von links: Oliver Kaczmarek MdB, Dr. Joachim Dimmek, Herr Michael Daidok, Frau Linda Tropschuh und Michael Thews MdB

Schon einmal hatten die zwei sozialdemokratischen Abgeordneten Michael Thews und Oliver Kaczmarek gemeinsam die Knappschaft besucht, um sich vor Ort über aktuelle Themen zu informieren. Bei diesem Besuch des Sozialmedizinischen Dienstes in Hamm waren sie im Gespräch mit dem Leiter des Sozialmedizinischen Dienstes Hamm, Herr Dr. Joachim Dimmek, mit dem Leiter des Bezirks Hamm, Herr Michael Daidock, und der Leiterin der Geschäftsstellen in Hamm und Ahlen, Frau Linda Tropschuh.

Michael Thews thematisierte vor allem den Bereich Arbeitsschutz und das Betriebliche Gesundheitsmanagement (BGM).

BGM bedeutet kurzgefasst, die strategische Umsetzung des Entschlusses der Unternehmensleitung, durch gezielte Maßnahmen und Veränderungen ein Arbeitsumfeld zu schaffen, indem die Gesundheit, Leistungsfähigkeit und Handlungskompetenzen erhalten und gestärkt werden und umfasst im Wesentlichen die drei Elemente betriebliche Gesundheitsförderung, den Arbeitsschutz bzw. die Arbeitssicherheit sowie die Wiedereingliederung von Langzeiterkrankten.

„Ein gut funktionierendes Gesundheitsmanagement stärkt gesundheitsfördernde Verhaltensweisen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und führt auf der einen Seite zu einer Erhöhung der Gesundheitsquote sowie zu einer Verminderung der Arbeitsbelastung bzw. von Arbeitsausfällen auf der anderen Seite“ so Michael Thews.

Hintergrund:

Die Aufgabenstellung des sozialmedizinischen Dienstes in Hamm umfasst Begutachtungen im Rentenverfahren und bei Anträgen auf medizinische und berufliche Rehabilitation. Für den Bereich der Krankenversicherung werden die Aufgaben des Medizinischen Dienstes mit allen anfallenden medizinisch-gutachterlichen Fragestellungen wahrgenommen sowie Pflegegutachten für die Pflegeversicherung erstellt.

Das Personal des Sozialmedizinischen Dienstes besteht aus Ärztinnen und Ärzten aus den Fachrichtungen, Innere Medizin, Orthopädie, Allgemeinmedizin, Psychiatrie und Psychotherapie, Neurologie und Chirurgie sowie gut ausgebildete medizinisch-technische Assistentinnen/Assistenten und Pflegefachkräfte.

Michael Thews und Johannes Trulsen aus Hamm

Bundestagsabgeordneter im Gespräch mit Johannes Trulsen aus Hamm.

Auf Vorschlag von Michael Thews wird in diesem Jahr ein Schüler aus Hamm am Planspiel Jugend und Parlament teilnehmen. Jugend und Parlament ist die Großsimulation des Planspiels „Parlamentarische Demokratie spielerisch erfahren“ und wird mit 315 Jugendlichen aus dem gesamten Bundesgebiet ab Ende Mai in Berlin durchgeführt.

Das Planspiel dient dazu, den Weg der Gesetzgebung für Jugendliche und junge Erwachsene nachvollziehbar zu machen. Dazu übernehmen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Rollen fiktiver Abgeordneter. Mit neuem Namen, neuer Biographie und neuer politischer Gesinnung ausgestattet werden sie vier fiktive Gesetzentwürfe durch das Gesetzgebungsverfahren bringen. Im Verlauf des Planspiels lernen die jungen Menschen die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages kennen und erhalten durch selbständiges Handeln Einblicke in dessen Abläufe und Funktionen.

„Der Lernprozess ist bei dieser Methode sehr intensiv und in kürzester Zeit wird umfangreiches Wissen aufgenommen, reflektiert und umgesetzt“ betont Michael Thews. Insbesondere die Förderung der sozialen Fähigkeiten neben den fachlich-thematischen Kompetenzen hebt der heimische Bundestagsabgeordnete hervor: „Es ist nicht das Ziel ein Meinungsbild der Jugend zu erhalten, das Planspiel soll den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Verfahrensweise des Deutschen Bundestages vermitteln und nicht politische Inhalte“.

