die Gelegenheit, mit Inga direkt zu sprechen und ihre Fragen zu beantworten.

DSC_0775lampenladen

Die SPD-Bundestagsfraktion beteiligt sich jedes Jahr am bundesweiten Girls‘ Day und leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch im nächsten Jahr wird es wieder einen Aufruf auf meiner Homepage dazu geben.

 


Auf dem Fahrrad quer durch Berlin

IMG_1831Berlin mit dem Fahrrad erleben: Das öffnet immer neue Perspektiven und garantiert schöne Erlebnisse und Begegnungen. So habe ich auch in diesem Jahr gern wieder an der parlamentarischen Radtour des Bundestags quer durch die Hauptstadt teilgenommen. 140 Teilnehmer, unter ihnen Bundestagsabgeordnete sowie Mitarbeiter und Gäste machten sich am frühen Nachmittag am Paul-Löbe-Haus bei idealem Fahrradwetter auf die gut zweistündige Tour.

Auf die Reise schickten uns Bundestags-Vizepräsidentin Ulla Schmidt und Michaela Engelmeier, sportpolitische Sprecherin der SPD, die mich mit Energie-Drinks und Riegeln versorgt hatte. Die Tour führte zum Tempelhofer Feld und dann zurück. Mitglieder des IMG_1833Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) hatten die Tour ausgearbeitet und führten uns sicher über die Straßen. Eskortiert wurden wir von der Berliner Polizei. Es war eine tolle Erfahrung, mitten auf der Straße fahren zu dürfen und Kreuzungen ohne Pausen überqueren zu können. Unser Dank hierfür galt Christian Gaebler, dem Berliner Staatssekretär für Verkehr und Umwelt, der mit uns fuhr.

Unterstützt wurde die Tour wieder vom Zweirad-Industrie-Verband (ZIV), der Leihfahrräder und Pedelecs zur Verfügung stellte. Es war eine gute Gelegenheit, sich über die neuesten Trends der Zweiradbranche zu informieren, sich mit den Mit-Radlern bei der lockeren Tour auszutauschen und nicht zuletzt für das Fahrrad als Fortbewegungsmittel zu werben. Von der SPD-Fraktion fuhren neben mir Heike Baehrens, Arno Klare, Klaus Mindrup und Stefan Zierke mit.

IMG_1832In diesem Jahr endete die Fahrt am Zollpackhof mit einer Erfrischung und einem Imbiss. Ich danke allen Beteiligten und Organisatoren für diese schöne gelungene Tour.


Internationaler Tag der Pflege: Weichen stellen für mehr Teilhabe

Der heutige Internationale Tag der Pflege ist ein guter Anlass, den Stellenwert der Pflege in Deutschland zu analysieren: Die Pflege ist längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Die soziale Pflegeversicherung hat sich als fünfte Säule der Sozialversicherung bewährt. Doch die Gesellschaft wird älter und vielfältiger und wir müssen entscheidende Weichen stellen, für mehr Gerechtigkeit und Teilhabe in der Pflege.

„Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt seit Einführung der Sozialen Pflegeversicherung kontinuierlich und wird weiter zunehmen. Aktuell sind 2,63 Millionen Menschen pflegebedürftig. Die Zahl der an Demenz Erkrankten steigt jedes Jahr um 200.000 Menschen. Entsprechend des Anstiegs der Pflegebedürftigen nimmt auch der Fachkräftebedarf in Deutschland zu.

Bereits mit dem Pflegestärkungsgesetz 1 haben wir in dieser Legislaturperiode zahlreiche Leistungsverbesserungen für Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz und ihre Angehörigen erreicht. Außerdem haben wir mit der Reform des Pflegezeitgesetzes und Familienpflegegesetzes für pflegende Angehörige die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf verbessert.

Zum Kern der Pflegereform gehört in dieser Legislaturperiode die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und des neuen Begutachtungsverfahrens mit dem Pflegestärkungsgesetz 2. Damit verbunden ist eine Gleichstellung somatisch, demenziell und psychisch erkrankter Pflegebedürftiger und die bessere Berücksichtigung individueller Bedürfnisse.

Wir werden zudem noch in dieser Legislaturperiode ein Pflegeberufegesetz verabschieden, das eine generalistische Pflegeausbildung beinhaltet: alle Pflegeberufe erhalten eine gemeinsame Ausbildung mit einem einheitlichen Berufsabschluss. Damit steigern wir die Attraktivität des Pflegeberufes insgesamt und besonders der Altenpflege. Wir erhöhen damit auch die Durchlässigkeit sowie die Chance auf Verbleib in diesem Berufsfeld.“


Mindestlohn nicht zu Unrecht in Frage stellen!