Seit November 2010 gibt es die Stadtwerke Selm GmbH in der Stadt Selm. Um das Unternehmen und die einzelnen Dienstleistungen besser kennen zu lernen besuchte Michael Thews, SPD-Bundestagsabgeordneter für Hamm, Lünen, Selm und Werne, am Mittwoch (23. April 2014) den Betrieb im Industriegebiet.

v. l. n. r.
Lothar Unrast, Prokurist, Dr. Gabriele Walenzik, Geschäftsführerin, Michael Thews MdB, Udo Holz, Aufsichtsratsmitglied

„Die kommunalen Dienstleistungen der Stadtwerke gehören zur Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger einer Stadt“, stellte Michael Thews bei seinem Besuch der Stadtwerke Selm fest. Über das große Angebot der kommunalen Dienstleistungen in Selm überzeugte er sich bei einen Betriebsbesuch persönlich. Frau Dr. Gabriele Walenzik, Geschäftsführerin der Stadtwerke Selm GmbH, Lothar Unrast, Prokurist der Stadtwerke Selm GmbH, und Udo Holz, Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtwerke Selm GmbH, informierten Thews ausführlich über das Unternehmen und die weiteren Planungen. Ein Schwerpunkt des Gespräches waren vor allem die bevorstehenden gesetzlichen Veränderungen in der Kreislaufwirtschaft. Wie geht es mit dem Grünen Punkt und den Verpackungsabfällen weiter? Wie sieht der zukünftige Weg beim Elektroschrott und den Wertstoffen aus? Mit diesen und weiteren Fragestellungen beschäftigten sich die Gesprächsteilnehmer im Rahmen einer Diskussion in der Michael Thews als Mitglied des Umweltausschusses und Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion aus erster Hand berichten konnte. Im Anschluss an die Diskussion erfolgte noch ein Rundgang über den angrenzenden Betriebshof, durch die Werkstätten und über den Wertstoffhof.

Arbeitnehmer Frühstück der SPD Hamm, ein guter Start in den 1.Mai!

Der 1. Mai ist ein wichtiger Tag für die SPD und die Gewerkschaftsbewegung. Wir demonstrieren bundesweit für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land. Die SPD hat in der Großen Koalition im Rekordtempo die Weichen für gute Arbeit und mehr Gerechtigkeit gestellt.

Zum Tag der Arbeit 2014 können wir zufrieden feststellen: Die Sozialdemokratie verbessert in der Großen Koalition die Grundlagen für faire und würdevolle Arbeit in unserem Land.

•  Die SPD setzt im Bund wie versprochen den gesetzlichen Mindestlohn durch; flächendeckend, für alle Branchen – und mindestens 8,50 Euro.

• Der Einsatz eines Leiharbeiters wird künftig auf maximal 18 Monate begrenzt. Das ist ein wichtiger Schritt gegen die Zweiklassengesellschaft in Betrieben.

• Mit der abschlagsfreien Rente nach 45 Versicherungsjahren erkennen wir Lebensleistung an und schließen eine Gerechtigkeitslücke.

• Lohndiskriminierung zwischen Frauen und Männern schieben wir mit dem Entgeltgleichheitsgesetz von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig einen Riegel vor.

Das sind gute Nachrichten für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land und in unserer Region . Millionen Beschäftigte profitieren von diesen Verbesserungen. Die Bundesregierung setzt unter Federführung der Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles den Koalitionsvertrag konsequent um: faire Löhne, Chancengerechtigkeit und gute und sichere Arbeitsbedingungen.

Michael Thews MdB, Vorsitzender des SPD Stadtverbandes Lünen

Maikundgebung im Lüner Seepark. Sven Weber, Ratsherr Martin Püschel, Michael Thews (MdB) und Udo Kath. (v.l.)

Michael Thews (MdB) mit den Jusos im Seepark Lünen.

Léonie Ségala im Jakob-Kaiser-Haus

Unsere Praktikantin Léonie Ségala berichtet über ihr Praktikum:

Seit mehr als einer Woche mache ich ein Praktikum im Bundestag im Büro von Michael Thews – eine intensive erste Woche. Ich hatte die Chance an einer Sitzungswoche anzufangen, und bei diesen Wochen sieht der Bundestag wie ein Wimmelbild aus. Mitarbeiter rennen mit Ordnern in den Fluren, das Telefon klingelt sofort nachdem man es aufgelegt hat, Abgeordnete eilen von Termin zu Termin, und die unterirdischen Tunnels zwischen Jakob-Kaiser Haus, Reichstaggebäude und Paul-Löbe Haus sind fast so überfüllt wie das Spreeufer im Sommer.