Bild1000_002Alle Versuche, den Mindestlohn durch fadenscheinige Argumente infrage zu stellen, lehnen wir strikt ab. Ich unterstütze einen entsprechenden Beschluss der SPD-Landesgruppe NRW vom Montag.

Leider hatte unsere Landesgruppe reichlich Anlass, sich mit dem Thema zu beschäftigen. Denn Rückmeldungen über die Mindestlohn-Hotlines des Bundesarbeitsministeriums und des Deutschen Gewerkschaftsbundes haben gezeigt, wie einige Arbeitgeber mit allen Tricks versuchen, die neuen gesetzlichen Regelungen zu umgehen.

Die Erfassung von Arbeitszeiten muss dokumentiert werden. Sie ist zwingende Voraussetzung für eine korrekte Entlohnung. Wer sich hier gegen wirksame Kontrollen ausspricht, kämpft in Wahrheit nicht gegen eine angeblich unangemessene Bürokratie, sondern will den flächendeckenden Mindestlohn verhindern.

Die Forderung aus der CSU, die sogenannten Minijobs aus der Dokumentationspflicht wieder heraus-zunehmen, lehne ich strikt ab. Dies würde dem Missbrauch Tür und Tor öffnen. Gerade Beschäftigte in Minijobs brauchen besonderen Schutz.

Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns sei eine der größten Sozialreformen in der bundesdeutschen Geschichte. Fast vier Millionen Menschen profitierten von dem neuen Gesetz. Für uns Sozialdemokraten ist es ein Ausdruck von Würde und Gerechtigkeit. Arbeit muss sich lohnen und anständig bezahlt werden.

Ich würde mich freuen, wenn auch die positiven Effekte wie z. B. die Stärkung der Kaufkraft mehr in den Mittelpunkt der Diskussion gestellt werden.

Dass die SPD in der Lage sei, Erleichterungen für die Anwendung des Gesetzes zu formulieren, wenn dies die Praxis erfordere, hat sie gerade erst unter Beweis gestellt: Die konstruktiven Gespräche im Sport und im Ehrenamt zum Thema Mindestlohn haben dies gezeigt.

Klar ist für mich allerdings: Eine Aufweichung des Mindestlohns durch die Hintertür wird es mit uns nicht geben.

 

 


NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion fordert: Fracking bis 2021 verbieten

Ich freue mich über den Beschluss in unserer Landesgruppe und habe die Entscheidung aus fester Überzeugung mitgetragen. Wir fordern klar, dass Fracking in Deutschland mindestens bis zum Jahr 2021 verboten bleibt. Insbesondere die Stellung und Wirkungsweise der Expertenkommission ist aus meiner Sicht fragwürdig. Der Schutz des Trinkwassers und der Gesundheit aller Bürger haben absolute Priorität vor wirtschaftlichen Interessen. Zurzeit können wir nicht abschließend beantworten, ob Fracking eines Tages eine Option zur Förderung von Schiefer- und Kohleflözgas sein kann. Solange die Risiken des Frackings nicht abschließend geklärt sind, müssen wir auf diese Technologie verzichten.

Fräcking_001Ihren skeptischen Standpunkt zum Thema Fracking hatte die SPD bereits 2013 im Koalitionsvertrag durchgesetzt. Ein Eckpunktepapier von Umweltministerin Barbara Hendricks und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel vom vergangenen Sommer war in der Sache eindeutig. Dieses Papier muss Grundlage für eine gesetzliche Entscheidung bleiben, die nur der Bundestag treffen darf. Vor dem Hintergrund lehnen wir den Einsatz einer Expertenkommission ab. „Ein solches Gremium darf auf keinen Fall eine Entscheidung des Bundestags ersetzen“, sagte MdB Frank Schwabe (zuständiger Berichterstatter).

Frühestens 2021 soll der Deutsche Bundestag prüfen, ob die gesetzliche Verbotsregelung dann noch gerechtfertigt ist. Bis dahin sollten neue Kenntnisse aus Wissenschaft und Technik zur Verfügung stehen. Diese Prüfung muss in öffentlicher Debatte erfolgen. Zugleich sprach sich die Landesgruppe ebenso geschlossen dafür aus, dass die seit Jahrzehnten angewandte konventionelle Förderung von Erdgas mit deutlich strengeren Umweltauflagen modernisiert werden muss.

 


Equal Pay Day: Gesetz zur Entgeltgleichheit kommt

Heute ist der Tag, bis zu dem Frauen arbeiten müssten, um denselben jährlichen Durchschnittslohn wie Männer zu erwirtschaften. 22 Prozent beträgt die unbereinigte Lohnlücke und ist damit seit Jahren fast unverändert. Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews erklärt: „Diese Ungleichheit müssen wir endlich beenden. Dafür werden wir dieses Jahr den entscheidenden Schritt machen und die von Frauenministerin Manuela Schwesig geplanten gesetzlichen Regelungen zur Herstellung von Entgeltgleichheit auf den Weg bringen.“

FullSizeRender_001

„Es ist blamabel, dass das wirtschaftlich erfolgreiche Deutschland in dieser Hinsicht EU-weit unter den Schlusslichtern ist“, merkt Michael Thews an. Selbst wenn man aus der Statistik herausrechne, dass Frauen öfter in Teilzeit arbeiten, für die Familie im Beruf pausieren und seltener in Führungspositionen seien, bliebe eine Lohnlücke von 7 – 8 Prozent. Dabei handelt es sich um unmittelbare Lohndiskriminierung. Darauf weisen am heutigen Equal Pay Day diverse Aktionen hin. „Ich bin froh, dass nun endlich Taten folgen, damit dieser Missstand beendet wird. Gesetzliche Regelungen zur Entgelttransparenz sind dabei ein riesiger erster Schritt“, berichtet der Abgeordnete. Nur wo Lohndiskriminierung offengelegt wird, kann sie bekämpft werden.

Doch Transparenz alleine reicht ihm nicht, um die Lohnlücke zu schließen. „Berufe, in denen hauptsächlich Frauen arbeiten, müssen besser entlohnt werden. Der Mindestlohn hat uns dabei ein großes Stück vorangebracht. Darüber hinaus müssen die frauentypischen Berufe und deren Anforderungen neu bewertet werden.“

EPD 2015_001

Genauso wichtig ist es, die Kinderbetreuung auszubauen und die Partnerschaftlichkeit in den Familien zu stärken. „Mit dem Elterngeld Plus haben wir ein Instrument, das nicht nur Männern in der Familie mehr Möglichkeiten verschafft, sondern auch Frauen im Beruf beweglicher macht. Die Frauenquote wird vor allem in der Wirtschaft das ihre dazu tun, einen Kulturwandel in den Chefetagen zu beschleunigen und die Unterschiede bei den Gehältern zu verringern.

Mit der Kombination all dieser Bausteine tragen wir dazu bei, die Lohnlücke zu schließen. Ich bin sicher, dass der Equal Pay Day bald deutlich früher im Jahr stattfinden wird. Ziel bleibt allerdings das zeitliche Zusammenfallen von Equal Pay Day und Silvester auf denselben Tag“, so Michael Thews.


Entlastungen für Hamm, Lünen, Selm und Werne durch zusätzliche Hilfen vom Bund

In seiner gestrigen Sitzung hat das Bundeskabinett hat den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen frei gemacht. Zusätzlich zur bereits beschlossenen Soforthilfe von jeweils einer Milliarde Euro für dieses und das kommende Jahr wird es 2017 eine weitere Entlastung von bundesweit 1,5 Milliarden Euro geben.Geld

Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat nun eine erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt. Demnach erhält Hamm bis einschließlich 2017 voraussichtlich insgesamt 11,42 Mio.Euro, Lünen rd. 2,2 Mio. Euro, Selm rd. 350.000 Euro und Werne rd. 1 Mio. Euro zusätzlich. Hinzu kommen zusätzlich 3,2 Millionen Euro für den Kreis Unna für die Kosten der Unterkunft und Heizung Im Rahmen nach der SGB II- Leistungen (KdU), von denen auch die Städte Lünen, Selm und Werne profitieren werden.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews erklärt hierzu: „ Das sind gute Nachrichten für die Städte meines Wahlkreises. Die SPD setzt sich beharrlich für die Verbesserung der kommunalen Finanzsituation ein und hat hier wieder einmal einen Erfolg vorzuweisen.“ Der Abgeordnete betont, dass im Verlauf der Legislaturperiode schon eine Reihe von Entlastungen beschlossen wurden, so zum Beispiel jeweils 500 Millionen Euro für die Jahre 2015 und 2016 zur Bewältigung der gestiegenen Flüchtlingsströme sowie das jüngst vereinbarte Investitionsprogramm von 3,5 Milliarden Euro, das besonders finanzschwachen Kommunen zugutekommt. „Die SPD steht für die Herstellung gleicher Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Die jetzt beschlossenen finanziellen Entlastungen, die auch in den Städten Hamm, Lünen, Selm und Werne ganz konkret helfen werden, sind ein weiterer Beweis für die Verlässlichkeit unserer Vorhaben“, so Michael Thews.