Wann fängt der typische Arbeitstag eines Abgeordneten an? Unterschiedlich – aber er kann schon um 7:00 Uhr anfangen. Lobbygruppen wie Unternehmen oder Vereine wissen, dass Abgeordnete ein sehr volles Programm haben. Deswegen kamen sie auf die wunderbare Idee „parlamentarische Frühstücke“ zu organisieren! So habe ich am Donnerstagmorgen Kaffee getrunken während das Deutsche Klima-Konsortium einen Vortrag über den Klimawandel hielt.

Wann endet ein typischer Arbeitstag? Ungefähr in derselben Art, gegen 20:00 nach den parlamentarischen Abenden oder andere Veranstaltungen. Am Montagabend war ich mit dem Abgeordneten bei der Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen, Thema war „Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit.“ Und am Dienstagabend, bei der Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V., die auch im Wahlkreis von Michael Thews aktiv sind. Was erzielen die Veranstalter damit? Abgeordnete zu sensibilisieren, damit bestimmte Themen wie z.B. der Klimawandel auf die Tagesordnung kommen.

Und was steht dazwischen auf dem Programm? Der Abgeordnete geht nicht nur zu Treffen, um sich bei Croissants oder Abendbrot Vorträge anzuhören. In den Tagen bevor das Plenum tagt, finden die Ausschüsse und Vorbereitungstreffen dafür statt. Michael Thews ist im Umweltausschuss, zuständig für Abfall- und Kreislaufwirtschaft. Als Chemie-Ingenieur, der vorher als Umweltbeauftragter und Prokurist im Entsorgungsbereich gearbeitet hat, kennt er sich damit gut aus. In der AG und in dem Ausschuss werden alle möglichen Umweltthemen behandelt. Er beachtet, ob Themen z.B. eine Auswirkung auf die Abfallwirtschaft haben könnte.

Am Ende des Ausschusses gibt es manchmal Anhörungen, eine Art „Unterricht“ für die Abgeordneten. Wissenschaftler, Praktiker oder manchmal ausländische Politiker berichten über ein Umweltthema und können befragt werden. So kam am 19.03. Naoto Kann, japanischer Premierminister während der Fukushima-Katastrophe, um über die aktuelle Lage zu referieren.

Vom Mittwoch bis Freitag gibt es die Plenarsitzungen. Bei der Befragung der Bundesregierung kamen aktuelle Themen wie Krimkrise und Sanktionen für Russland zur Sprache. Später wurden Anträge von den verschiedenen Fraktionen debattiert.

Wie kommt ein Abgeordneter mit so einen intensiven Programm klar? Ohne seine Mitarbeiter würde er es nicht schaffen. Zwar organisieren sie die ganzen Termine,  telefonieren – es ist aber viel mehr als Sekretariatsarbeit. Viel inhaltliche Arbeit wird hier geleistet. Bürgerfragen werden beantwortet: ein Zeitungsverteiler fragte uns z.B. gestern, ob er vom Mindestlohn profitieren wird. Zusammenfassungen von europäischen Gesetzen, Reden, Vorträge des Abgeordneten werden auch hier vorbereitet.

So sieht das Leben im Bundestag aus. Viele Menschen mit unterschiedlichen Aufgaben, die alles machen, um das gute Funktionieren des Staates und der Gesellschaft zu sichern. Und ihr könnt bei diesem demokratischen Prozess mitmachen. Stellt eure Fragen, vermittelt eure Forderungen, schaut euch die Plenarsitzungen an, geht wählen, und wenn sich die Möglichkeit anbietet – macht auch ein Praktikum hier!

Léonie Ségala

Am 26. und 27. März 2014 fand wieder der bundesweite Girls Day statt.