Mehr Sozialhilfe für erwachsene Menschen mit Behinderungen

Erwachsene Menschen mit Behinderungen, die bei Angehörigen leben, bekommen zukünftig mehr Sozialhilfe. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kündigte an, dass der Regelsatz auf das Niveau für Alleinstehende angehoben wird.

DSC_Geld.

„Ich freue mich, dass volljährigen Menschen mit Behinderungen, die wegen ihrer Beeinträchtigung noch zuhause leben, nicht weiter die Sozialhilfe gekürzt wird. Künftig erhalten sie 80 Euro mehr als heute. Damit wird eine Benachteiligung von Menschen mit Behinderung aufgehoben.“, so der SPD-Bundestagsab-geordnete Michael Thews.

Für 2016 hat Sozialministerin Andrea Nahles eine grundsätzliche Reform der Regelsätze angekündigt. Bis diese in Kraft tritt, soll eine Übergangsregelung gelten, wonach Erwachsene in der Regelbedarfsstufe III den Leistungsumfang der Regelbedarfsstufe I gewährt bekommen.

„Alleinstehende Erwachsene, die Sozialhilfe erhalten, fallen in die Regelbedarfsstufe I und erhalten damit einen Regelsatz von 399 Euro pro Monat. Erwachsene, die weiter im elterlichen Haushalt leben, werden seit 2011 jedoch in die Regelbedarfsstufe III eingeteilt. Seitdem mussten sie eine Kürzung ihrer Sozialhilfeleistungen um 20 Prozent hinnehmen. Insbesondere Menschen mit Behinderungen, die oftmals weit über ihre Volljährigkeit hinaus von ihren Eltern unterstützt werden, waren von dieser Regelung betroffen.“, äußerte sich Michael Thews zu der Entscheidung. „Ich freue mich sehr, dass wir diese Entscheidung aus der vergangenen Legislaturperiode wieder rückgängig machen.“

Der nun bekannt gewordenen Entscheidung des Bundessozialministeriums gingen mehrere Urteile des Bundessozialgerichts voraus. Seinen Urteilen nach verstößt die bislang erfolgte Kürzung der Sozialhilfe gegen den Gleichheitsgrundsatz und die UN-Behindertenrechtskonvention.

 

 


Jugendliche können Politik hautnah erleben – Bewerbungsfrist läuft für Planspiel „Jugend und Parlament“

Vier Tage in die Rolle eines Bundestagsabgeordneten schlüpfen – dies ermöglicht das Planspiel „Jugend und Parlament“, das vom 13. – 16. Juni 2015 im Deutschen Bundestag stattfindet. 315 Jugendliche im Alter von 16 – 20 Jahren reisen aus dem gesamten Bundesgebiet an, um in Fraktionen, Ausschüssen und Plenarsitzungen über fiktive Gesetzentwürfe zu debattieren. Auch der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews kann einen jungen Menschen für die Teilnahme auswählen.Büro Lünen

Michael Thews: „Das Planspiel bietet eine hervorragende Möglichkeit, die Abläufe im Deutschen Bundestag kennenzulernen, weil es an den echten Schauplätzen des Parlaments stattfindet, wird Politik nicht nur nachgespielt, sondern hautnah erlebt!“

Neben dem eigentlichen Planspiel können die Jugendlichen in Berlin an organisierten Stadtrundfahren teilnehmen, das Büro von Michael Thews besuchen und weitere prominente Politiker wie den SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann treffen. Die Kosten für Anreise, Unterkunft und Verpflegung übernimmt der Deutsche Bundestag.

Interessierte Jugendliche aus Hamm, Lünen, Selm und Werne sind aufgerufen, sich umgehend, spätestens aber bis zum 31. März 2015, für die Teilnahme am Planspiel zu bewerben. Hierfür genügt eine E-Mail mit einem kurzen Motivationsschreiben an michael.thews@bundestag.de.


Privacy Settings
We use cookies to enhance your experience while using our website. If you are using our Services via a browser you can restrict, block or remove cookies through your web browser settings. We also use content and scripts from third parties that may use tracking technologies. You can selectively provide your consent below to allow such third party embeds. For complete information about the cookies we use, data we collect and how we process them, please check our Privacy Policy
Youtube
Consent to display content from - Youtube
Vimeo
Consent to display content from - Vimeo
Google Maps
Consent to display content from - Google