Mein Berliner Büro kümmerte sich um die 16-jährige Annabelle Kaufhold, die ein volles Programm hatte. Am ersten Tag gab es eine Führung durch die Gebäude des Bundestages, damit die Teilnehmerinnen eine Orientierung bekommen konnten. Der zweite Tag begann schon um sieben Uhr. Nach einem stärkenden Frühstück organisierte die SPD-Fraktion eine Diskussionsrunde mit Abgeordneten. In der Mittagspause begleitete meine Mitarbeiterin unsere Teilnehmerin und zeigte ihr die verwinkelten und teils unterirdischen Wege der Bundestagsgebäude. Beeindruckt war Annabelle von der hohen Brücke über der Spree, auf der man zur Bibliothek des Bundestages gelangt. Diese Bibliothek befindet sich im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (von den Berlinern liebevoll „Waschmaschine“ genannt) und trägt den inoffiziellen Titel, eine der drei besten Parlamentsbibliotheken der Welt zu sein.

Meine Mitarbeiterin war dann noch mit Annabelle essen und brachte sie zum Europasaal, in dem die Veranstaltung „PolitikParcours“ stattfand.

Nächstes Jahr wird es wieder einen GirlsDay geben und wieder eine junge Frau die Möglichkeit bekommen, das parlamentarische Berlin kennenzulernen.

Am 21. März 2014 ist Equal Pay Day – Frauen müssten also bis zu diesem Tag arbeiten, um das Vorjahresgehalt der Männer zu erzielen. Die unbereinigte Lohnlücke zwischen Frauen und Männern beträgt damit wie gehabt 22 Prozent. Heute war ich bei der Kundgebung vor dem Brandenburger Tor um zu unterstützen, dass die geschlechtsspezifische Lohnungleichheit nur per Gesetz beseitigt werden kann.

Foto: spdfraktion.de

Frauen verdienen hierzulande durchschnittlich 22 Prozent weniger als Männer. Damit liegt Deutschland im EU-Vergleich auf einem der letzten Plätze“, so der Abgeordnete. Auf diesen Missstand machen zahlreiche Initiativen in ganz Deutschland am Equal Pay Day aufmerksam.

Von alleine ändert sich gar nichts – der Wert ist seit Jahren gleich. Es ist höchste Zeit für ein Gesetz gegen Lohndiskriminierung. Dieses Gesetz muss Transparenz über den Lohn im Betrieb und in Tarifverträgen herstellen. Und es muss durch verbindliche Verfahren sicherstellen, dass Lohnungleichheit beseitigt wird.

Die bereinigte Lohnlücke, also der Vergleich zwischen Männern und Frauen mit vergleichbaren Qualifikationen und Lebensläufen, beträgt zwischen 7 und 8 Prozent. Dieser Unterschied ist alleine auf das Geschlecht zurückzuführen. Das ist Diskriminierung.

Auch die Mitarbeiterinnen von Michael Thews in Berlin sind beim „Equal-Pay-Day“ mit dabei

Männer und Frauen brauchen dieselben Rahmenbedingungen im Arbeitsleben, so dass Frauen sich ihrem beruflichen Fortkommen widmen können. So können die strukturellen Ursachen der Lohnlücke ausgeschaltet werden. Die Lohndiskriminierung dagegen kann nur per Gesetz beseitigt werden.

Die Ruhr-MdB mit Sigmar Gabriel

Die SPD-MdB aus dem Ruhr-Gebiet setzen sich weiterhin für die Einhaltung des Koalitionsvertrages zur finanziellen Entlastung der Städte ein. Im Gespräch mit dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel  begrüßten die Abgeordneten, dass neben anderen Maßnahmen ab 2015 eine Milliarde Euro Entlastung für die Städte und Gemeinden im Bundeshaushalt vorgesehen sind. Dies ist um so notwendiger, weil seit Jahren die Ausgaben der Kommunen für soziale Leistungen, wie kein anderer Ausgabenbereich, ansteigen. Dabei sind wir uns einig, dass die Beteiligung des Bundes an den Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft erhöht werden muss, damit die eine Milliarde Euro Entlastung zielgerichtet an die Städte mit hohem sozialen Ausgaben fließen wird.

Viele Kommunen brauchen die finanziellen Hilfen sofort. Sie fahren weiterhin auf Verschleiß und Investitionen in die Infrastruktur sind kaum noch möglich. Ebenso sind die Bürger und Bürgerinnen und ihr Lebensalltag durch die andauernden Einsparungen unmittelbar betroffen. Sigmar Gabriel stellt fest, dass sich die SPD dafür einsetzen wird, das Bundesteilhabegesetz in 2016 zu beschließen.

Deshalb ist es für die Abgeordneten selbstverständlich, dass durch die im Koalitionsvertrag festgehaltenen prioritären Maßnahmen die Kommunen im Rahmen der Verabschiedung eines Bundesteilhabegesetzes mit 5 Milliarden jährlich von der Eingliederungshilfe bereits ab 2017 entlastet werden müssen.

Schäubles Bundeshaushalt ohne neue Schulden darf nicht zu Lasten der Kommunen gehen. Die steigenden Sozialausgaben dürfen nicht wie Pech an den  Kommunen kleben bleiben. Insgesamt ist eine Neuordnung des Bund-Länder-Finanzausgleiches unausweichlich.

„Mit Kreativität und Einfallsreichtum entwickeln Menschen auch in unserer Region immer wieder neue Ideen, Innovationen und Projekte, die eine Plattform verdienen, auf der sie wahrgenommen werden“ betont Bundestagsabgeordneter Michael Thews und möchte auf den diesjährigen Wettbewerb mit dem Thema „Innovationen querfeldein – Ländliche Räume neu gedacht“ aufmerksam machen.

Mehr als 90 Prozent der deutschen Gesamtfläche sind „grün“, die Hälfte aller Bundesbürger nennen Gemeinden und ländlich geprägte Städte ihr Zuhause. Ein Zuhause, das für regionale Einzigartigkeit und Gemeinschaft, aber auch für Traditionen und örtliche Verbundenheit steht. Kleine und mittelständische Unternehmen haben hier ihren Sitz, sind oftmals auch Marktführer.Wo sich lebenswerter Wohn- und innovativer Wirtschaftsraum verbinden, stehen viele Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger vor neuen Herausforderungen: Wie können die ärztliche Versorgung gesichert, der demographische Wandel gemeistert, Leerstände verhindert und Wirtschaftszweige wie beispielsweise Kommunikationstechniken vorangebracht werden?

Michael Thews: „Wettbewerbe sind ein wichtiges Instrument, um das Engagement der Menschen im östlichen Ruhrgebiet sichtbar zu machen und Projekte ins Rampenlicht zu rücken. Ihre Idee für unsere Region kann aufzeigen, dass aus den strukturellen Herausforderungen auch viel Positives entstehen kann“.

In den Kategorien Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft, Umwelt, Bildung und Gesellschaft sind Unternehmen und Forschungsinstitute, über Städte und Landkreise bis hin zu Initiativen und Vereine herzlich eingeladen, sich am Wettbewerb zu beteiligen und bis zum 30. April unter ausgezeichnete-orte.de zu bewerben.

Seit einigen Monaten spitzt sich die Lage der freiberuflichen Hebammen zu. Die steigenden Prämien für ihre Versicherungen bedrohen ihre berufliche Existenz. Wir sind jetzt in der Regierungsverantwortung und gehen das Problem an. Es darf nicht sein, dass werdende Mütter auf die Versorgung durch Hebammen bald verzichten müssen, gleichwie der Berufsstand der Hebammen nicht an den Rand der Gesellschaft gedrückt werden darf. Ich erinnere mich an meine persönliche Zeit als junger Vater. Die Arbeit der Hebamme hat uns im Alltag sehr geholfen und wir konnten alle Fragen in der Vorbereitungszeit und auch danach stellen.

Die Gründe für die in der letzten Zeit wieder gewachsene Sorge der Hebammen liegt in der Ankündigung der Versicherungen, die Haftpflichtprämien zu erhöhen und in der Ankündigung der Nürnberger Versicherung, in Zukunft keine Berufshaftpflichtversicherung mehr für Hebammen anzubieten. Diese Vorgehensweise widerspricht nach meinem Dafürhalten dem gesellschaftlichen Auftrag für die Zukunft und stellt eine unangemessene Belastung für einen Berufsstand dar.

Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet an einer konstruktiven Lösung des Problems. Der Koalition liegt der Berufsstand der Hebammen am Herzen. Im Koalitionsvertrag heißt es „Die Sicherstellung einer flächendeckenden Versorgung mit Geburtshilfe ist uns wichtig. Wir werden daher die Situation der Geburtshilfe und der Hebammen im Speziellen beobachten und für eine angemessene Vergütung sorgen.“

Michael Thews